Apple und Ericsson tragen Streit um LTE-Patente vor Gericht aus

Nachdem sie sich zwei Jahre lang nicht auf ein neues Lizenzabkommen einigen konnten, verklagen sie sich nun gegenseitig. Die Richter müssen prüfen, ob es sich bei den fraglichen Schutzrechten um standardrelevante Patente handelt. Außerdem sollen sie eine angemessene Lizenzgebührenhöhe festlegen.

Nach abgebrochenen Verhandlungen über Lizenzgebühren für LTE-Patente ziehen Apple und Ericsson nun vor Gericht. Der iPhone-Hersteller hat am Montag Klage gegen den schwedischen Telekommunikationsausrüster eingereicht, in der er behauptet, die fraglichen LTE-Schutzrechte seien nicht standardrelevant und Ericsson habe für ihre Nutzung bisher überzogene Lizenzgebühren gefordert. Ericsson reagierte heute mit einer Gegenklage.

(Bild: Shutterstock/Olivier Le Moal)

Apple zufolge verlangt Ericsson Lizenzgebühren in Höhe eines bestimmten Prozentsatzes der Verkaufspreise von Smartphones und Tablets, die seine in den Patenten beschriebenen Techniken einsetzen. Das Unternehmen aus Cupertino argumentiert laut Reuters, dass sich die Forderungen stattdessen am Wert des Chips orientieren müssten, der diese Techniken bereitstellt.

Zugleich bat Apple das zuständige Bezirksgericht von Nordkalifornien, eine angemessene Lizenzgebührenhöhe zu bestimmen, falls es zu dem Schluss komme, dass Ericssons Patente tatsächlich standardrelevant sind und Apple sie verletzt habe.

Ericsson reichte seine Gegenklage beim Bezirksgericht von Ost-Texas ein, das ein von vielen Firmen bevorzugter Gerichtsstandort für Patentverfahren ist. Allerdings liegt in dem Gebiet auch Ericssons US-Hauptquartier. Auf Antrag der Schweden muss das Gericht nun entscheiden, ob Ericssons weltweites Lizenzangebot für Apple zur Nutzung seiner standardrelevanten Patente dem dafür üblichen FRAND-Grundsatz für faire, vernünftige und diskriminierungsfreie Bedingungen entspricht oder nicht.

Apple zahlt seit 2008 Lizenzgebühren für die fraglichen Patente an Ericsson, wie Reuters anmerkt. Jetzt ist das weltweit gültige Lizenzabkommen mit Apple ausgelaufen und der iPhone-Hersteller weigert sich laut Ericsson nach zweijährigen erfolglosen Verhandlungen, einen neuen Lizenzvertrag nach den angebotenen FRAND-Bedingungen abzuschließen.

Ericsson weist darauf hin, dass Zahlungen von Apple aus der ehemaligen Vereinbarung noch unter den mit geistigem Eigentum generierten Einnahmen in der Bilanz für das vierte Quartal 2014 auftauchen werden. „Unser Ziel ist es, gemeinsam mit Apple eine für beide Seiten zufriedenstellende Lösung zu finden. Sie waren ein seit Jahren ein geschätzter Partner, und wir hoffen, diese Partnerschaft fortführen zu können“, sagte Kasim Alfalahi, Chief Intellectual Property Officer bei Ericsson. „Wir glauben, es ist angemessen, eine faire Entschädigung von Unternehmen zu erhalten, die von den von uns in den vergangenen 30 Jahren geschaffenen Entwicklungen profitieren.“

Ericsson gehörte neben Apple, Blackberry (ehemals Research In Motion), Microsoft und Sony zu dem Konsortium Rockstar, das Google 2011 beim Bieterkampf um mehr als 6000 Nortel-Patente ausstach. Vergangenen Monat veräußerte Rockstar 4000 dieser Schutzrechte für 900 Millionen Dollar an RPX Corp weiter, behielt die wertvollsten Patente Reuters zufolge aber für sich. Der schwedische Telekommunikationskonzern hat darüber hinaus Tausende Patente und Patentanträge an den Patentverwerter Unwired Planet lizenziert, der bereits Klagen gegen Apple, Blackberry, Google, Huawei, HTC und Samsung angestrengt hat.

[mit Material von Liam Tung, ZDNet.com]

Tipp: Wie gut kennen Sie Apple? Überprüfen Sie Ihr Wissen – mit 15 Fragen auf silicon.de.

Themenseiten: Apple, Ericsson, LTE, Patente, Patentstreit

Fanden Sie diesen Artikel nützlich?
Content Loading ...
Whitepaper

ZDNet für mobile Geräte
ZDNet-App für Android herunterladen Lesen Sie ZDNet-Artikel in Google Currents ZDNet-App für iOS

Artikel empfehlen:

Neueste Kommentare 

3 Kommentare zu Apple und Ericsson tragen Streit um LTE-Patente vor Gericht aus

Kommentar hinzufügen
  • Am 14. Januar 2015 um 19:14 von Volker

    „Nicht diskriminierende“ Preisgestaltung ist nun mal Ansichtssache. Während der Patentbesitzer möglichst viel herausschlagen will (Apple kann sich das ja eh leisten) will der Patentnehmer natürlich sein sauer verdientes Geld nicht zum Fenster rauswerfen. „Nicht diskriminierend“ heißt für MICH, jeder Lizenznehmer zählt gleich viel – in absoluten Zahlen – nicht relativ zum Gerätepreis. Wie viel zahlen andere Telefonhersteller? Zahlen offenlegen – ggf. Mittelwert bilden – fertig.
    Stellt ein Premiumhersteller Handies her, die wegen präziserer Fertigung, aufwändiger Materialien oder sonstigen „Schmankerln“ besonders teuer verkauft werden können, macht das die eingesetzte LTE Unterstützung nicht wertvoller. Daher macht ein relativer Preis keinen Sinn und ist einfach nur (versuchte) Abzocke.
    Ich fände es sinnvoll, wenn Lizenzzahlungen für FRAND Patente von einem unabhängigen Gremium festgelegt würden. Freier Markt ist hier ohnehin nicht wirklich möglich…

    • Am 15. Januar 2015 um 6:45 von Enrico

      Nein diskriminierungsfrei ist und bleibt ein prozentualer Anteil wie auch bei der Steuer. Apple zahlt in Europa quasi keine Steuern und zahlt nun selbst keine Patentrechte obwohl Sie jeden verklagt welches völlig nutzlose Patente wie abgerundete Ecken erfolgreich einklagt. Ich sehe die Patentrechte sowieso, wie Sie derzeit genutzt und ausgelegt werden, für völlig unsinnig aber das ist ein anderes Thema.

      • Am 15. Januar 2015 um 23:43 von Ah, verstehe

        Alles klar, Dein Brötchen kaufst Du sicher auch gerne prozentual zu Deinem Einkommen, oder? „Sie sehen wohlhabend aus, da nehme ich zwei Euro für ein Brötchen!“ Alles klar. ;-)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *