Apple wegen Verstoß gegen Pager-Patente zu 23 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt

MTel hatte eigentlich einen Dollar je verkauftem iPod, iPhone, iPad und Airport-Router gefordert. Die fraglichen Patente stammen von den in den Neunzigern etwa in Kliniken eingesetzten SkyTel-Pagern. Die Geschworenen gaben MTel in fünf von sechs Fällen Recht.

Ein US-Bundesbezirksgericht in Texas hat Apple zu einer Schadenersatzzahlung in Höhe von 23,6 Millionen Dollar verurteilt. Die Geschworenen entschieden, bestimmte Messaging-Features in iOS verstießen gegen geschützte Technik für Pager aus den Neunzigerjahren.

Apple-Logo (Bild: Apple)

Der Kläger war Mobile Telecommunications Technologies (MTel), das die ursprünglich SkyTel zugesprochenen Patente durch iMessage, das Erstellen von Einladungen via Kalender und Konversion von Emoticons in Smilys verletzt sah. Obwohl die Geschworenen ihm für fünf von sechs Patenten Recht gaben, fiel die Schadenssumme vergleichsweise niedrig aus. MTel hatte nämlich rund einen Dollar Schadenersatz pro verkauftem iPod, iPhone, iPad und Airport-Router gefordert.

Apple hat die Ansprüche von vornherein bestritten. Zum ergangenen Urteil wollte es keine Stellungnahme abgeben. Das von der Jury ausgenommene Schutzrecht war übrigens das Smily-Patent.

Für MTel kommentierte Anwalt Daniel Scardino gegenüber Recode: „Apple stellt großartige Produkte her, und es verdient einen Großteil der Ehre, die ihm zuteil wird. Es sollte aber auch diejenigen in Ehren halten, die die Technik vor seiner Zeit vorangebracht haben. Darum geht es in diesem Prozess.“

Wie Bloomberg festhält, war MTel tatsächlich ein Pionier drahtloser Nachrichtenübertragung in den Neunzigerjahren. Inzwischen ist es aber zur Lizenzabteilung von United Wireless abgestiegen, das wiederum die Patente des eingestellten Pager-Netzwerks SkyTel übernahm. SkyTel-Pager kamen seinerzeit unter anderem in Krankenhäusern zum Einsatz.

Patente (Bild: Shutterstock/Olivier Le Moal)

Ende Oktober hatte Apple eine Patentklage in erster Instanz abgewehrt, mit der GPNE 94 Millionen Dollar forderte. Nach Ansicht der Geschworenen verstoßen Apples iPhone und iPad nicht gegen Schutzrechte von GPNE, das selbst keine Produkte herstellt. Auch in diesem Fall ging es um Patente für Pager-Technik.

Apple ist nicht das einzige von MTel verklagte Unternehmen. Auch sein Rivale Samsung muss sich in einem Verfahren gegen dessen Ansprüche verteidigen. Die erste Anhörung ist für 15. Dezember angesetzt.

[mit Material von Liam Tung, ZDNet.com]

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Themenseiten: Apple, Messenger, Patente, iPad, iPhone

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13 Kommentare zu Apple wegen Verstoß gegen Pager-Patente zu 23 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt

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  • Am 19. November 2014 um 22:11 von Mac-Harry

    Wow – damit ist der Umsatz von 40 Minuten futsch. Naja, War da was? Apple ist ein Anfänger im Verletzen von Rechten im Vergleich zu Microsoft, die echte Profis sind in der Wettbewerbsverzerrung durch illegale Markthandlungen ;-)

    • Am 20. November 2014 um 0:09 von punisher

      Hahaha da ist es plötzlich egal und sogar witzig, weil das eine Witz-Strafe ist. Aber wehe es werden angeblich „Patente“ von apple verletzt, dann weinst du wieder.

      Deine Arroganz ist schon schlimmer als dein Geschreibsel.

    • Am 20. November 2014 um 9:59 von soso

      mac-harry
      Wieviel Umsatz hast du denn mit deinem Buch
      „Die Steve Jobs Agenda“ verdient?

      Tipp: Die Bewertungen bei amazon lesen :-)

      • Am 20. November 2014 um 16:36 von Judas Ischias

        Mac-Harry hat auf jeden Fall so viel verdient, dass er, wie es sich für einen Entscheider gehört, immer Business-Class fliegen kann. ;)
        Und die Bewertungen bei Amazon sind wirklich sehr lustig, wobei ich schon vor Monaten den Verdacht geäußert habe, dass einige der Kommentare von Leuten verfasst wurden, die auch hier schreiben. ;)

        Hi, Hi…, vor etlichen Monaten wollte ich mal wissen was Mac-Harry so auf seinem Blog schreibt. Der war aber eingestellt. Das hatte ich hier bei irgendeiner Gelegenheit mal geschrieben und seit dieser Zeit hat Mac-Harry nicht mehr als Mac-Harry.de kommentiert.

