Google versprach Samsung im Patentstreit mit Apple finanzielle Hilfe

Das geht aus dem Gericht vorgelegten E-Mails aus dem Jahr 2012 hervor. Googles Patentanwalt James Maccoun bestätigte jetzt ihre Echtheit. Demnach beteiligt sich der Internetkonzern nicht nur an den Kosten für die Verteidigung, sondern auch an möglichen Schadenersatzzahlungen.

Google hat Samsung finanzielle Unterstützung verprochen, um den Koreanern dabei zu helfen, sich in dem von Apple angestoßenenen Patentprozess zu verteidigen. Das geht aus E-Mails hervor, die im laufenden Patentverfahren öffentlich wurden. Googles Mobilbetriebssystem Android kommt auf den meisten Smartphones und Tablets von Samsung zum Einsatz.

Apple gegen Samsung (Bild: James Martin / CNET)

Apple wirft Samsung vor, mit zehn Produkten (inklusive dem Smartphone Galaxy S3) seine Patente zu verletzen, die Techniken für Benutzeroberflächen beschreiben. Es fordert 2,2 Milliarden Dollar Schadenersatz.

Googles Patentanwalt James Maccoun bestätigte in einer von Apple vorgelegten eidesstattlichen Aussage die Echtheit der 2012 zwischen Google und Samsung verschickten E-Mails. In ihnen heißt es, der Internetkonzern werde Samsung „verteidigen und entschädigen“ hinsichtlich der verwendeten Technik, die angeblich Apples Patente verletzt. Google sagte darin zu, sich an den Kosten für die Verteidigung zu beteiligen – sowie an möglichen Schadenersatzzahlungen, sollte Samsung den Prozess gegen Apple verlieren.

„Ich verstehe [entschädigen] als Allgemeinbegriff, der sich darauf bezieht, eine Verteidigung gegen Vorwürfe zu unterstützen, und dann abhängig vom Ausgang des Rechtsstreits etwas anderes bedeuten kann“, sagte Maccoun. „Ich fasse es so auf, dass Google Samsung verteidigt, was sich in den E-Mails widerspiegelt.“

Ein Grund für den Schulterschluss ist ein sogenanntes „Mobile Application Distribution Agreement“, also eine Vereinbarung über die Verbreitung mobiler Anwendungen. Es sieht vor, dass Samsung Googles Apps auf seinen Galaxy-Geräten installieren muss. Im Gegenzug beteiligt sich Google an möglichen Gerichtskosten bezüglich der darin verwendeten Techniken.

Konkret geht es um zwei Schutzrechte, die Apple gegen Android-Funktionen in Stellung gebracht hat. Sie beziehen sich auf die Hintergrundsynchronisierung und die Universalsuche. Betroffen sind die Google-Suchbox und die Gmail-App. Die übrigen drei von Apple angeführten Schutzrechte zielen auf Funktionen, die von Smartphone-Herstellern oder der Android Open Source Community verändert werden können.

Wie viel Gelder schon zwischen Google und Samsung geflossen sind, ist nicht bekannt. In der ersten Prozessrunde hatte ein Geschworenengericht Apple 930 Millionen Dollar Schadenersatz zugesprochen. Jetzt fordert es nochmals bis zu 40 Dollar für jedes der 37 Millionen verkauften Samsung-Geräte, die angeblich sein geistiges Eigentum verletzen, nachdem es das Gericht nicht davon überzeugen konnte, ein Verkaufsverbot gegen bestimmte Samsung-Produkte zu verhängen.

Ähnliche Vereinbarungen wie mit Samsung hat Google mit nahezu allen anderen Android-Herstellern getroffen. So war es auch HTC in seinem Prozess gegen Nokia zu Hilfe geeilt, bevor sich beide Parteien Anfang Februar einigten.

[mit Material von Shara Tibken, News.com, und Charlie Osborne, ZDNet.com]

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Themenseiten: Android, Apple, Galaxy, Google, Patente, Patentstreit, Samsung, Smartphone, Tablet

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Björn Greif
Autor: Björn Greif
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11 Kommentare zu Google versprach Samsung im Patentstreit mit Apple finanzielle Hilfe

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  • Am 23. April 2014 um 17:42 von Tja ...

