Kartellvergehen: Telefónica muss eine halbe Million Euro Strafe zahlen

Der spanische Telekommunikationskonzern Telefónica muss 500.000 Euro Strafe wegen „sehr ernsthaften“ Verstößen gegen nationales Kartellrecht zahlen. Dabei ging es um die fristgerechte Meldung neuer Preise und um eine Sperre von elf SMS-Premiumdiensten eines anderen Anbieters.

Telefónica hatte nämlich die spanische Kartellbehörde Comisión Nacional de los Mercados y la Competencia (CNMC) nicht über Paketpreise für Breitband und Telefon ihrer Tochter Movistar verständigt. Als Marktführer muss sie solche Preise mindestens einen Monat vorab den Kartellwächtern bekannt machen. In der Realität fand die CNMC die ihr bis dahin unbekannten Preise aber auf der Website von Movistar.

„Durch solche Benachrichtigungen kann CNMC Preise, Angebote, Ermäßigungen oder Werbeaktionen prüfen und sicherstellen, dass alternative Netzbetreiber zu gleichen Bedingungen mithalten können, ohne Verstoß gegen Branchenvereinbarungen“, heißt es in einer Stellungnahme der CNMC. Wegen Vernachlässigung der Meldepflicht verhängte sie 250.000 Euro Strafe.

Ebenfalls eine Viertelmillion Euro muss Telefónica zahlen, weil es elf Premium-SMS-Nummern eines Konkurrenten blockierte. Dem war ein Entscheid vorausgegangen, Telefónica müsse Sperren von insgesamt 26 SMS-Diensten der Firma NVIA rückgängig machen. Daraufhin schaltete Telefónica aber nur 15 der Nummern wieder frei, wie CNMC später herausfand. Dass Telefónica die Warnung in dieser Weise ignorierte, hält die CNMC für „einen sehr schweren Verstoß“.

Im Herbst letzten Jahres hatten sich in einem anderen Fall Konkurrenten über Telefónica und dessen Partner Yoigo beschwert. Im Rahmen eines Abkommens bekam Telefónica Zugriff auf Yoigos LTE-Netz, während der Partner Breitbanddienste über Telefónicas Infrastruktur anbieten konnte. Die Konkurrenz stellte aber fest, dass die Angebote der beiden Partner sich in Namen und Preis fast exakt glichen. Sie argumentierten, dies sei ein wettbewerbswidriger Fall von Kollusion.

[mit Material von Steve Evans, ZDNet.com]