Kanadische Wettbewerbsbehörde ermittelt gegen Apple

Es geht um möglicherweise gesetzeswidrige Klauseln in den Verträgen mit Mobilfunkanbietern. Sie will Apple nun per Gerichtsbeschluss zur Herausgabe relevanter Unterlagen zwingen. Laut Competition Bureau gibt es bisher keine Beweise für Kartellverstöße.

Das kanadische Competition Bureau untersucht Vorwürfe, wonach Apples Niederlassung in Kanada in seinen Verträgen mit Mobilfunkanbietern wettbewerbsfeindliche Klauseln nutzt. Nach Angaben des Sprechers Greg Scott hat die Wettbewerbsbehörde schon am Dienstag bei einem Gericht einen Beschluss beantragt, der Apple zwingen würde, für die Ermittlungen relevante Unterlagen herauszugeben.

Apple (Bild: News.com)

„Es wurde bisher kein Fehlerverhalten von Apple Canada festgestellt, und es wurde auch weder beim Competition Tribunal noch bei einem anderen Gericht ein Antrag auf Rechtsmittel wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße gestellt“, sagte Scott. Wie seine Behörde von den Anschuldigungen erfahren hat, ließ er offen. „Sollten Beweise dafür vorliegen, dass gegen Wettbewerbsgesetze verstoßen wurde, wird der Wettbewerbskommissar angemessene Maßnahmen ergreifen.“

Apple wollte sich zu den Ermittlungen kanadischer Behörden nicht äußern. Reuters zufolge ist zudem unklar, ob das Competition Bureau auch bei den großen Mobilfunkanbietern des Landes Unterlagen angefordert hat.

Kanada ist allerdings nicht das einzige Land, das sich für Apples Verträge mit Carriern interessiert. Die EU-Kommission hatte schon im vergangenen Jahr einen Fragebogen an mehrere Provider geschickt. Sie sollten sich unter anderem zu angeblichen technischen Einschränkungen für die Nutzung des iPhone 5 in europäischen LTE-Netzen äußern. Außerdem soll Apple versucht haben sicherzustellen, dass kein Wettbewerber bessere Vertragskonditionen erhält.

Darüber hinaus hatte 2013 auch die französische Kartellbehörde DGCCRF gegen Apple ermittelt. Ihr ging es um mögliche Vorgaben für Abnahmemengen sowie Auflagen für Werbung und Provisionen für Mitarbeiter von Providern. Die Beschwerden kamen laut Reuters von Orange und dem zum Vivendi-Konzern gehörenden Carrier SFR.

[mit Material von Steven Musil, News.com]

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Themenseiten: Apple, Kartell, LTE, Smartphone, iPhone

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