Apple legt Patentstreit mit Intertrust außergerichtlich bei

Das Joint Venture von Sony und Philips hatte den iPhone-Hersteller im März 2013 verklagt. Es warf ihm vor mit nahezu all seinen Geräten gegen 15 Schutzrechte für Computersicherheit und Trusted Computing verstoßen zu haben. Das zuständige Gericht hat den erzielten Vergleich bereits genehmigt.

Apple hat sich im Patentstreit mit dem von Sony und Philips gergündeten Joint Venture Intertrust auf einen außergerichtlichen Vergleich geeinigt. Die Anwälte beider Parteien informierten die zuständige Bezirksrichterin Yvonne Gonzalez Rogers über ihr Abkommen und beantragten die Einstellung des Verfahrens, wie AppleInsider berichtet.

Patente

Inzwischen ist das Gericht den Anträgen nachgekommen und hat alle Anklagepunkte rechtskräftig abgewiesen. Beide Parteien müssen die Kosten des Verfahrens selbst tragen. Einzelheiten zu der Einigung wurden nicht bekannt.

Intertrust hatte Apple im März 2013 vor einem Bezirksgericht von Nordkalifornien verklagt. Es warf dem iPhone-Hersteller vor, mit fast allen seinen Produkten insgesamt 15 Schutzrechte des Joint Venture zu verletzen. Bei den fraglichen Patenten ging es um Techniken zur Computersicherheit und Trusted Computing.

Als patentverletzende Produkte und Dienste listete die Klageschrift iPhone, iPad, Mac-Computer, Apple TV, iTunes, iCloud und die App Store Services auf. Intertrust forderte ein Verkaufs- und Importverbot sowie Schadenersatz in nicht genannter Höhe. Zudem wollte es vor Gericht durchsetzen, dass Apple eine noch zu ermittelnde „angemessene Lizenzgebühr“ zahlt.

Schon vor Einreichung der Klage hatten Intertrust und Apple miteinander verhandelt, aber ohne Erfolg. Jetzt konnten sie sich offensichtlich doch noch zu einer Einigung durchringen.

Schon 2004 hatte das 1990 gegründete Intertrust einige seiner geschätzt 250 Schutzrechte erfolgreich gegen Microsoft eingesetzt. Auch hier kam es zu einer außergerichtlichen Einigung: Der Softwarekonzern aus Redmond leistete eine Einmalzahlung von 440 Millionen Dollar und lizenzierte zusätzlich Patente für den Kopierschutz digitaler Inhalte.

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Themenseiten: Apple, Gerichtsurteil, Patente, Patentstreit, Philips, Sony

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20 Kommentare zu Apple legt Patentstreit mit Intertrust außergerichtlich bei

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  • Am 4. April 2014 um 17:45 von Judas Ischias

    Das müssen aber wirklich fette Beweise GEGEN Apple gewesen sein. Die Appler klagen doch sonst wegen jedem Anlass.
    Hoffentlich müssen die in Zukunft ordentlich Lizenzgebühren zahlen, damit der Appel endlich mal merkt, dass sein Verhalten und seine Darstellung in der Öffentlichkeit einfach nur ekelhaft ist.

    • Am 4. April 2014 um 22:49 von punisher

      „mit fast allen seinen Produkten insgesamt 15 Schutzrechte des Joint Venture zu verletzen“
      So viel zu klagen gegen andere, aber selbst klauen wo es nur geht.

      • Am 5. April 2014 um 2:11 von cloon

        immerhin haben sie sich geeinigt und zahlen dafür.

        Samesung will ja alles kostenlos kopieren.

        • Am 5. April 2014 um 8:41 von punisher

          Samsung hat sich mit allen ,nur nicht mit Apple geeinigt, woran mag das wohl liegen? An Samsung?
          Und natürlich haben sie sich geeinigt, weil sie dieses Verfahren richtig saftig verloren hätten.

          • Am 5. April 2014 um 21:13 von PeerH

            Das liegt daran, dass sich Samsung schamlos bei seinem Kunden und Geschäftspartner bedient hat – und bei Dingen, die Apple freiwillig nie weggegeben hätte – Design und Gui Patente. Samsung hat diese gestohlen, nun müssen sie büßen.

            Apple hat sich in einem normalen Patentstreit geeinigt, aber das wollt ihr nicht verstehen. Das ist auch nicht mit dem Samsung-Apple Streit vergleichbar.

