EU-Kommission sieht „Euro-GEMA“ skeptisch

Ein Gemeinschaftsunternehmen aus den Verwertungsgesellschaften in Deutschland, Großbritannien und Schweden könnte ihr zufolge den Wettbewerb einschränken. Die Zahl der großen Verwertungsgesellschaften sinkt dadurch von vier auf zwei. Die EU hat nun eine eingehende Untersuchung eingeleitet.

Die geplante Zusammenlegung der drei Rechte-Verwertungsgesellschaften GEMA (Deutschland), PRSfM (Großbritannien) und STIM (Schweden) stößt bei der EU-Kommission auf Skepsis. Bei einer vorläufigen Prüfung ist die Kommission zu dem Ergebnis gekommen, dass ein Gemeinschaftsunternehmen in den drei Ländern zu höheren Gebühren führen könnte. Einer Pressemitteilung zufolge hat sie nun eine eingehende Untersuchung eingeleitet.

EU-Flagge (Bild: EU)Demnach befürchtet Brüssel auch, dass sich die Geschäftsbedingungen für Anbieter digitaler Dienstleistungen verschlechtern könnten. Das könne zu einer geringeren Wahlfreiheit und höheren Preisen für Konsumenten von Online-Musik führen.

Die Verwertungsgesellschaften sind für die Verwaltung der Urheberrechte von Autoren und Interpreten an ihren Musikwerken zuständig. Sie vergeben in ihrem Namen Lizenzen und treiben die Lizenzgebühren ein, die für die Nutzung der geschützten Werke anfallen. Solche Lizenzen benötigen auch die Anbieter von Streaming- und Download-Diensten.

Laut EU-Kommission sinkt die Zahl der großen Rechteverwertungs-Gesellschaften durch den Zusammenschluss von GEMA, PRSfM und STIM in der EU von vier auf zwei. Dadurch werde der „Wettbewerb auf dem Markt der Verwaltung von Urheberrechten“ wahrscheinlich geschwächt. Vor allem im Bereich Online-Musik führe die Zusammenlegung der Repertoires der drei Gesellschaften, die schon jetzt zu den umfangreichsten in der EU zählten, zu einer erheblichen Stärkung ihrer Verhandlungsmacht.

„Grund dafür ist die Vergabe von länderübergreifenden Lizenzen für die Online-Nutzung der Musikrechte, die sich im Besitz der Muttergesellschaften befinden oder die das Gemeinschaftsunternehmen im Auftrag und Namen anderer Verwertungsgesellschaften und Rechteinhaber verwaltet“, so die EU weiter. “ Nach Gründung des Gemeinschaftsunternehmens wären für mehrere Länder gültige Lizenzen nicht länger bei PRSfM, STIM oder GEMA, sondern nur noch über das Gemeinschaftsunternehmen erhältlich.“

Die EU-Kommission muss nun innerhalb von 90 Arbeitstagen, also bis zum 29. Mai, abschließend entscheiden, ob das Vorhaben dem Wettbewerb schaden würde.

Das geplante Gemeinschaftsunternehmen hätte wahrscheinlich auch Auswirkungen auf den Streit zwischen GEMA und Youtube. Hierzulande sperrt Google deswegen automatisch Videos, die Musik aus dem Repertoire der GEMA enthalten könnten. Ob die Vergabe länderübergreifender Lizenzen durch das Gemeinschaftsunternehmen dann allerdings auch zu länderübergreifenden Streitigkeiten oder Sperren führen würde, oder doch eine Einigung begünstigt, bleibt abzuwarten.

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1 Kommentar zu EU-Kommission sieht „Euro-GEMA“ skeptisch

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  • Am 4. März 2015 um 23:13 von Detlef Lauster

    Mein Name ist Detlef Lauster,
    Ich bin Komponist, Texter, Musik Produzent. Seit 1994 angeschlossenes GEMA Mitglied. Leide sehr unter den Ungerechtigkeiten unseren Verwertungsgeseschaften. Die dominiert werden von Verlagen und Label die die großen Gewinner im Musik Markt sind zum Nachteil der kleinen unorganisierten Musiker und Komponisten. Obwohl selbst die Öffentlichkeit die Ungerechtigkeiten der VG erkennen ist die Politik resistent. So wie Frau Grütters die sagt die deutschen Verwertungsgeseschaften haben sich bewährt und sollten als Vorbild für die Eu sein. Ich kann das nicht verstehen das so was Vorbild ist, eine GVL die nur an Label s und Musiker auszahlt die in Radio gesendet werden. Obwohl die GVL auch hohe Einnahmen macht ausserhalb der Radiosender aber die Musiker dort nicht an die Einnahmen beteiligt. Das ist gesetzwidrig aber hier in Deutschland machbar. Wir haben eine Politik die auch in der Justiz arbeiten und in den Ministerin und sich von den Lobbyisten der GVL und GEMA bezahlen lassen dürfen. Die GEMA ist nicht gerechter die von den Verlagen dominiert werden und nur eine Elite von 5 % Entscheidungen treffen dürfen . Der Deutsche Staat unterstütz die Machenschaften der GEMA und GVL seit Jahrzehnten und darf sich von den VG bezahlen lassen zum Vorteil der Verlage und Label und deren Kreativen zum Nachteil der nicht Organisatoren Musiker, Komponisten und Texter.die sogar die große Mehrzahl bilden. Das verhalten der Politik ist unrecht da sie nicht im Sinne des Volkes handeln sondern für die Interessen der Lobbyisten. Und auch damit gegen den Auftrag für Vielfalt und Kultur zu sorgen. Durch diese Dominanz der Verlage und Labes ist das Ruhrgebiet eine Metropole von 5 Millionen Menschen ohne 3 bekannte Lieder im Gegensatz zu Köln die von den Verlagen und Label die auch Medien sind bevorteilt wird. Und unzählige Künstler hat die nur von Kölner Musik leben können. Verlage haben undemokratische n einfluß auf die Kultur in Deutschland zum Nachteil der Vielfalt und Kultur da ihr Zweck ist wirtschaftlich zu arbeiten. Aber leider unsere VG und Politik unterwandert hat und damit auch unsere Demokratie und Rechtsstaat. Wenn Unrecht zu Recht wird ist auch für mich Widerstand Pflicht. Ich hoffe und behte das die EU sich nicht von Verlagen und deren Lobbyisten unterwandern lässt. Und im Interesse der Kulturen, Vielfalt und Recht im Sinne der Bürger handelt und nicht für die Interessen der Verlage und Label und deren Lobbyisten. Die EU ist meine Hoffnung da ich mein vertrauen an den deutschen RechtStaat verloren habe. Der im Sinne der Lobbyisten entscheidet. Ich hoffe vom ganzen Herzen das Herr Oettinger im Sinne der Demokratie , Recht und Bürger handelt die keine Stimme haben und nicht organisiert sind wie die Verlage. Ich bin mir sicher das die Bürger den Lohn für kreative wollen und nicht die Ungerechtigkeiten der Verlage und Label. Ich habe mein musikalisches Schaffen zum großen Teil einstellt, da ich nicht mehr vom Deutschen Staat betrogen werden möchte und hoffe auf besser Zeiten durch die EU. Mit freundlichen Grüßen d Lauster

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