US-Patentamt verweigert Apple Markenrechte für Touch ID

Sie ähnelt der bereits registrierten Marke Kronos Touch ID. Diese gehört einem US-Anbieter von Zeiterfassungssystemen, die in Handelsketten im Einsatz sind. Daher fürchtet das USPTO Verwechslungsgefahr.

Apple erhält keinen Markenschutz für das zusammen mit dem iPhone 5S vorgestellte Authentifizierungssystem Touch ID. Das berichtet AppleInsider unter Berufung auf eine Entscheidung des US-Patent and Trademark Office. Als Grund nennt die Behörde eine Verwechslungsgefahr mit der Marke „Kronos Touch ID“ des auf Zeiterfassungssysteme spezialisierten US-Unternehmens Kronos.

iPhone 5S mit Fingerabdrucksensor (Bild: CNET)

Kronos hatte die Marke schon 2003 beantragt und 2005 das biometrische Zeiterfassungssystem Kronos Touch ID auf den Markt gebracht. Laut AppleInsider ist es vor allem bei großen Handelsketten weit verbreitet und daher deren Mitarbeitern gut bekannt.

Das Patentamt stellt in seiner im Mai ergangenen und erst jetzt veröffentlichen Entscheidung fest, dass der Wortteil einer Marke, also Touch ID, einen höheren Wiedererkennungswert hat als der Designteil einer Marke. Das USPTO stellt also an Wortmarken wie Touch ID höhere Anforderungen als beispielsweise an ein Logo.

„Die Marke des Antragstellers enthält dieselben Wörter wie die registrierte Marke, und es gibt keine Wörter, um sie von der registrierten Marke zu unterscheiden“, zitiert AppleInsider aus der Entscheidung des USPTO. Apples Marke Touch ID unterscheide sich von der von Kronos angemeldeten Marke lediglich durch die Streichung des Worts „Kronos“. Das sei aber nicht ausreichend, um sich von einer registrierten Marken abzusetzen.

Apple hat nun sechs Monate Zeit, um die Ablehnung des Patentamts anzufechten oder sie zu akzeptieren. Die Einspruchsfrist läuft am 7. November ab.

AppleInsider vermutet, dass Apple eine Lizenzvereinbarung mit Kronos anstreben wird. Eine ähnliche Abmachung hatte das Unternehmen aus Cupertino in Bezug auf die Marken iPhone und iOS auch mit Cisco getroffen.

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Themenseiten: Apple, Patente, iPhone

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1 Kommentar zu US-Patentamt verweigert Apple Markenrechte für Touch ID

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  • Am 17. Juli 2014 um 0:54 von Judas Ischias

    Da wird Apple aber ordentlich Kohle locker machen müssen, denn der Begriff hat sich schon zu sehr eingeprägt, als dass Apple darauf verzichten will.
    Ich meine, das ist auch wirklich schwierig festzustellen, ob der Begriff nicht mehr zu vergeben ist.;-)
    Kronos ist ja auch nur eine kleine unbedeutende Firma.
    Da ist das Apfel-Cafe schon ein Weltkonzern, da haben die äußerst cleveren Anwälte von Apple sofort das Plagiat festgestellt.;-D

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