          • Am 6. April 2014 um 10:13 von punisher

            Ach so hab schon vergessen, dass Apple immer vorher frägt ob sie sich bedienen können, so im neuesten Fall von Sony und Philips… jaja

          • Am 6. April 2014 um 21:18 von PeerH

            Punisher: nicht Fakten verdrehen, sondern einfach mal nachlesen, wie der Ablauf bei Patentstreitigkeiten abläuft. Dann wirst Du sicher den Unterschied erkennen.

            Tipp: Geschmacksmuster und Nicht-FRAND Patente müssen nicht (!) patentiert werden. Und bei Streitigkeiten geht es vor Gericht.

  • Am 6. April 2014 um 8:26 von Judas Ischias

    Schon erstaunlich, wie verbohrt und unbelehrbar so manche dieser Apple-Jünger sind.
    Da klaut der Appel gleich 15 Patente auf einmal, da ist es dann nur ein normaler Patentstreit und nix ist gestohlen. Diese Argumentation kann wirklich kein Mensch verstehen der nicht die Apple-Brille vor den Augen hat!
    Die Beweise müssen ja bei ALLEN 15 Schutzrechten so FETT gewesen sein, dass der Appel nicht mal bei 2,3, vielleicht sogar 4 Patenten versucht hat, vor Gericht noch irgendwelche Vorteile rauszuschinden, wie es nämlich sonst die Art von Apple ist.
    Und das was Apple treibt, ist nur mit den Augen eines Apfels gesehen, selbstverständlich nicht schamlos.
    Aber eigentlich braucht es nicht zu wundern, bei den Sachen die Jobs von sich gegeben hat, dass seine Anhänger genauso uneinsichtig und verbohrt „argumentieren“.

    • Am 6. April 2014 um 22:35 von PeerH

      Zwischen Patente nutzen, und vor Gericht die Zahlung klären, und Patente klsuen ist ein Unterschied, der in JI’s Birne keinen Platz findet. ;-)

      Hier steht detailliert, warum Samsung Apples Patente 1:1 übernommen hat – nicht, weil es keine Alternativen gab, sondern weil Samsung der Meinung war, Apples Lösung sei besser (durch eigene Tests überprüft), und da haben sie eben lieber gestohlen.

      http://iphone.appleinsider.com/articles/14/04/05/apple_unlocks_new_copy_cat_docs_as_evidence_samsung_pilfered_iphone_unlock.html

      Übrigens alles Original Samsung Folien. Leugnen zwecklos. ;-)

      Sieht schlecht aus für Samesung – Copy Cat Beweise aus dem eigenen Haus sind vor Gericht vernichtend. :-]

      • Am 7. April 2014 um 12:52 von punisher

        Hahaha patente nutzen und vor Gericht die Zahlung klären und klauen unterscheidet sich, genau.
        Jetzt machst du dich zum Clown.

      • Am 7. April 2014 um 19:23 von Judas Ischias

        Besser eine Birne, als ein angebissener Apfel!!!;)))

    • Am 6. April 2014 um 22:50 von PeerH

      Normales Patentrecht Verfahren, das nun geklärt wurde. Apple nutzt die Patente, vor Gericht wurde um die Ansprüche gedtritten, nun hat man sich geeinigt. Wo ist Dein Problem?

      Abgesehen von Deiner Apple Antipathie? ;-)

      Samsung ist das wohl erste Unternehmen, dass seinen eigenen Diebstahl gerichtsfest dokumentiert hat – inkl. aller Motive für den Diebstahl. ;-)

      http://iphone.appleinsider.com/articles/14/04/05/apple_unlocks_new_copy_cat_docs_as_evidence_samsung_pilfered_iphone_unlock.html

  • Am 6. April 2014 um 22:39 von PeerH

    PS: „That’s where Samsung’s entire smartphone portfolio sat three years after Apple released the iPhone, right up until Samsung began documenting its efforts to copy Apple and use its patented ideas as a shortcut to developing its own, original products that could sell on the same shelf as Apple’s.“

    Blöd, wenn der Dieb sein Vorhaben minutiös selber dokumentiert. Das kriegen die nicht mehr aus den Köpfen raus – einmal Copy Cat, immer Copy Cat.

    Kein Zufall, dass Samsung erst dadurch erfolgreich wurde, und Massen verkaufen konnte – sie haben das Apples Innovation und Design zu verdanken.

