InterDigital unterliegt im Patentstreit mit Nokia

Die ITC stellt keinen Verstoß gegen ein Patent zur Verbesserung von Mobilfunkübertragungen fest. Auch das ebenfalls beschuldigte ZTE wird von den Vorwürfen freigesprochen. InterDigital will gegen die Entscheidung vorgehen.

Nokia hat im Patentstreit mit InterDigital einen Teilerfolg erzielt. Laut einer vorläufigen Entscheidung der US-Außenhandelsbehörde International Trade Commission (ITC) verstößt der inzwischen zu Microsoft gehörende Handyhersteller nicht gegen ein von InterDigital gehaltenes Schutzrecht.

Nokia-Logo

Einem Bericht von Bloomberg zufolge geht es um eine Technik zur Verbesserung von Mobilfunkübertragungen. Das Urteil des ITC-Richters Theodore Essex muss noch von allen Kommissionsmitgliedern geprüft werden. Die Behörde darf Importverbote gegen Produkte verhängen, die US-Patente verletzen.

Im Januar 2013 hatte InterDigital insgesamt sieben Schutzrechte gegen Nokia, Samsung, Huawei und ZTE in Stellung gebracht. Die Entscheidung der ITC bezieht sich allerdings nur auf Nokia und ZTE. Letzteres soll insgesamt drei Schutzrechte verletzen, die Techniken für Mobiltelefone beschreiben. Huawei und Samsung haben inzwischen die fraglichen Technologien lizenziert.

InterDigital bezeichnete dem Bericht zufolge das Urteil als „bedauerlich“ und kündigte Berufung an. Zwei der insgesamt drei Patente seien in einem anderen Fall von einem Berufungsgericht bestätigt worden. Auch die zahllosen Vereinbarungen mit führenden Vertretern der Mobilfunkbranche belegten den Wert von InterDigitals Patentportfolio, zitiert Bloomberg William Merritt, CEO von InterDigital.

2006 habe Nokia einen anderen Patentstreit mit InterDigital gegen Zahlung von 253 Millionen Dollar beigelegt, heißt es weiter. Seit 2007 habe InterDigital drei weitere Klagen gegen Nokia bei der ITC eingereicht. Die ersten beiden habe es ebenfalls verloren, allerdings seien die Berufungsverfahren noch nicht abgeschlossen.

Andere Unternehmen, die InterDigital bisher vom Wert seines Patentportfolios überzeugen konnte, sind Blackberry und HTC. Sie waren laut Bloomberg für den größten Teil der Lizenzeinnahmen von 325 Millionen Dollar im vergangenen Jahr verantwortlich.

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Themenseiten: Huawei, Mobil, Nokia, Patente, Patentstreit, Samsung, Smartphone, ZTE

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