Samsung: Apples Patentklage ist ein „Angriff auf Android“

Laut Samsungs Anwalt hat Google die von Apple beanstandeten Funktionen entwickelt. Samsung habe sie weder konzipiert noch programmiert und könne daher auch nicht für Patentverletzungen verantwortlich gemacht werden. Apple hingegen argumentiert, dass Samsung die patentverletzenden Smartphones verkauft hat - und nicht Google.

Samsung hat am zweiten Tag des Patentprozesses im nordkalifornischen San Jose Apples Klage als „Angriff auf Android“ bezeichnet. Samsungs Anwalt John Quinn erklärte in seinem Eröffnungsplädoyer, dass Google die Funktionen, die Apples Schutzrechte verletzen sollen, selbst entwickelt habe.

Apple gegen Samsung (Bild: CNET)

„Keine Software-Funktion in diesem Smartphone wurde von Samsung konzipiert, von Samsung entwickelt oder von Samsung programmiert“, sagte er, während er ein Nexus-Gerät in der Hand hielt. Folglich sei auch keine der von Apple beanstandeten Funktionen von irgendjemandem bei Samsung kopiert worden. „Die fraglichen Funktionen wurden unabhängig von einigen der kreativsten Köpfe der Branche entwickelt: den Software-Ingenieuren bei Google“, ergänzte der Anwalt.

Es sei aber nicht Samsungs Absicht, mit dem Finger auf Google zu zeigen, so Quinn weiter. Googles Techniker hätten die Android-Funktionen unabhängig von Apple entwickelt. Der iPhone-Hersteller habe hingegen durch die zunehmende Popularität von Android das „Dilemma des Erfinders“ erkannt. Samsung habe den Markt zum Teil aufgrund seiner neuen Marketing-Strategie erobert, was Apple „verrückt“ gemacht habe. „Googles Innovationen haben den Handymarkt gesprengt, den Apple seit 2007 dominiert hatte“, sagte Quinn. Steve Jobs habe schließlich zum „heiligen Krieg“ gegen Google aufgerufen.

Apples Anwälte hatten zuvor bei ihrem Plädoyer ausgeführt, es gehe nicht um Google und Android, sondern darum, dass Samsung Apple vorsätzlich kopiert habe. Es sei Samsungs Entscheidung gewesen, die Apple-Funktionen zu kopieren und sie in seine Smartphones einzubauen. Außerdem habe Samsung die Geräte mit Gewinn verkauft und nicht Google. Von daher sei es auch Samsungs Entscheidung gewesen, Apples geistiges Eigentum zu verletzen.

Samsungs Anwalt ging auch auf die Berechnungen eines von Apple bestellten Gutachters zur Höhe des Schadenersatzes ein. Ihm zufolge seien Verbraucher bereit, für bestimmte Apple-Funktionen Aufpreise zu zahlen. Für die Synchronisierung von Daten im Hintergrund habe der Gutachter beispielsweise 69 Dollar veranschlagt, für Wort-Vorschläge 102 Dollar und für eine universelle Suche 44 Dollar. Wende man diese Berechnungen auf alle 3500 Mobil-Patente von Apple an, stiege der Preis eines Smartphones, das alle diese Funktionen nutze, auf 28.000 Dollar, sagte Quinn.

Auch wenn es wie schon im ersten Patentprozess zwischen Apple und Samsung in erster Linie darum geht, wer wessen Erfindungen kopiert hat, bietet das zweite Verfahren neue Aspekte. So stecken die meisten Funktionen, die Apple als patentverletzend einstuft, in Googles Mobilbetriebssystem Android. Einzige Ausnahme ist das Slide-to-Unlock-Patent, das das Entsperren eines Geräts per Wischgeste beschreibt.

Eine Klage gegen Google würde Apple wenig bringen, da der Internetkonzern keine Handys oder Tablets herstellt. Darüber hinaus unterstellt Apple, dass Samsung seiner Kopierstrategie gefolgt ist, um Apples Preise unterbieten zu können. Allerdings erwartet Apple, dass Google im Fall einer Verurteilung von Samsung Änderungen an seinem Mobil-OS vornimmt.

[mit Material von Shara Tibken, News.com]

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Themenseiten: Android, Apple, Google, Patente, Patentstreit, Samsung, Smartphone, Tablet, iOS, iPad, iPhone

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Neueste Kommentare 

15 Kommentare zu Samsung: Apples Patentklage ist ein „Angriff auf Android“

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  • Am 2. April 2014 um 10:34 von PeerH

    Ja, nun versuchen sie sich herauszureden: Google ist schuld. Erbärmlich. Google hat sie ja auch gezwungen, die Geräte so auszustatten, und die Patente zu missbrauchen. ;-)

    Die Samsung Strategie ist m.E. sehr riskant, und strotzt – trotz der starken Töne – vor Defensivität. So gewinnt man nicht.

