Qualcomm droht in China Milliardenstrafe wegen überhöhter Lizenzgebühren

Der Chiphersteller soll dort mehr Geld für die Nutzung seines geistigen Eigentums verlangen als in anderen Ländern. Eine Beschwerde stammt offenbar von einem chinesischen Branchenverband. Ein weiteres Verfahren läuft gegen den Patentverwalter InterDigital.

Die chinesische National Development and Reform Commission (NDRC) hat ihre Vorwürfe gegen Chiphersteller Qualcomm konkretisiert. Wie Reuters berichtet, hat die Aufsichtsbehörde Beschwerden erhalten, dass Qualcomm in China angeblich höhere Preise verlangt als in anderen Ländern. Unter anderem geht es um Lizenzgebühren, die es von Mobilfunkbetreibern für die Nutzung seiner Patente erhält, auch wenn sie keine Chips des US-Unternehmens verwenden.

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„Wir haben Anzeigen von einschlägigen Verbänden und Unternehmen erhalten, dass Qualcomm seine dominante Stellung im Markt ausnutzt und diskriminierende Gebühren verlangt“, sagte Xu Kunlin, Leiter der Antimonopol- und Preiskontrollbehörde der NDRC, dem Bericht zufolge auf einer Pressekonferenz in Peking.

Die NDRC habe im November Büros von Qualcomm in Peking und Shanghai durchsucht und stehe mit den zuständigen Vertretern von Qualcomm in Kontakt, so Xu weiter. Qualcomm-Sprecherin Christine Trimble wiederum sagte Reuters, ihr Unternehmen arbeite mit der NDRC zusammen.

Dem Bericht zufolge hat sich der Branchenverband China Mobile Communications Industry Association über Qualcomm beschwert. In China erzielt der Chiphersteller rund die Hälfte seiner Umsätze.

Die chinesische Regierung hatte im November 2013 Ermittlungen gegen Qualcomm eingeleitet. Im Dezember gab sie an, ihr lägen „umfangreiche Beweise“ gegen den Chiphersteller vor.

Chinesische Kartellgesetze sehen eine Geldstrafe zwischen einem und zehn Prozent des Vorjahresumsatzes eines Unternehmens vor. Im Geschäftsjahr 2013 (bis September) hatte Qualcomm in China 12,3 Milliarden Dollar eingenommen, was bis zu 1,23 Milliarden Dollar entsprechen würde. Im ersten Fiskalquartal 2014 hatte Qualcomm einen Nettogewinn von 1,88 Milliarden Dollar erwirtschaftet.

Reuters zufolge läuft in China auch ein Kartellverfahren gegen den US-Patentverwalter InterDigital. Derzeit führe die NDRC Gespräche über einen Vergleich, der wahrscheinlich eine Geldstrafe und auch eine Abmachung über reduzierte Lizenzgebühren in China beinhalte.

[mit Material von Eileen Yu, ZDNet.com]

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Themenseiten: China, Kartell, Patente, Prozessoren, Qualcomm

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