HTC und Nokia beenden Patentstreitigkeiten

Die beiden Firmen überzogen sich seit Mai 2012 mit gegenseitigen Klagen. Diese bezogen sich auf über 50 Schutzrechte und nahmen Gerichte in sieben Ländern in Anspruch. Mit dem Patentabkommen wurde zugleich eine technologische Zusammenarbeit vereinbart, die auch die LTE-Schutzrechte von HTC betrifft.

HTC und Nokia haben ihre seit 2012 andauernden Streitigkeiten durch ein Patentabkommen beigelegt und zugleich eine technologische Zusammenarbeit vereinbart. Die vertraglichen Einzelheiten bleiben weitgehend vertraulich. Aus einer Pressemeldung geht hervor, dass HTC Zahlungen an Nokia leisten wird. Die Zusammenarbeit soll auch die LTE-Schutzrechte von HTC betreffen und damit „Nokias Lizenzangebote weiter stärken“.

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„Wir sind sehr erfreut, dass wir eine Einigung sowie eine Kooperationsvereinbarung erzielen konnten mit HTC, das schon lange ein Lizenznehmer von Nokias standardrelevanten Patenten ist“, erklärte Paul Melin, Chief Intellectual Property Officer von Nokia. „Diese Vereinbarung bestätigt Nokias Anwendungspatente und erlaubt es uns, uns auf weitere Lizenzierungschancen zu konzentrieren.“

„Nokia hat eines der herausragendsten Patentportfolios in der Branche“, sekundierte HTC-Chefjustiziarin Grace Lei. Als Smartphone-Pionier mit einem starken Patentportfolio könne sich HTC nun „weiterhin auf Innovationen für die Verbraucher ausrichten.“

Nokia begann seine Klageserie gegen HTC schon im Mai 2012. Die juristischen Auseinandersetzungen betrafen zuletzt über 50 Schutzrechte und nahmen Gerichte in sieben Ländern in Anspruch. In Deutschland ging im Januar eine Runde an HTC, als das Landgericht München I eine von Nokias Klagen abwies. Wenig später aber unterlag HTC erneut beim Landgericht Mannheim.

Der Druck durch die anhaltenden Patentscharmützel machte dem taiwanischen Hersteller zweifellos zu schaffen angesichts seiner geschäftlichen Abwärtsentwicklung. Im Oktober musste es den ersten Quartalsverlust seit seinem Börsengang melden. Gleichzeitig aber plant der angeschlagene Handyhersteller einen Einstieg in den noch jungen Markt für Wearable Tech, das er als „für uns entscheidendes Segment“ sieht. Nach einem Bloomberg-Bericht arbeitet HTC an einer Smartwatch mit Googles Mobilbetriebssystem Android und einer Kamera.

[mit Material von Matthew Miller, ZDNet.com]

Themenseiten: HTC, Nokia, Patente, Patentstreit, Smartphone

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