    Ansonsten dürfte es mit einem klaren Urteil zu ungunsten Samsungs auch ernste Gespräche mit Google geben. Ganz unschuldig ist Google nicht. Da dürfte es dann eine gütliche Einigung geben, da Google das Stigma ‚Copycat‘ vermeiden wollen dürfte.

    Schließlich gab es klare Aussagen seitens der Android Entwickler, dass sie mit dem iPhone 1 komplett neu anfangen mussten, und sich am iPhone orientiert haben.

    Mit einem Urteil gegen Samsung hätte Apple das beste Druckmittel in der Hand, um seinen Forderungen Nachdruck zu verleihen.

    Kein ‚thermonuklearer Krieg‘, aber besser als nix. ;-)

    • Am 2. April 2014 um 11:47 von C

      @PeerH

      Apple hat NIX erfunden. Sie haben lediglich – in strafbarer Weise mit dem US-PTO – US-Patente unrechtmäßig erhalten, die sie nun als Waffe gegen die Konkurrenz einsetzen.

      Apple hat alles nur geklaut:
      – die GUI von Rank Xerox (hier zahlte Apple Lizenz-Gebühren)
      – das OS von BSD Unix
      – den iPod von einer britischen Privat Person
      – das iPhone, dass nur einen iPod mit Telefon darstellt
      – das iPad, dass andere Tablet kopiert hat (siehe Compaq Concerto, ca. 1993) und dass nur ein größeres iPhone ist

      Ach ja, da war ja noch das Geschmack-Muster über „abgerundete Ecken“… die es natürlich VOR Applie NIE GEGEBEN HAT.
      (Wer Ironie darin sucht, hat sie vielleicht gefunden)

      Das einzige was Apple hilft, ist der US-Patriotismus der Geschworenen. Auf Fakten kann sich Apple nicht berufen!

      So wie neulich der Versuch des Marketing-Chef zu beschreiben, wie viel „Tausende von Stunden“ in die Entwicklung eingeflossen sind.

      Tausende von Stunden benötigt für das Kopieren einer 1:1 Vorlage des iPods. Fesch!
      Man fragt sich doch, was die den ganzen Tag da gemacht haben wollen, beim KOPIEREN FREMDER TECHNIK 1:1.

      Schönen Tag noch!

      • Am 2. April 2014 um 13:20 von Hi, hi...

        …“in strafbare Weise…unrechtmäßig erhalten“? Könntest Du das verifizieren? Du würdest damit der amerikanischen Justiz jede Menge Arbeit ersparen!
        Wenn Apple für die GUI Lizenzgebühren zahlt/gezahlt hat, kann man es schwerlich noch als Diebstahl bezeichnen.
        Die BSD-Lizenz sieht meines Wissens keine Einschränkungen in Nutzung und Modifikation vor, zumal der ursprüngliche Code wohl nicht mehr in Benutzung ist. So gesehen, auch kein Diebstahl.
        Der iPod in dieser Form stammte also von einer britischen Privatperson! Mehr hast Du nicht? Der iPod war sicher nicht der allererste mp3-Player, aber bestimmt einer der „nutzbarsten“ (wenn man es mal so ausdrücken möchte).
        Warum die Entwicklung des iPhone als Telefon (aus dem iPod heraus) Diebstahl ist, müsstest Du auch näher erläutern. Selbsterklärend ist die Aussage jedenfalls nicht, auch nicht warum das iPad keine eigene Entwicklung sein soll. Es war nicht das erste „Pad“, aber möglicherweise auch hier wieder das erste massentauglich nutzbare.
        Geschmacksmuster sind eine ganz eigene Sache, halte ich auch nicht viel von. Da müsste die Ähnlichkeit schon enorm groß sein, um damit arbeiten zu können.
        Versuche doch einfach mal von der Vorstellung wegzukommen, Patente gäbe es nur für „Erfindungen“. Das galt für das ursprüngliche Patent so, ist aber mittlerweile verwässert, so dass auch für „Entwicklungen“ Patente erteilt werden. Dieser „Nutzen“ ist jetzt aber kaum Apple allein zuzuschreiben.
        Und ganz zum Schluss, nur so nebenbei, Samsung hat’s auch bloß nicht erfunden!

