Apple: Samsung hat in Eröffnungsplädoyer „falsche Angaben“ gemacht

Im laufenden Patentprozess beantragt Apple die Zulassung zuvor verweigerter Beweismittel und Aussagen. Samsungs Anwälte hätten zu Unrecht behauptet, dass der iPhone-Hersteller die fraglichen Patente selbst gar nicht nutzt. Die Prozessgegner werfen sich gegenseitig vor, die Jury durch falsche Darstellungen beeinflussen zu wollen.

Im laufenden Patentprozess in San Jose hat Apple beantragt, zuvor verweigerte Beweismittel und Aussagen zuzulassen. Es will damit darlegen, dass es selbst die Schutzrechte nutzt, deren Verletzung es Samsung beschuldigt. Das hatten Samsungs Anwälte in ihrem Eröffnungsplädoyer bestritten, was Apple nun „als abträgliche und falsche Behauptungen“ wertet.

Apple gegen Samsung (Bild: James Martin / CNET)

„Während des Eröffnungsplädoyers hat Samsungs Vertreter wiederholt unerhebliche, irreführende und sogar unwahre Behauptungen aufgestellt, die bei den Geschworenen zweifellos falsche Eindrücke aufkommen ließen, die in hohem Maße abträglich für Apple sind“, formulierten Apples Anwälte in ihrem Antrag. Sie forderten das Gericht außerdem auf, der Jury Anweisungen zu erteilen, um die unterstellte Beeinträchtigung durch „Samsungs unangebrachte Darlegungen gegenüber den Geschworenen“ zu mindern.

Der iPhone-Hersteller reagierte damit auf den am Dienstag erhobenen Vorwurf, die angeblich verletzten Patente seien ihm nicht einmal wichtig genug, sie selbst in seinen Geräten zu nutzen. „Apple möchte Sie glauben lassen, dass diese Patentansprüche über 2 Milliarden Dollar wert sind, obwohl sie für Apple nicht wertvoll genug sind, sie selbst zu nutzen“, sagte Samsungs Chefanwalt in seinem Eröffnungsplädoyer. „Apple fordert einen enormen Schadenersatz auf fiktive verlorene Umsätze aufgrund minimaler Features, von denen Sie erfahren werden, dass sie sich überhaupt nicht auf die Verkäufe auswirkten.“

Samsung warf Apple jetzt vor, es zeichne mit seinem Antrag ein falsches Bild, um Publicity zu bekommen und die Jury zu beeinflussen. Es gehe ihm außerdem darum, besondere Vorteile zu erlangen, die ihm das Gericht zuvor wiederholt verweigert hatte. Samsungs Anwälte forderten die Zurückweisung des Antrags sowie die Feststellung des Gerichts, dass Apple selbst die fraglichen Schutzrechte nicht einsetzt.

Apple und Samsung beschuldigen sich gegenseitig, Features ihrer Smartphones und Tablets kopiert zu haben. Im aktuellen Verfahren geht es um andere Patente und auch neuere Geräte als in einem früheren Verfahren im August 2012 sowie einem Wiederaufnahmeverfahren im November 2013 zur Höhe des Schadenersatzes. Betroffen sind jetzt etwa das im September 2012 eingeführte iPhone 5 sowie Samsungs Galaxy S3, das ebenfalls 2012 auf den Markt kam.

Apple führt fünf Patente ins Feld, Samsung hält mit zwei Schutzrechten dagegen. Sie beziehen sich alle auf Software-Features wie etwa universelle Suche, Synchronisation im Hintergrund und automatische Wörterkorrektur. Die Beweisaufnahme dauert voraussichtlich bis 29. oder 30. April, und danach wird sich die Jury zur Beratung zurückziehen.

