Apple unterliegt in China im Patentstreit um Siri-Funktionen

Laut Gerichtsurteil verstößt es gegen ein Patent von Zhizhen Internet Technology. Es beschreibt eine Technik zur Spracherkennung. Apple will gegen das Urteil Berufung einlegen und bietet auch Verhandlungen über einen außergerichtlichen Vergleich an.

Apple hat einen Patentstreit mit dem in Schanghai ansässigen Unternehmen Zhizhen Internet Technology verloren. Einem Bericht der Agentur Reuters zufolge hat ein Gericht in der chinesischen Hauptstadt Peking am Montag entschieden, dass Apples virtueller Assistent Siri ein Spracherkennungspatent von Zhizhen verletzt.

Siri-Logo iOS 7

2012 hatte das Unternehmen gegen Apple geklagt und unterstellt, dass Apple seine Spracherkennungstechnologie unerlaubt für Siri nutzt. Siri ermöglicht es Nutzern, Fragen zu stellen oder Anweisungen zu geben, die der Sprachassistent beantwortet beziehungsweise ausführt. Das fragliche Schutzrecht von Zhizhen bezieht sich allerdings nicht auf die Verarbeitung eines Sprachbefehls, sondern nur darauf, wie die Sprache einer Person erkannt und analysiert wird.

Der Agentur Reuters sagte Apple, es habe erst durch die Klage von dem Patent erfahren. Zudem sei es davon überzeugt, dass Siri das geistige Eigentum von Zhizhen nicht verletzte. Das Unternehmen aus Cupertino kündigte an, bei einem höheren Gericht Berufung gegen das Urteil einzureichen. Man sei aber auch bereit, mit Zhizhen über einen außergerichtlichen Vergleich zu verhandeln.

Schon zuvor war Apples Sprachassistent das Ziel von Klagen. Unter anderem hat sich Apple bisher mit Samsung und einer taiwanischen Universität um Siri gestritten. In keinem der Verfahren wurde bisher ein Verbot gegen Siri verhängt.

[mit Material von Don Reisinger, News.com]

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Themenseiten: Apple, China, Gerichtsurteil, Patente, Patentstreit, iPhone

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5 Kommentare zu Apple unterliegt in China im Patentstreit um Siri-Funktionen

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  • Am 10. Juli 2014 um 9:14 von GGF

    Klauen und kopieren…. Das ist die Stratgie von Apple. Und sich dann hinstellen und behaupten sie haben davon nichts gewußt. Aber bei anderen soll die Ausrede natürlich nicht gelten. „Runde Ecken“ sind natürlich eine wesentlich größere geistige Inovation und deswegen muss sofort Verkaufsverbot her. Apple = Verbrecherbande.
    Ich würde mich freuen wenn Apple bei seiner neuen Hard- und Software die in Kürze rauskommt so richtig viele Klagen an den Hals bekommt. Die konnten nämlich noch nie was selbst und werden es auch in Zukunft nicht können. Doch…. klauen.

    • Am 10. Juli 2014 um 10:15 von Hi, hi...

      …“runde Ecken“ sind zwar geometrisch gesehen Unsinn, in diesem Fall aber ein „Geschmacksmuster“, welches nach Erscheinen des iPad für jedermann ersichtlich war. Eine Kopie ist in diesem Fall tatsächlich eine Kopie (auch wenn ein Geschmacksmuster als Patent nichts taugt).
      Hier wird eine Technologie benutzt, ein TEIL von SIRI. Ob das Patent vorher nicht bekannt war…kann man glauben, muss man aber nicht.
      Beides ist jedenfalls nicht vergleichbar. Und da immer und immer und immer wieder nur die „runden Ecken“ von gewissen Antipathen angeführt werden, kann man getrost davon ausgehen, dass die Menge der echten Argumente gegen Apple nicht höher ist als gegen quasi alle anderen Hersteller.

      • Am 10. Juli 2014 um 12:25 von Yup, Hi Hi ...

        Man merkt sehr gut: kommen die ‚runden Ecken‘, ist es vorbei mit dem Intellekt – es folgen dann nur noch Rückzugsgefechte, wie z.B. „machen alle so“, „ist für MICH nicht wichtig“, „ätsche-bätshe, ich hab dennoch Recht“ oder „Du Jünger, Du!“.

        Tatsächlich ist es sogar in einschlägigeren Foren, als diesem hier um die Apple Kritiker ruhig geworden, seit Samsung / Google ähnliche Strategien fahren (kein Wechsel-Akku bei Motorola Geräten, und auch kein SD-Slot – na huch?) oder die Kunden mit undurchsichtigen Update Strategien (Samsung Geräte, die zwar performant für Android 4.4.4 wären, aber dennoch kein Upgrade kriegen, weil die Samsung Bloatware darauf das Gerät ‚langsam‘ macht, oder auch „Regional SIM Lock“) quälen.

        So mancher Android Nerd wartet nur auf das größere iPhone, um endlich, endlich in den Genuss von drei, vier Jahren Support zu kommen OHNE sich um Cyanogenmod oder andere Alternativen sorgen zu müssen.

        Bei Heise sind es nur noch einige Pappenheimer (etwa zwei Dutzend Hardcore Android-Nerds) die jede, aber auch jede Kritik an Android wegwischen. Ist ja ok, ihr gutes Recht, wenn sie damit zufrieden sind. Aber sie stempeln alle anderen für blöd ab, weil sie sich das Drama nicht ebenfalls antun wollen, können, oder müssen – und dann ist das eben nicht ok.

        Es ist keine Überlebensfrage, es geht NUR um Smartphones. Und da dürfen durchaus unterschiedliche Geschmäcker und Meinungen nebeneinander existieren.

        Auch wenn Rumpelstielzchen das nicht so sieht, und sich lieber selber zerreisst. ;-)

    • Am 10. Juli 2014 um 10:39 von Typisch

      Hetz, ätz, zeter … ja, dann stimmt die Schwarz-Weiss Weltanschauung wieder. Hauptsache, man muss nicht nachdenken, gell? ;-)

  • Am 10. Juli 2014 um 14:02 von Silvio

    Was regt Ihr euch auf. Die kopieren alle und neues wird nicht von Herstellern erfunden. Wie sagte es Bill Gates einmal: Wir stehen auf den Schultern von Giganten. Die Giganten sind dann die Gary Kildall dieser Welt. Erfinderisch mit Freude an der Arbeit und nicht der geldgierige Konzern der allen nur nicht den Kunden verpflichtet ist.

    Mfg

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