        • Am 2. April 2014 um 22:20 von C

          @Hihi

          Apple hat den iPod 1:1 kopiert – was daran hat bitte Apple erfunden? Der Brite hatte bereits ebenso den darin integrierten MUSIK-Dienst beschrieben und patentiert. Leider hatte er kein Geld mehr für die Patent-Verlängerung. So kam Apple zum iPod.
          Und – diese Fakten sind gerichtlich dokumentiert.

          Apple hat auch weiterhin viele Dinge von anderen kopiert bzw. übernommen. Die „abgerundeten Ecken“ gab es beim Compaq Concerto schon 1993, einen Tablet-PC. Also: was hat Apple hier schützenswertes beim iPad erfunden?

          VOR Apple gab es bereit PALM mit deren Handhelds (Touch-Funktion) und Telefon-Möglichkeit. Was also am iPhone ist erfunden? Nichts!

          Fakten kann man nicht widerlegen, auch nicht mit Polemik.

          • Am 3. April 2014 um 6:35 von Hi, hi...

            …ich sag’s mal kurz: Kein gültiges Patent -> kein Patenschutz -> kein Diebstahl!
            Der Brite hätte ja „nur“ den Musicplayer „erfolgreich“ auf den Markt bringen müssen!

      • Am 2. April 2014 um 14:20 von PeerH

        Danke für den Kommentar. Verbuche ich unter „Gesammelte Werke der Vorurteile“, und als gutes Beispiel, wie man trotz wenig Ahnung einen Kommentar schreibt.

        Ausser Stammtisch Scheinargumenten, steckt da Null Information drin. Leider ohne Ironie, das ist die traurige Wahrheit. ;-)

        Samsung hat weltweit nahezu alle Verfahren gegen sich verloren, auch in ihrem Heimatland. Das hat sicher seinen Grund.
        Und mit der im aktuellen Verfahren gewählten, gewagten Strategie (Nicht wir, Google ist es gewesen! Und Patente dürfen nicht teuer sein – obwohl sie im letzten Verfahren gegen Apple selber teure FRAND Patente durchsetzen wollten) werden sie wohl auch dieses Verfahren verlieren. Gut so.
        Und: wie ein Damoklesschwert hängt über ihnen eine mögliche Strafe der EU wegen wettbewerbschädigenden Verhaltens – maximal 15 Mrd Strafe sind da drin, weil sie FRAND Patente als Waffe eingesetzt, und damit ein Verkaufsverbot gegen Apple bewirkt haben.
        Das (!) würde mich noch mehr freuen.
        Weil: sonst hören sie nicht mit dem kopieren auf. Kleine Unternehmen können sich gegen Samsungs Stehlerei nicht wehren, Apple schon.

        • Am 2. April 2014 um 23:55 von Judas Ischias

          Gibt aber wenigstens ein paar kleine Unternehmen die sich nicht alles von Apple gefallen lassen!:-))
          Nur 2 Beispiele, Bonner Cafe Apfelkind und Spielehersteller Ravensburger!:-))

      • Am 2. April 2014 um 14:31 von Der war gut ...

        … lustige Argumentation: „- das iPhone, dass nur einen iPod mit Telefon darstellt“

        Mal weiter gesponnen:
        – ein Auto, das nur eine Kutsche mit Motor darstellt
        – ein Porsche, der nur einen Dacia mit stärkerem Motor darstellt
        – ein Flugzeug, das nur ein Auto mit Flügeln darstellt
        – eine Cola, die nur Wasser mit Geschmack
        – ein Sony Walkman, der nur eine Kassette mit Hülle darstellt
        – ein Tisch, der nur eine Fläche mit Beinen darstellt
        – eine Kuh, die nur einen Maulwurf mit Euter darstellt

        … alles schon gehabt, und lässt sich hervorragend auf die Ur-Amöbe zurückführen.

        Cool, Du hast mir den Tag gerettet! ;-)

      • Am 2. April 2014 um 14:36 von @C

        Oh, Dir ist vor Erregung der Stift aus der Hand gefallen, oder warum hast Du ‚Chris‘ nicht zu Ende geschrieben? Zittern beim Klingelgeräusch mittlerweile auch die Hände, oder fließt weiterhin lediglich der Speichel?

        Ihr Android Nerds seid schon komisch. ;)

        • Am 2. April 2014 um 17:25 von Judas Ischias

          Und warum benutzt DU keinen „Namen“? Angst vor Gegenwind? Ihr Google-Hasser seid schon ein komisches Volk.

