Apple entfacht erneut Lizenzgebührenstreit mit Motorola

Es hat bei einem US-Berufungsgericht die Wiederaufnahme des 2012 eingestellten Patentverfahrens beantragt. Dabei geht es um Lizenzzahlungen, die Apple wegen des Einsatzes bestimmter 3G-Techniken in seinen Mobilgeräten an Motorola leisten muss. "Wir sprechen hier von Milliarden Dollar, die über Apple kreisen", sagte sein Anwalt jetzt vor Gericht.

Apple hat bei einem US-Berufungsgericht die Wiederaufnahme seines Patentprozesses gegen Motorola Mobility beantragt. Die originale Klage war im November 2012 von einem Bezirksgericht in Wisconsin abgewiesen worden. Dabei ging es um Lizenzzahlungen, die Apple wegen der Verwendung bestimmter Motorola-Techniken in seinen Mobilgeräten leisten muss.

(Bild: CNET UK)

„Wir sprechen hier von Milliarden Dollar, die über Apple kreisen“, sagte laut Bloomberg ein Anwalt des iPhone-Herstellers vor dem US Court of Appeals for the Federal Circuit in Washington. In dem früheren Verfahren hatte Apple argumentiert, dass die von Motorola geforderten 2,25 Prozent der mit allen iOS-Geräten erzielten Nettoumsätze deutlich überzogen seien. Stattdessen wollte es eine gerichtlich bestimmte Gebühr nur dann akzeptieren, wenn sie einen Dollar pro iPhone nicht überschreitet. Daraufhin entschied das zuständige Bezirksgericht, das Verfahren nicht fortzuführen.

Zur Diskussion stehen Patente, die Motorola für bestimmte standardrelevante Techniken hält, die von allen Herstellern von 3G-Telefonen eingesetzt werden. Da andere Firmen Standards wie 3G nicht ohne diese geschützten Techniken in ihre Geräte integrieren können, haben die Rechteinhaber theoretisch die Möglichkeit, hohe Lizenzgebühren dafür zu verlangen. Allerdings gilt für solche standardrelevanten Patente in der Praxis, dass die Rechteinhaber sie zu fairen, vernünftigen und nicht diskrimierenden Bedingungen (FRAND) an Konkurrenten lizenzieren müssen.

Apple hatte ursprünglich im März 2011 gegen Motorola geklagt. Es warf ihm den Missbrauch seiner FRAND-Patente vor und reichte im Februar 2012 deshalb sogar Beschwerde bei der EU-Kartellbehörde ein. Konkret ging es um Schutzrechte für UMTS, Videostreaming und WLAN.

Der Rechtsstreit beschäftigte neben der EU-Kommission auch die US-Handelsbehörde FTC und Gerichte in mehreren Ländern, darunter das Oberlandesgericht Karlsruhe. Dieses entschied im Februar 2012, dass Motorola seine FRAND-Patente nicht gegen Apple einsetzen darf. Hierzulande schlossen die Firmen Ende August ein Lizenzabkommen, das Apple Zugriff auf Motorolas standardrelevanten Schutzrechte gewährt. Es gilt allerdings nur für Produkte, die Apple in Deutschland vertreibt.

Auch Microsoft hatte Motorola wegen des angeblichen Missbrauchs von FRAND-Patenten verklagt. Im September 2013 verurteilte ein Geschworenengericht in Washington die damalige Google-Tochter zur Zahlung von 14,5 Millionen Dollar Schadenersatz. Google hält auch nach dem Weiterverkauf von Motorola Mobility an Lenovo die Mehrheit der mit Motorola erworbenen Patente.

[mit Material von Rich Trenholm, News.com]

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Themenseiten: Apple, Motorola, Patente, Patentstreit, iPhone

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25 Kommentare zu Apple entfacht erneut Lizenzgebührenstreit mit Motorola

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  • Am 9. April 2014 um 20:44 von So viel zum ...

    … Patent Troll. Da schweigen die Herrlichen Drei hier, gell? Dass Google/Motorola FRAND Patente missbrauchen, ist uninteressant – geht ja gegen Apple. ;-)

  • Am 11. April 2014 um 4:21 von punisher

    Der gefühlte tausendste Versuch etwas zu posten…

    [Link entfernt]

    • Am 11. April 2014 um 8:45 von Florian Kalenda

      Wenn Sie bitte künftig wieder beim Thema bleiben, werden Ihre Kommentare auch freigeschaltet.

