E-Book-Preisabsprachen: Apple zahlt 400 Millionen Dollar Schadenersatz

Die Zahlung der Summe ist an eine Bedingung geknüpft: Zuvor muss der Court of Appeals das 2013 gegen Apple ergangene Urteil bestätigen. Entscheidet das Berufungsgericht zu seinen Gunsten, muss Apple keinerlei Entschädigung leisten.

Apple hat sich bereit erklärt, im Streit um Preisabsprachen für E-Books 400 Millionen Dollar Schadenersatz zu leisten. Das haben die Generalstaatsanwälte der 33 US-Bundesstaaten, mit denen sich Apple im Juni auf einen Vergleich geeinigt hatte, am Mittwoch bestätigt. Der Betrag wird in voller Höhe allerdings nur fällig, wenn Apple mit seiner Berufung gegen das Urteil zur ursprünglichen Kartellklage des US-Justizministeriums scheitert.

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Damit stünden den Bundesstaaten für Entschädigungszahlungen an Verbraucher insgesamt 566 Millionen Dollar zur Verfügung. 166 Millionen Dollar stammen von den Verlagen, die mit Apple die Preise für elektronische Bücher abgesprochen haben sollen.

Im April 2012 hatte das Department of Justice Apple und fünf der größten Verlage in den USA beschuldigt, Preise für E-Books vereinbart zu haben, um Amazons Marktposition zu schwächen. Dem im Juli 2013 ergangenen erstinstanzlichen Urteil zufolge soll Apple bei den Preisabsprachen sogar eine führende Rolle gespielt haben. Gegen das Urteil hatte das Unternehmen aus Cupertino im Oktober 2013 Berufung eingelegt.

Sollte der Court of Appeals die Entscheidung einkassieren und den Fall an ein Bezirksgericht zurückverweisen, müsste Apple laut der Vergleichsvereinbarung nur 50 Millionen Dollar Entschädigung zahlen. Das Justizministerium und die Generalstaatsanwälte der Bundesstaaten könnten dann jedoch weiter versuchen, eine Unterlassungsverfügung gegen Apple durchzusetzen. Hebt das Berufungsgericht das Urteil vollständig auf, müsste Apple hingegen keinerlei Schadenersatz zahlen.

Apple beteuerte am Mittwoch erneut seine Unschuld und kündigte an, sich weiter gegen die Anschuldigungen zu wehren. „Wir haben nichts falsch gemacht, und wir glauben, dass eine faire Bewertung der Fakten das auch zeigen wird“, heißt es in einer Stellungnahme des iPhone-Herstellers. „Während wir auf die Anhörung unserer Berufung warten, haben wir einem Vergleich zugestimmt, der vom Ergebnis der Berufung abhängig ist. Falls der Appeals Court uns freispricht, wird keine Entschädigung bezahlt.“

Das erstinstanzliche Urteil zwang Apple auch dazu, seine Verträge mit den Buchverlagen zu ändern. Seitdem überwacht ein externer Kartellwächter, gegen den sich Apple mehrfach gewehrt hat, ob sich das Unternehmen an alle Auflagen des Gerichts und die Kartellgesetze hält.

Die Klage der US-Bundesstaaten, die mit dem Vergleich beigelegt wurde, sollte ab Juli 2014 verhandelt werden. Die Generalstaatsanwälte hatten ursprünglich 280 Millionen Dollar gefordert und den Betrag im Januar auf 840 Millionen Dollar erhöht. Es sei bereits bewiesen, dass Apple die Verschwörung angeführt habe, argumentierten sie. Apple wiederum beantragte eine Abweisung der Klage und unterstellte, die Bundesstaaten seien nicht berechtigt, Schadenersatz von Apple zu fordern. Das sah ein Gericht im April jedoch anders.

[mit Material von Shara Tibken, News.com]

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3 Kommentare zu E-Book-Preisabsprachen: Apple zahlt 400 Millionen Dollar Schadenersatz

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  • Am 17. Juli 2014 um 11:40 von Judas Ischias

    Uneinsichtig bis zum geht nicht mehr. Da spielt der Apfel weiter das Unschuldslamm.
    500 Millionen wäre doch noch viel zu günstig!
    Besonders wenn man nach den Schreihälsen geht, die sich so auf MS, Google oder Samsung eingeschossen haben. Da heißt es immer, mindestens 10% vom Jahresumsatz wären gerecht. Dann muss das auch für Apple gelten!
    Oder gelten da andere Maßstäbe?

    • Am 17. Juli 2014 um 12:20 von Ein JI Kommentar ...

      … mal wieder. Schauen wir mal, was am Ende rauskommt. Mich wundert es schon, dass Dir Amazon, und deren Forderung von 50% des Buchpreises für ihre ‚Dienstleistung‘ egal ist.

      Mich wundert es, dass Amazon (bisher) mit Samthandschuhen angefasst wird, sind sie doch diejenigen, die den Buchhandel am stärksten in seiner Existenz bedrohen.

      Aber da wird noch was kommen …

  • Am 17. Juli 2014 um 14:33 von Judas Ischias

    Jüngsken, bleib doch locker, es geht doch nur um die betrügerische Firma Apple und nicht um Amazon. ;-)
    Ausserdem gibt es einen großen Unterschied zwischen Betrug und Preisverhandlungen!
    Nimm versuchsweise mal die Brille mit den Äpfeln als Gläser ab, dann könntest auch Du die Welt so sehen wie sie wirklich ist. :-D

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