US-Gericht: Prozess Microsoft gegen Samsung wird nicht verschoben

Das Bundesbezirksgericht will nicht auf den Ausgang eines Schlichtungsverfahren in Hongkong warten. Die Begründung verspricht es nachzureichen. Richter Jed Rakoff gibt damit Microsofts Antrag statt. Das Unternehmen fordert von Samsung 1 Milliarde Dollar Android-Lizenzgebühren plus 6,9 Millionen Dollar Zinsen.

Infografik zu Patentabkommen in der IT-Branche (Grafik: NetMediaEurope)Infografik zu Patentabkommen in der IT-Branche (Grafik: NetMediaEurope)Samsung ist mit einem Antrag gescheitert, eine Klage durch Microsoft in den USA wegen ausstehender Patentgebühren aufzuschieben, um einen Schlichtungsversuch in Hongkong abzuwarten. Reuters berichtet, Bundesbezirksrichter Jed Rakoff aus New York habe entschieden, das Verfahren trotz laufender Schlichtung fortzusetzen.

Eine Begründung nannte Rakoff nicht, kündigte aber an, sie nachzuliefern. Microsoft zufolge hat Samsung eine Zahlung von 1 Milliarde Dollar an Lizenzgebühren für Android vernachlässigt, wodurch 6,9 Millionen Dollar an Zinsen aufgelaufen seien.

Samsung argumentiert, es sei nicht länger zu den 2011 vereinbarten Lizenzzahlungen verpflichtet. Mit der Übernahme von Nokias Gerätesparte habe Microsoft gegen eine Klausel des Vertrags verstoßen und sei in direkten Wettbewerb mit Samsung eingetreten.

Aus diesem Grund hat Samsung auch ein Schiedsverfahren in Hongkong beantragt, nämlich beim International Court of Arbitration. Microsoft forderte, den US-Prozess dennoch fortzusetzen. Der Richter hat sich nun seiner Ansicht angeschlossen.

Samsung ist nur eines von mehr als 20 Unternehmen, die mit Microsoft Patentlizenzverträge für Android und Chrome OS abgeschlossen haben, darunter die Endgeräte-Hersteller Amazon, HTC und LG und Samsung. Auch ODMs und OEMs wie Pegatron, Compal, Quanta und Wistron zahlen Lizenzgebühren an Microsoft. Finanzielle Details der Verträge werden selten bekannt. Im Rahmen des US-Prozesses Microsoft gegen Samsung allerdings kam vergangenen Monat ans Licht, dass die eingeforderte Milliarde Dollar Android-Lizenzgebühren die für ein Jahr zwischen Samsung und Microsoft vereinbarte Summe war.

Samsung hat noch einige Endgeräte mit dem Microsoft-Betriebssystem Windows Phone im Verkauf, beispielsweise das Ativ S von 2012. In letzter Zeit zeigte es wenig Interesse an diesem OS.

[mit Material von Don Reisinger, News.com]

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Themenseiten: Android, Microsoft, Patente, Samsung

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