  • Am 11. April 2014 um 8:04 von Judas Ischias

    Ha,ha,ha. Der war gut!!! Wobei ich aber nicht weiß, wer der Typ mit den großen Ohren hinter dem Jungen im roten Shirt ist. Ob das der „unbekannte“ Kommentartor ist?:-D

    • Am 12. April 2014 um 10:12 von punisher

      Zensur auf zdnet…Das Bild scheint gesessen zu haben =)

      • Am 13. April 2014 um 21:01 von Zensur?

        Mich wundert es, dass eure Hass-Tiraden dermaßen offen hier veröffentlicht wurden. Meistens geht es euch doch gar nicht um Diskussion, Information etc., sondern es geht euch darum
        a. Apple ständig mit irgendwelchen Scheinargumenten unlautere Machenschaften vorzuwerfen, und
        b. Samsung/Google, die genau diese betreiben unreflektiert zu verteidigen, alles ‚weichzuzeichnen‘.

        Und nun scheint euer ‚Kommentar‘ mal die Grenze der Unsachlichkeit arg überschritten zu haben, und ihr schreit sofort ‚Zensur‘? Lächerlich. Ginge es darum, wären sinnvollerweise 2/3 eurer Troll Kommentare nicht veröffentlicht worden. ;-)

  • Am 12. April 2014 um 13:23 von Judas Ischias

    Vor allem hat es doch Rückschlüsse auf den „unbekannten Kommentartor gegeben.;););)
    Wie es möglich war, dass ICH den Link noch gesehen habe, wurde mir aber leider nicht beantwortet!

    • Am 12. April 2014 um 20:44 von punisher

      Haha ;) du hast es noch gesehen, weil anscheinend ein anderer Kollege 2 meiner Kommentare freigeschaltet hatte, dann hast du diese gelesen und schwupps kam Mr. Zensur und hat den einen gelöscht und beim anderen den Link entfernt. Sollen nicht andere auch noch lachen ;)

  • Am 12. April 2014 um 15:25 von Chris

    Was hast Du denn für ein Problem? Der Artikel geht GEGEN MOTOROLA/GOOGLE, ist inhaltlich OK – warum erwartest du also noch was dazu zu lesen? Ist es Deine immer wieder aufgezeigte Unfähigkeit Inhalte zu erkennen? Du erwartest offensichtlich den gleichen blinden Aktionismus, den du an den Tag legst. *kopfschüttel*
    Hier wird nur um die Höhe der Zahlungen gestritten, somit sind sich die Beteiligten wohl einig, dass es sich um tatsächliche Technologiepatente handelt. Es geht nicht um geforderte Verkaufverbote oder Schadensersatzansprüchen die man geltend machen will für „Rechte“ die einem gar nicht zustehen dürften. Willst du aber gar nicht verstehen, gell?

    • Am 13. April 2014 um 11:30 von Peter

      Ja, richtig. Deine Ausführungen, und dass das einige nicht verstehen wollen. :-)

  • Am 12. April 2014 um 19:35 von Judas Ischias

    @Chris,
    1. Glaube ich nicht dass DU der „echte“Chris bist!!!
    2.Weisst DU doch überhaupt nicht worüber Punisher und ich uns unterhalten, da der besagte Link entfernt wurde!
    3. DU hast hier ganz bewusst keinen direkt beschuldigt, um hier auf eine geschickte, subtile Art Unfrieden bei allen Beteiligten reinzubringen!
    4. Dein Kommentar hatte, ausser den Zweck zum stänkern, überhaupt nichts mit den abgegebenen Kommentaren zu tun.

  • Am 12. April 2014 um 19:58 von Judas Ischias

    @Chris, noch ein kleiner Nachtrag. „Deine immer wieder aufgezeigte Unfähigkeit Inhalte zu erkennen“. Da hast DU dir gerade mehrere Eigentore geschossen!!!
    Denn DEINE eigene Unfähigkeit Inhalte zu erkennen, hast DU mit deinem Kommentar voll unter Beweis gestellt. Wenn man im Glashaus sitzt, sollte man nicht mit Steinen werfen!!!
    Denn Du hast gar nicht gewusst worüber hier kommentiert wird, hast aber trotzdem deinen unqualifizierten Kommentar abgegeben!