[mit Material von Shara Tibken, News.com]

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Themenseiten: Android, Apple, Patente, Patentstreit, Samsung, Smartphone, Tablet, iOS, iPhone

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7 Kommentare zu Apple: Samsung hat in Eröffnungsplädoyer „falsche Angaben“ gemacht

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  • Am 4. April 2014 um 14:38 von Ganz großes Fragezeichen

    Wie in USA schon üblich wird Apple auch diesen Prozess gewinnen. Egal ob ihre Behauptungen stimmen oder nicht. Und falls wieder erwarten nicht, dann wird eben wieder Mr. President das richten.
    Aber insgesamt wird Apple immer mehr verlieren. Das einzige was man von denen noch hört sind Ankündigungen über wahnsinnig inovative Produkte und Klagen gegen andere Hersteller. Nach Nokia wird Apple in der Grube der Überheblichkeiten versinken.

  • Am 4. April 2014 um 15:17 von Killa

    Naja das iPhone 5s verkauft sich gut
    Und die (meisten) weiteren Produkte auch .
    Was soll Apple schon verlieren ,
    Die Kunden sind treu , die Produkte
    Populär .
    Im Endeffekt verliert Samsung so einiges , denn im Highend Markt ist Apple unübertroffen während Samsung denn Gewinn aus denn billigen Produkten zieht .
    Und jetzt wo die ganzen chinesischen
    Modelle denn Markt überschwemmen
    Ist es nur noch eine Frage der Zeit bis Samsung wackelt .

  • Am 4. April 2014 um 15:21 von Judas Ischias

    Da stellt sich wirklich die berechtigte Frage, warum nutzt Apple diese angeblich so schützenswerten und wichtigen Patente nicht selbst auf den eigenen Geräten?
    Und was ist daran unwahr oder irreführend,wenn die Anwälte von Samsung darauf hinweisen?

    • Am 4. April 2014 um 18:07 von Lüge bleibt Lüge ...

      … so einfach ist das. Die eine Seite lügt, und die andere Seite stellt das klar. Ist doch gut so?

      Und Samsung wurde ja nicht das erste Mal, und nicht nur in den USA schuldig gesprochen wegen Urheberschutz und Patent Verletzungen.

      Die EU droht ja Samsung mit bis zu 15 Mrd Euro Strafe, das wäre mal ein richtiger Schritt.

      Sogar im Heimatland wurde Samsung schuldig gesprochen. Einfach mal hier nachlesen, was für ein feiner Laden das ist, und der hier von Judas Ischias und dem ‚Erstkommentator‘ verteidigt wird:
      http://de.wikipedia.org/wiki/Samsung#Kritik

      Kartell, Korruption, usw. über die Waffenproduktion wollen wir mal gar nicht reden.

      • Am 4. April 2014 um 20:33 von hamster

        wieder ein noname-apfel :D
        aber is schon klar, samsung is nur am lügen und klauen und apple ist das große unschuldslamm, das wegen samsung dauernd schaden nimmt.
        das ist der heilige krieg, den steve jobs ausgerufen hat. die einzig wahre religion ist apple :D halleluja, ihr schäfchen

  • Am 5. April 2014 um 1:15 von Judas Ischias

    Wo habe ich denn Samsung hier verteidigt? Ich habe mir nur die Fragen gestellt, warum die Patente, welche angeblich so schützenswert sind, nicht auf den Geräten von Apple zum Einsatz kommen und was daran unwahr oder irreführend sein soll, wenn die Anwälte von Samsung auf diesen Umstand hinweisen.
    Aber lesen und verstehen war ja bei dir nur selten möglich, nicht wahr PeerH?

  • Am 5. April 2014 um 1:48 von Judas Ischias

    Übrigens, Noname-Apfel PeerH, ich habe mir mal erlaubt, das Wort Samsung gegen das Wort Apple auszutauschen.
    Ich muss sagen, was ich zu lesen bekam hat mich doch sehr verwundert!;) Wenn man das Zeugs der Appel-Jünger immer liest, muss man glauben dass die Firma das totale Unschuldslamm ist und die anderen, besonders Samsung und Google, die absoluten Verbrecher.
    Aber die miesen Angewohnheiten deiner Lieblingsfirma möchtest Du halt nicht gerne vor Augen geführt bekommen. So etwas ignoriert man lieber und zeigst dafür mit Freude und lautem Geschrei lieber auf andere Hersteller. Am liebsten auf Samsung oder Google.

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