Bundespatentgericht erklärt Mapping-Patent von Microsoft für ungültig

Der Softwarekonzern will gegen die Entscheidung vorgehen. Er setzt das Schutzrecht unter anderem in Klagen gegen Motorola Mobility und Google ein. Vermutlich wird das Patent einer weiteren Prüfung zumindest in Teilen standhalten.

Das Bundespatentgericht hat Ende vergangener Woche ein von Microsoft gehaltenes Schutzrecht für ungültig erklärt. Es beschreibt eine Technik, die dem Softwarekonzern zufolge unter anderem für Kartendienste benötigt wird. Microsoft hatte es gegen Motorola Mobility sowie Google Maps in Stellung gebracht.

Microsoft gegen Motorola

Die Entscheidung des Gerichts bezieht sich laut Patentblogger Florian Müller nicht nur auf die ursprüngliche Form des Patents EP0845124, sondern auch auf die Hilfsanträge, die Microsoft im Lauf des Beschwerdeverfahrens eingereicht hatte. Sie konnten das Gericht nicht von der Patentierbarkeit eines „Computersystems zum identifizieren Lokaler Hilfsquellen und Verfahren hierfür“ überzeugen.

Müller zufolge hat Microsofts Anwalt Tilman Müller-Stoy von der Kanzlei Bardehle Pagenberg direkt nach der Verkündung der Entscheidung Berufung eingelegt, obwohl das Gericht bisher noch keine schriftliche Begründung veröffentlicht habe. „Normalerweise legen Patentinhaber erst nach der schriftlichen Urteilsbegründung eine Beschwerde ein, was einige Monate nach der Anhörung geschieht“, schreibt Müller in seinem Blog FOSS Patents. „Aber dieses Patent läuft im Sommer 2015 ab und könnte Microsoft einen wichtigen Hebel bieten.“

Der Beschwerde des Softwarekonzerns räumt Müller gute Chancen ein. „Es würde mich nicht im geringsten wundern, wenn Microsofts Anwälte das Patent im Berufungsverfahren retten können, zumindest in einer eingeschränkten Form“, so Müller weiter. In mehr als 40 Prozent der Fälle seien Beschwerden gegen die Nichtigkeit eines Schutzrechts erfolgreich.

Microsoft hatte Computerworld zufolge im Oktober 2011 gegen Motorola Mobility geklagt und den Rechtsstreit im März 2013 auf Google Maps ausgeweitet. Das Verfahren war jedoch ausgesetzt worden, um dem Bundespatentgericht zuerst die Möglichkeit zu geben, über die Gültigkeit des Schutzrechts zu entscheiden.

Themenseiten: Gerichtsurteil, Google, Microsoft, Motorola Mobility, Patente, Patentstreit

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8 Kommentare zu Bundespatentgericht erklärt Mapping-Patent von Microsoft für ungültig

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  • Am 3. März 2014 um 16:41 von Florian Müller?

    Aus wessen Gehaltsliste steht Florian Müller doch gleich auf dessen Gehaltsliste als ‚Berater‘? War das Microsoft? Oder Google?

    Wüsste ich es nicht, ich würde auf Microsoft tippen. Wie komme ich nur darauf? ;-)

    „Florian Müller (born January 21, 1970 in Augsburg, Germany) is a German lobbyist, the writer of the blog FOSSPatents, and a consultant for Microsoft and Oracle.“

    http://en.wikipedia.org/wiki/Florian_Müller

    Oha. Vielleicht sollte das ZdNet stets dazu schreiben? Wes Brot ich ess‘ …? ;-)

    • Am 3. März 2014 um 18:16 von hamster

      forschst du bei berichten über apple-beiträge auch nach? wäre sehr lobenswert, aber ich glaube nicht. warum nur? LOL

      • Am 3. März 2014 um 18:51 von Judas Ischias

        Wer beschmutzt schon gern sein eigenes Nest?

      • Am 3. März 2014 um 20:57 von Veräppler

        Was hat das nun mit diesem Kommentar zu tun – es ging darum um Microsoft und Google.

        • Am 4. März 2014 um 13:05 von @Veräppler

          Manche können eben ohne Apple nicht leben, die vermeintlichen ‚Apple-Hasser‘ möglicherweise sogar weniger, als Apple-Fans. ;-)

          Ich denke auch, dass es in diesem Artikel nicht um apple ging.

      • Am 3. März 2014 um 22:32 von @hamster

        Hier geht es um Florian müller, der zitiert wird, Microsoft hätte gute Chancen in der Revision. Da ist es schon erlaubt mal anzumerken, wer Florian müller ist, und womit er sein Geld verdient?

        Dumme Menschen glauben alles, was man ihnen vorlegt. Schlaue Menschen hinterfragen die Informationen, und machen sich ihr eigenes Bild.

        Wenn Dich das nicht interessiert, schön. Aber für alle anderen, die nicht unreflektiert alles glauben, ist das sicher eine interessante Information.

        Aber klar: geht ja gegen MS, da kommt der Pavlow’sche Reflex anscheinend durch. ;-)

        • Am 4. März 2014 um 11:15 von hamster

          süß, was du mir unterstellst :D ich kritisiere nicht, dass du einen florian hinterfragst. ich zweifle an, dass du artikel über apple genauso kritisch hinterfragst. das ist n großer unterschied. sowas nennt man unvoreingenommenheit.
          wenn du ein regelmäßiger zdnet-leser bist, dann hast du schon etliche gelegenheiten verpasst, deine unvoreingenommenheit zu zeigen :D

          • Am 4. März 2014 um 13:03 von Ach herrje

            Und was hat dieser Artikel mit Apple zu tun?

            Es geht um Google/Motorola und um Microsoft. Dass Du bei diesen Namen gleich an Apple denkst, ist wirklich verdächtig. Klingt tatsächlich nach Pawlov.

            Google vs Microsoft = Apple.

            Au weia!

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