  • Am 12. April 2014 um 23:29 von punisher

    Ich denke Chris schoss mit seinem Kommentar auf den namenlosen

    • Am 13. April 2014 um 8:39 von Christoph v. Dobera

      @all
      Da mit meinem Kürzel „Chris“ offensichtlich einige Witzbolde und vlt. auch nur Namensvetter posten, werde ich zum besseren Verständnis mit meinem vollen Namen posten. Sollte sich Jemand diesem bemächtigen, werde ich mir rechtliche Schritte vorbehalten, denn da hört der Spaß auf. Ich habe/hatte nie ein Problem damit zu meinen Äußerungen zu stehen und mein Name ist auch kein Geheimnis.
      @Judas – ich denke auch, dass der Kommentar auf den ersten Post gemünzt war. Da wird ja eine Reaktion gefordert.
      C.v.Dobera

      • Am 13. April 2014 um 11:28 von Christoph v. Debora

        Rechtliche Schritte? Aua! ;-)

  • Am 13. April 2014 um 1:57 von Judas Ischias

    @Punisher, ja sieh mal an, wie unterschiedlich man jetzt so auf den Schreiber, bzw. den Empfänger des Kommentars tippen kann. Ich würde darauf tippen, dass es genau dieser Namenlose war, aber unter dem „Namen“ von Chris.
    Ich will es jetzt nicht beschwören, aber ich meine dass DER CHRIS, am Anfang den Namen aufführt, aber im Text auf jeden Fall erwähnt, wen CHRIS meint.
    Entweder hat es der „richtige Chris“ diesmal vergessen, oder es war vom „falschen Chris“ gewollt, oder wurde auch vergessen?
    Gerade weil mich die Tage, der Namenlose mit einem Kommentar über Facebook ärgern wollte, als er die Anfangsbuchstaben meiner Namen vertauscht hat. Deshalb hatte ich vermutet, dass der Namenlose schon wieder sein Unwesen treibt. Was er, wenn es denn so wäre, doch recht geschickt gemacht hat. Keinen Namen nennen, irgendein Androide wird sich bestimmt angesprochen fühlen.
    Dann werde ich die Nacht mal meine Kontakte zur NSA spielen lassen, damit die rausfinden ob es jetzt der „ECHTE CHRIS“ war, oder ob der Typ mit den großen Ohren, vom Bild dass andere nicht sehen dürfen, den Kommentar geschrieben hat.;-D

  • Am 13. April 2014 um 12:29 von Christoph v. Dobera

    @meinen Nachahmer.
    Du hälst dich echt für witzig oder? Ein Feigling wie Du benutzt sicherlich auch eine gefakte Mailadresse um seinen Rotz hier los zu werden, aber ok, lausig eben. Erwarte nur nicht, auch nur ein Fünkchen ernst genommen zu werden. Du bist dann einfach ein lausiger bezahlter Schreiberling, oder einfach ein schmieriger Rotzlöffel, der nichts anderes im Leben hat. Suchs dir aus. Oder gib die Feigheit auf, wenn Du mit mir ernsthaft Diskutieren möchtest.

    @Red.
    Es wäre nett, wenn mein Klarnamen nur mit der dazugehörigen Mailadresse Verwendung findet, um uns so sinnlose Aktionen zu ersparen, die so gar nichts mit den Thematiken der Artikel zu tun haben.

    • Am 13. April 2014 um 20:54 von Namenloser Ischias

      Worüber fabuliert ihr so viel herum? Ich heisse Chris, Du heisst Chris, und wenn ich das gerade richtig gesehen habe, hat sich jemand mit Deinem Chris von ichweissnichtwas einen Scherz gemacht, und die Buchstaben im Nachnamen vertauscht.