    • Am 2. April 2014 um 22:08 von C

      @PeerH

      Beweise? 1. Schon geliefert und 2. OK, anbei!

      Apple hat ein Patent/Geschmacksmuster vom US-PTO erhalten für die „Keilform“ von Notesbooks (seitliche Ansicht). Keile (und damit die Keilform) ist seit über 4.000 Jahren bekannt.

      Apple hat ein Patent vom US-PTO erhalten für die „drahtlose Aufladung“. Drahtlose Energie-Übertragung hat Nicola Tesla erfunden, so ca. um dem Jahr 1900 herum.

      Erarbeite Dir doch mal die FAKTEN-LAGE, VOR dem Posting von unzutreffenden Behauptungen, wenn Dir Fakten wichtiger sind als Religion oder Wunsch-Denken.

  • Am 2. April 2014 um 17:34 von punisher

    »Picasso sagte immer: ›Gute Künstler kopieren, große Künstler klauen.‹ Und wir haben schon immer schamlos große Ideen geklaut.«
    Steve Jobs
    Hier die Worte eures Gottes ;)
    Und wer im Glashaus….

  • Am 3. April 2014 um 11:59 von hamster

    das patent-system in den usa ist doch sehr bescheiden und das ist weltweit bekannt. dazu noch das geschworenensystem, das wie viele relikte aus alten zeiten den us-amerikanischen alltag bestimmt (erst vor kurzem wieder: ne schülerin bekommt 70.000$ schadenersatz, weil die schule ihr den facebook-account gesperrt hat, oder so ähnlich :D). ein wunder, dass die nicht ihre pferde vorm apple-store parken.
    allein die besetzung der geschworenen darf schon hinterfragt werden. letztendlich wissen wir alle, wie das urteil ausgehen wird.
    und braun ist stolz, wenn apple sich am design ihrer produkte orientiert :D is schon iwie lustig.

    gefahr für apple´s tv-box !!!
    http://www.conrad.de/ce/de/product/676475/?insert=TU&WT.mc_id=nl_b2c_20140403_874675_clean&agn=24473913

  • Am 3. April 2014 um 13:54 von C

    @Hi,hi

    Irgendwie willst Du die Realitäten nicht wahrhaben wollen… Motto: was nicht sein kann, dass darf nicht sein.

    Das Patent des Briten ist ausgelaufen. Damit durfte Apple die Erfindung(=iPod + Musik-Dienst) des Briten LEGAL KOPIEREN.

    Kopieren (legal oder illegal) ist KOPIEREN.
    Kopieren ist nicht erfinden!

    Vielleicht ist Dein Intellekt nicht geeignet, diese simple Tatsache zu verstehen. Apple hat den iPod kopiert, Apple hat den Ipod nicht erfunden! Sie haben ihn lediglich geschickt vermarktet.

    Es geht hier darum, dass Apple (oder spezielle Apple-Fans so wie Du) stets behaupten, dass nur Apple Apple-Produkte erfunden hat, was schlichtweg nicht der Wahrheit und den Tatsachen entspricht.

    Beschaffe Dir mal Fakten, bevor Du sinnlos argumentieren willst.

    • Am 3. April 2014 um 15:52 von Hi, hi...

      …“Das Patent des Briten ist ausgelaufen. Damit durfte Apple die Erfindung(=iPod + Musik-Dienst) des Briten LEGAL KOPIEREN.“
      Das Patent gehörte damit Apple. Apple hat das Gerät weiterentwickelt und wirtschaftlich gemacht. Was hätte Samsung gemacht, wenn sie das Potential (ausnahmsweise VOR Apple) erkannt hätten?

      „Kopieren (legal oder illegal) ist KOPIEREN.
      Kopieren ist nicht erfinden!“
      Und das macht nur Apple? Nein warte, Samsung macht das ja auch! Na sowas!

      „…oder spezielle Apple-Fans so wie Du) stets behaupten, dass nur Apple Apple-Produkte erfunden hat, was schlichtweg nicht der Wahrheit und den Tatsachen entspricht.“
      Woher willst Du wissen, dass ich ein ganz spezieller Apple-Fan bin? Nur, weil ich den „speziellen Samsung-Fans“ hier nicht das Köpfchen kraule?

      Du wirst übrigens nicht viele Kommentare finden, in denen ich behaupte, Apple hätte es „erfunden“!
      Und um meinen Intellekt brauchst DU Dir keine Gedanken machen!

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