    • Am 7. April 2014 um 20:10 von Ganz großes Fragezeichen

      Was soll eigentlich die ständige „hat Apple kopiert“. Steve Jobs hat von ersten „Apple“-Tag an alles zusammengeklaut was er als nützlich empfunden hat. (Fakt) Das schreibt er ja auch noch selbst.
      Aber das will ich jetzt gar nicht so „rausstellen“. Fakt ist doch das unser komplettes Techniksystem, von einem Nagel bis zum Airbus 380 ganz viel von irgend jemand abgekupfert wird. Es gäbe NULL Fortschritt wenn das nicht der Fall gewesen wäre oder ist. Es würde dann nur solche Firmen wie Apple (das musste jetzt sein) geben die ihr Produkt zu horrenden Preisen verkaufen. Auch BWM hat das Auto nicht erfunden und war an der Anfangsentwicklung auch nicht beteiligt. genauso Audi usw. Auch die Millionen Fahrräder, Waschmaschinen, Radios, Uhren, Schokolade, Wurst usw. wurde sicher nicht von den heutigen Produzenten erfunden. Aber alle kaufen wir es und sind froh das die Konkurrenz die Preise im Zaum hält. Und so ist es nun auch mal bei den Smartphone. Ewig klaut Apple und ist nun auch mal von anderen beklaut worden. Das ist alle. Aber nun war eben der Jobs ein Meisterdieb und die lassen sich nicht gerne von anderen beklauen. Deswegen hat er ja auch gleich, wie bei den Amis üblich, sofort den nuklearen Krieg erklärt. Das gleiche Verhalten haben wir ja auch bei der NSA. Sie spionieren die ganze Welt heimlich aus und beschuldigen die ganze Zeit die Chinesen spionieren. Der Schlimmste schreit immer am lautesten. So ist die Welt. Und wir kleinen Fuzzies (alle) gehen uns an den Kragen.

  • Am 7. April 2014 um 1:11 von C

    Dieses Eingeständnis (durch Lizenz-Zahlungen) bedeutet, dass APPLE den Prozess verloren hätte, daher vor Gerichts-Entscheidung die Einigung & Lizensierung.

    APPLE wurde beim KOPIEREN UND KLAUEN erwischt!

    @PeerH: Du hast den Kontakt zur Realität verloren und brauchst scheinbar professionelle Hilfe… Anders kann man Deinen Kommentar nicht werten.

    • Am 7. April 2014 um 9:14 von @C(hris)

      Nein, das bedeutet nur, dass beide (!) Parteien eine Einigung gefunden haben, nun zufrieden sind, und deswegen auf weitere gerichtliche Prüfung verzichten.

      Wer nix von Patenten und den zugehörigen Verfahren versteht, sollte anderen nicht Unwissenheit vorwerfen.

      Samsung hat Patente und Geschmacksmuster genutzt, obwohl sie wussten, dass diese nicht zur Verfügung stehen. Apple wird keinen Preis / keine Einigung ohne Urteil akzeptieren, weil sie diese Patente nie finanziell verwerten wollten.

      Nun muss Samsung eben bluten. Gut so. Und wenn die EU Samsung noch wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens 15 Mrd Euro abknöpft, ist es richtig gut. Sonst setzt Samsung sein schändliches Treiben fort.

      • Am 7. April 2014 um 12:54 von punisher

        Also haben Sony und Philips apple zum Gericht „eingeladen“ um zu verhandeln und haben kein Verfahren ei geleitet oder?

      • Am 7. April 2014 um 16:58 von Chris

        könntest Du und Deinesgleichen es bitte unterlassen, davon auszugehen ich würde nun auch noch zu faul sein meinen Namen aus zuschreiben. Ich schreibe immer „Chris“, nicht „C“, nicht sonstwas. Ich hab nur gerade wenig Zeit mich mit euch zu beschäftigen und komm nur dazu mal kurz drüber zu lesen, aber dies musste nun sein.

  • Am 7. April 2014 um 16:36 von punisher

    @peerh
    Jetzt weiß ich warum du nicht immer unter peerh schreibst.

    „Tipp: Geschmacksmuster und Nicht-FRAND Patente müssen nicht (!) patentiert werden. Und bei Streitigkeiten geht es vor Gericht.“

    Nicht FRAND-Patente = PATENTE
    Also musse müssen deiner Logik nach Patente nicht patentiert werden? Genau

    Rede dich nicht um Kopf und Kragen bei dem Versuch Apple ins rechte Licht zu rücken.

  • Am 7. April 2014 um 18:17 von punisher

    Und wenn schon Links verteilt werden, hier wie euer Gott mal sprach:
    https://www.youtube.com/watch?v=CW0DUg63lqU

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