Patentstreit mit SimpleAir: Google zu 85 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt

Es verstößt gegen ein Patent für die Datenkommunikation. Der Kläger SimpleAir hatte ursprünglich 146 Millionen Dollar gefordert. Zu dessen Lizenznehmern zählen Microsoft, Nokia, Samsung, Apple und Blackberry.

Ein Bezirksgericht in Osttexas hat Google zur Zahlung von 85 Millionen Dollar an den Patentverwalter SimpleAir verurteilt. Der Internetkonzern verstößt gegen ein US-Patent, das ein „System und eine Methode für die Datenkommunikation“ beschreibt. Wie Bloomberg berichtet, wird die Technik genutzt, um internetbasierte Daten an Computer oder Mobilgeräte zu übertragen.

Google-Logo

SimpleAir, das Schutzrechte für Mobil- und Funktechnologien lizenziert, hatte dem Bericht zufolge 146 Millionen Dollar gefordert. Google argumentierte, die Technik sei nur 6 Millionen Dollar wert. Es setzt sie unter anderem ein, um Nachrichten per Google Cloud Messaging und Android Cloud to Device Messaging an Anwendungen wie Gmail und Facebook zu übertragen.

Den Verstoß gegen das 2006 ausgestellte US-Patent 7.035.914 hatte eine andere Jury im Januar festgestellt. Sie erzielte allerdings keine Einigung bei der Frage des Schadenersatzes. Deswegen mussten sich neue Geschworene in einem zweiten Verfahren mit dieser Frage beschäftigen.

„Die Jury hat einen Betrag festgelegt, der deutlich unter der übertriebenen Forderung von SimpleAir liegt“, zitiert Bloomberg den Google-Sprecher Matt Kallman. „Wir glauben weiterhin, dass wir das Patent nicht verletzen, und prüfen unsere Optionen.“

Beim ersten Prozess im Januar hatte Google erklärt, die in dem Patent beschriebene Technik sei nicht neu, heißt es weiter in dem Bericht. Zudem zahle Facebook Lizenzgebühren für das Schutzrecht an SimpleAir, weswegen der Schadenersatz nicht für Anwendungen gelten dürfe, die Facebook zur Verfügung stelle.

SimpleAirs Anwalt Jeff Eichmann von der Kanzlei Dovel & Luner sagte laut Bloomberg, der wirtschaftliche Erfolg des Patents habe sich erst durch das Wachstum des Smartphonemarkts gezeigt. „Es ist das Ergebnis vieler Jahre harter Arbeit von zwei Erfindern, die ihrer Zeit zehn Jahr voraus waren. Wir freuen uns, dass auch die Jury der Meinung ist, dass Google zur Verantwortung gezogen werden und seinen Teil der Lizenzgebühren zahlen sollte.“

Ursprünglich habe SimpleAir im September 2011 gegen mehrere Firmen geklagt, darunter Microsoft, Nokia und Samsung, schreibt Bloomberg. Diese Unternehmen hätten sich jedoch mit SimpleAir geeinigt. Laut SimpleAirs Anwalt hätten auch Apple und Blackberry eine Lizenz für die geschützte Technik erworben.

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