    … die dunkle Seite der Macht: zu zweit sie immer sind, ein Meister und ein Schüler. ;-)

    Hier helfen sich ganz offensichtlich zwei Unternehmen gegenseitig ihre Taten zu vertuschen. Zwei Unternehmen, die genau wussten, dass sie zu Unrecht Patente genutzt haben. Nun geben sie sich gegenseitig Rückendeckung.

    Samsung denkt, es würde mit der „Nicht wir, Google ist es gewesen“ Strategie durchkommen. Lächerlich.

    Am Ende wird auch Google zahlen müssen.

    • Am 23. April 2014 um 17:48 von Judas Ischias

      Da ist aber jemand von Hass auf Google und Samsung zerfressen.:(
      Was haben dir die beiden Firmen bloß getan?

      • Am 23. April 2014 um 19:05 von Was?

        Plagiiert sie haben, der dunklen Seite der Macht verfallen sie sind.

      • Am 23. April 2014 um 20:25 von Mathias

        Kriecht ja nicht jeder so wie du ,Samsung und Google in den Hintern

        • Am 23. April 2014 um 22:52 von Judas Ischias

          Für dich und Was zur besonderen Ansicht, zum Thema klauen. mobilegeeks.de/acht-zehn-ios-5-features-geklaut/

          • Am 24. April 2014 um 8:31 von Hi, hi...

            …ich hätte zwei kleine Einwände!
            1. Zum Teil entstammen diese Features auch nicht der Androidentwicklung, sondern sind (weil die freien iOS-Entwickler ja auch nicht komplett blöd) von Cydia-Apps übernommen. Und
            2. Klauen bedeutet grob „unrechtmäßig nutzen“! Wenn Apple für diese Funktionen (wenn vorrausgesetzt) Lizenzen erworben hat, sind diese nicht „geklaut“. Sie sind allerdings z. T. erst wesentlich später eingesetzt worden.
            Da hacken der Herr Pallenberg und Du schon ziemlich reißerisch, also Bild-Niveau, auf Apple herum!

          • Am 24. April 2014 um 9:50 von At Hi, Hi

            Eben: kein Patent, kein Plagiat – so einfach ist das.

            Und Apple (und jedes andere Unternehmen) muss angesichts von Patent Trollen einfach jede Kleinigkeit patentieren, da Trolle immense Summen vor Gericht erstreiten. Die Konzerne müssen sich schützen.

            Auch gegen Plagiate, aber im Normalfall gegen Patent Trolls. Das muss man wissen, sonst bewertet man vermeintliche Nichtigkeitspatente falsch. Die können ohne Patent durch Trolls schnell mal eine Milliarde Dollar Strafe bedeuten.

            Wer heutzutage nicht patentiert, der ist leichtsinnig.

  • Am 23. April 2014 um 21:03 von luca schulz

    Apple verklagt doch jeden scheiß die wollen ehh nur gewinn machen weil die verluste gemacht haben und wollen samsung das geld abzochen Apple halt nichts können aber geld abzocken können die

    • Am 23. April 2014 um 21:56 von Elia Bevilacqua

      Dürfte ich diese Verluste in einem Quartalsergebnis von Apple der letzten 5 Jahre sehen? Operativ macht Apple meines Wissens nämlich stets Gewinn…

  • Am 24. April 2014 um 2:18 von JackD.

    Also wieder merkt man wer pro Apple und wer pro Samsung ist, dass es totaler Schwachsinn ist was da abgeht bemerkt keine der beiden „Pro´ler“… Man muss nicht jeden Humbug patentieren lassen! Falls ihr es noch nicht gerallt habt mit euren Patenten – der KUNDE zahlt dafür! Anstatt eure „tollen“ Hersteller zu verteidigen, egal für wen ihr seid solltet ihr lieber zusammen dagegen schießen jeden Misst patentieren zu lassen! Wenn ich höre das abgerundete Design ist patentiert, sorry darf ich mir mal ne Runde an den Kopf packen?! Aber dafür habt ihr wohl alle zu viele Äpfel im Kopf oder zu viele Android Männchen die Krach machen… Herzlichen Glückwunsch ihr Freaks ^^

    • Am 24. April 2014 um 9:46 von Tja...

      Es ging und geht eben nicht um ‚runde Ecken‘, sondern um den Schutz geistigen Eigentums. Und das ist am Stammtisch schwerer zu diskutieren, als der Krümmungsgrad irgendwelcher Ecken. ;-)

      Wer plagiiert hat, das haben Gerichte eindeutig entschieden: es steht mind. 7:1 gegen Samsung. ;-)

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