Brite wegen Betrieb von Torrent-Proxy-Servern verhaftet

Er ist inzwischen auf Kaution frei. Eine Anklage könnte trotz unklarer Rechtslage folgen: Proxy-Server sind nur Zugangsvermittler und speichern selbst keine illegalen Inhalte. In Großbritannien ist etwa The Pirate Bay seit 2012 gesperrt.

Die Londoner Polizei hat in Nottingham einen Mann verhaftet, weil er durch Proxy-Server eine Umgehung des britischen Zensursystems ermöglichte. Sein Fokus lag darauf, seinen Landsleuten Zugriff auf insgesamt 36 beliebte Torrent-Sites wie The Pirate Bay zu gewähren.

Flagge von Großbritannien (Bild: Deutsche Messe AG)

Die Verhaftung erfolgte durch die Intellectual Property Crime Unit (PIPCU) und wurde von der Lobbygruppe Federation Against Copyright Theft (FACT) „unterstützt“, wie es offiziell heißt. Der Mann kam später auf Kaution frei. Die Untersuchung läuft weiter. Eine Anklage könnte trotz unklarer Rechtslage folgen: Proxy-Server sind nur Zugangsvermittler und speichern selbst keine illegalen Inhalte. Das gilt freilich auch für die in Großbritannien gesperrten Torrent-Tracker selbst.

Die Sperre gegen Pirate Bay hatte der britische High Court im April 2012 ausgesprochen – mit der Begründung, das Angebot erleichtere Urheberrechtsverstöße. Vorher hatte die British Phonographic Industry (BPI) als Vereinigung von Rechteinhabern versucht, britische Internet-Service-Provider zu einer freiwilligen Sperre zu überreden. In den folgenden Monaten wurden die Sperren ausgeweitet, und die Rechteinhaber erwirkten Sperren gegen Dutzende Filesharing-, Cloudspeicher- sowie Videostreaming-Angebote.

Die für solche Urheberrechtsverstöße zuständige Polizeieinheit PIPCU wurde dann im September 2013 geschaffen. Einige Monate später kam sie in die Kritik, weil sie ohne Gerichtsbeschluss oder gesetzliche Grundlage Domain-Registrare zu Website-Schließungen aufgefordert hatte.

Die jetzige Verhaftung ist laut Mitteilung der PIPCU Teil von Operation Creative – eben jener Operation, in deren Zug 2013 offenbar ohne rechtliche Grundlage 40 Websites geschlossen wurden. Der Fall steht laut der Einheit nicht im Zusammenhang mit der Schließung mehrerer Proxy-Server in der vergangenen Woche.

Über ausländische Proxy-Server können britische Anwender weiter auf alle Torrent-Tracker und Cloud-Speicherdienste zugreifen.

[mit Material von Max Smolaks, TechWeekEurope.co.uk]

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