Abgelehntes Samsung-Verkaufsverbot: Apple geht in Berufung

Richterin Lucy Koh aus San Jose hatte am Mittwoch entschieden, es sei Apple nicht gelungen, den behaupteten schweren Schaden nachzuweisen. Apple bezieht auf ein Gechworenenurteil vom Mai. Es sicherte ihm wegen Patentverletzungen fast 120 Millionen Dollar Schaden zu.

Patente, Apple und Samsung (Bild: CNET)

Apple hat Berufung eingelegt gegen eine Entscheidung, den Verkauf älterer Samsung-Hardware wie Galaxy S3 und Note 2 in den USA nicht zu verbieten. Richterin Lucy Koh hatte am Mittwoch entschieden, es sei Apple nicht gelungen, den behaupteten schweren Schaden nachzuweisen.

Apples ursprünglicher Verbotsantrag stützte sich auf ein Geschworenen-Urteil vom Mai, das ihm 119,6 Millionen Dollar Schadenersatz zusprach. Der Jury zufolge verletzt Samsung eine Reihe Apple-Patente, und diese Patente zitiert Apple in seinem Antrag auf ein Verkaufsverbot.

Koh schrieb in ihrer Begründung: „Apple hat nicht gezeigt, dass sein Ruf als Innovator oder sein Firmenwert ohne ein Unterlassungsurteil unwiederbringlichen Schaden nehmen würden.“ Sie könnte dabei an den von Apple im Juli gemeldeten Rekordumsatz und 12 Prozent Gewinnanstieg bei soliden iPhone-Verkaufszahlen gedacht haben.

Unter den betroffenen Modellen wären das ursprüngliche Samsung Galaxy, das Galaxy S2 und auch das S3 gewesen. Den Verkauf von Admire, Galaxy Note und Note 2, der S2-Varianten Epic 4G Touch und Skyrocket sowie des Modells Stratosphere wollte Apple ebenfalls verbieten lassen.

Vergangenen Monat hatten Apple und Samsung einen Patentfrieden außerhalb der USA vereinbart. Damit könnte eine jahrelange intensive Auseinandersetzung dem Ende zugehen. US-Entscheidungen wie der jetzigen von Koh kommt dadurch aber umso größere Bedeutung zu.

[mit Material von Shara Tibken, News.com]

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