      Ihr geht ja hier ab. Denkt ihr, es gibt nur einen Chris, wäre bei 80 Mio Bundesbürgern ja recht unwahrscheinlich, und dass Judas Ischias tatsächlich so heisst? Oder dass die ganzen Mail Adressen echt sind? Na ja. Glaubt das mal weiter. ;)

      Wenn Judas Ischias schon zugibt, dass er punisher ist, woher soll dann einer wissen, ob nicht auch Chris von ichweissnichtwas derselbe ‚Kommentator‘ ist, der dahinter steckt?

      Schreibt was sinnvolles, oder auch nicht, eher letzteres, soweit ich das sehen kann, und haltet euch nicht an Namen.

      Doch halt: verstehe: ihr MÜSST eindeutige Namen haben, sonst gibt es keine Kohle. Na cool, mir ist das ja egal, daher poste ich ja vielleicht als euer Namenloser? Anscheinend ist es für ihn nicht wichtig, unter welchem Namen er postet – er kriegt anscheinend kein Geld dafür.

      Euer Pech, dass ihr eure ‚Shownamen‘ behalten müsst. 1:0 für Namenloser Hehehe. ;-)

      • Am 13. April 2014 um 23:35 von Judas Ischias

        Langer Text, kein Sinn, PeerH.

    • Am 13. April 2014 um 21:09 von Chrissie-Baby

      Der war nun aber auch gut:“wenn Du mit mir ernsthaft Diskutieren möchtest.“ ;-) Denk mal darüber nach, warum ich den so lustig finde. Tipp: ‚ernsthaft diskutieren‘ mit Dir? ;-]

      Ansonsten: jedem hier ist es egal, wer was postet. Und die Redaktion wird aus Datenschützgründen ganz sicher nicht E-Mail Adressen veröffentlichen. Wozu auch.

      Du kannst ja Deine Mailadresse in den Text schreiben, aber was sollte irgendjemanden davon abhalten, diese ebenfalls zu übernehmen. ;-)

      Mein Rat: schreib einfach sachlich, und qualifiziert, und schalte Deine Hass-Tiraden ab, dann zieht Dich auch niemand auf.

  • Am 13. April 2014 um 14:10 von Judas Ischias

    Ich wollte gerade schreiben, wenn es der „echte Chris“ war und der Kommentar auf den „alleinigen Namenlosen“ bezogen war, oder ein anderer Kommentartor, der zufällig auch Chris heißt und auf den Kommentar vom „alleinigen Namenlosen“ abgezielt hat, dann würde es ja passen.
    Ich habe den Kommentar auf mich oder Punisher gerichtet gesehen. Da es die ganze Zeit zwischen uns nur um den entfernten Link und das Bild ging, habe ich den Stänkerer von erster Stelle gar nicht mehr auf dem Radar gehabt und den Kommentar gar nicht dem Namenlosen zugeordnet. Deshalb mein Fehler. SORRY
    Aber ich sehe, inzwischen hat sich hier in der Sache einiges getan. Ob es etwas hilft, wage ich zu bezweifeln.

  • Am 13. April 2014 um 16:03 von Judas Ischias

    Eigentlich wundert es mich jetzt schon etwas. Der ganz offensichtliche Verarsche-Kom-
    mentar von 11:28 Uhr, wird veröffentlicht und der Link von Punisher, wo ein lustiges Bild dahinter steckt, wird gelöscht. Da blicke ein Mensch durch?

    • Am 13. April 2014 um 18:05 von punisher

      Das um 11.28 war von einem pro apple Kollegen =) Meiner war contra, also Zensur =P

    • Am 13. April 2014 um 21:12 von Einfach

      Der 11:28 Kommentar war lustig – der von punisher nicht. Und wenn Du schon zugibst, dass Du Judas Ischias und punisher bist, wird Dein Selbstgespräch nicht witziger. ;-)

      • Am 15. April 2014 um 0:33 von Judas Ischias

        Was soll an dem Kommentar von 11:28 Uhr denn lustig sein? Ich finde so ein Kommentar ist einfach nur armselig! Aber was will man von einem namenlosen Schreiberling erwarten, der es gut findet, im Namen von Leuten aus diesem Forum zu posten, um eine gehässige „Diskussion“ anzufangen? Oder der die Anfangsbuchstaben der Namen ändert um dann seinen Müll abzulassen.

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