        Und ich bin schon sehr sicher, dass es DER Mac-Harry ist, obwohl ich seine Kommentare früher lustiger fand. :-D
        Außerdem scheint Siri nicht mehr so viele Fehler zu machen, denn die Kommentare sind in letzter Zeit recht fehlerfrei. ;)
        Oder er macht es wieder selbst, weil Siri immer noch nicht richtig funktioniert. ;)

  • Am 20. November 2014 um 7:19 von Judas Ischias

    Na, das war doch bestimmt nicht der echte Mac-Harry. Das war doch bestimmt einer dieser bösen Androiden. ;)

    Also echt, Mac-Harry. Deine Kommentare werden immer seltsamer.
    Jetzt wird das verletzen von Patenten als lustig angesehen.
    Nur weil es Apple ist?
    Wie wäre denn dein Kommentar ausgefallen, wenn es Microsoft gewesen wäre?
    Oder bei Samsung?

    • Am 20. November 2014 um 10:00 von Hi, hi...

      …ohne jetzt unterstellen zu wollen, dass es ein Androide ist, Du magst in einem Punkt Recht haben. Das Niveau der Kommentare ist rapide gesunken. (Ob man den Inhalt nun für richtig befindet oder auch nicht, sei jetzt mal egal.)
      Möglicherweise sind „Mac-Harry“ und „Mac-Harry.de“ nicht dieselbe Person.

      • Am 20. November 2014 um 16:33 von Ich

        Ich glaube nicht, dass das der echte Mac-Harry ist. Da gibt sich möglicherweise jemand selber die Stichworte, um dann empört vom Leder zu ziehen.

  • Am 20. November 2014 um 17:35 von Judas Ischias

    Etwa Du? ;)
    Ist in letzter Zeit auf jeden Fall auffällig, dass immer ein Namenloser behauptet, dass es nicht Mac-Harry ist?

    • Am 20. November 2014 um 18:37 von Du

      Du leidest über Verfolgungswahn … ;-)

      Zum 100sten Mal: nein, ich bin nicht Mac-Harry, und ich bin NICHT ein Namenloser, es gibt deren mehrere … zumindest mehr als mich.

      • Am 21. November 2014 um 6:31 von punisher

        Das du nicht der Harry bist, mag wohl stimmen. Einer der namenlosen bist du dennoch, da du nie einen Namen ins „Namensfeld“ eingibst ;)

        • Am 21. November 2014 um 9:33 von Unsinn

          Mein Name ist ‚Du‘ … ich bin nicht namenlos, sondern mein Name ändert sich ständig. Das ist euer Problem, ihr könnt einfache Sachverhalte nicht erkennen, und sie noch weniger beschreiben – ob es nun um ‚Namenlose‘ oder um Apple geht. ;-)

          Abgesehen davon, dass Namen Schall und Rauch sind, und ihr euch die Inhalte ansehen solltet.

          • Am 21. November 2014 um 12:09 von WinMacUser

            Mein lieber „DU“. Wenn du wirklich halbwegs für voll genommen werden möchtest und du gerne möchtest das man deine Beiträge auch für voll nimmt dann solltest du immer unter einem „Namen“ schreiben. Denn nur so kann auch der Leser deine „Meinung“ verstehen. Denn eine Meinung bildet man sich auf Basis von mehreren Kommentaren die eventuell auch noch schlüssig übereinstimmen. So schreibst du heute bla bla und nachher und morgen mit einem anderen namen ganz anderes bla bla. Das ist natürlich sehr einfach. Mann muss sich nicht festlegen und kann heute dafür und morgen dagegen sein. Und so geschieht es halt das dich hier niemand für einen Hauch für voll nimmt. Denn alle Wechselnamenschreiber sind bla bla Schreiberlinge. Ich persönlich überfliege das gekricksel nur kurz und mache mir ganz sicher nicht die Mühe darüber nachzudenken. Sie unseren lieben Mac-Harry.de Der Knabe vertritt seine extreme Meinung und laßt sich ein wenig von uns beschimpfen und teilt auch gerne auf gleicher Art aus, aber er steht dazu. Und das schätze ich. Und ich bin sicher das er, wenn man ihm im richtigen Leben begegnen würde, ein ganz patenter Typ ist mit dem man auch locker bei einer Tasse Bier diskutieren kann.

      • Am 21. November 2014 um 12:17 von Judas Ischias

        Ha ha ha. Das mit dem Verfolgungswahn ist ja wirklich lustig.
        Ich habe dir eine Frage gestellt „Etwa Du?“ und diese mit einem Ironiezeichen versehen!
        Also leidest doch „Du“ unter Verfolgungswahn. ;)

        Und es hat auch kein Mensch behauptet, dass „Du“ Mac-Harry bist, sondern nur darauf hingewiesen, dass es merkwürdigerweise in letzter Zeit mehrmals bei einem Kommentar von Mac-Harry, Vermutungen von einem Namenlosen gab, dass die Kommentare nicht von Mac-Harry sind.

        Und da „Du“ so schön auf die Inhalte verweist, die man sich ansehen sollte, das hast „Du“ selbst aber auch nicht gemacht. Denn dann hättest „Du“ dir den Satz mit dem Verfolgungswahn ersparen können. ;)

        Weil „Du“ dir meinen ersten Satz nicht richtig angesehen und verstanden hast. ;(

        Aber da ich ein optimistischer Mensch bin, gebe ich die Hoffnung nicht auf, dass auch bei dir irgendwann mit Besserung zu rechnen ist. ;)

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