Patentverwalter IPCom verklagt Apple auf über 1,5 Milliarden Euro Schadenersatz

Das Münchner Unternehmen reicht insgesamt zwei Klagen gegen den iPhone-Hersteller ein. Es geht unter anderem um ein Patent für die Priorisierung von Anrufen in überlasteten Mobilfunknetzen. Die Gültigkeit dieses Schutzrechts wurde erst kürzlich vom Europäischen Patentamt bestätigt.

Der deutsche Patentverwalter IPCom hat beim Landgericht Mannheim zwei Patentklagen gegen Apple eingereicht. Der iPhone-Hersteller soll zwei Schutzrechte des Münchner Unternehmens verletzen. Wie das Wall Street Journal berichtet, verlangt IPCom für Verstöße gegen eines der Patente 1,57 Milliarden Euro Schadenersatz zuzüglich Zinsen.

Patente

Das fragliche Patent EP1841268 trägt den Titel „Zugriff einer Mobilstation auf einen wahlfreien Zugriffskanal in Abhängigkeit ihrer Nutzerklasse“ und wurde im Februar 2000 angemeldet. Es beschreibt eine Technik, die es ermöglicht, Notrufe in einem überlasteten Mobilfunknetz zu priorisieren. Das zweite Schutzrecht beschäftigt sich mit einem Verfahren „zur Vergabe von Zugriffsrechten auf einen Telekommunikationskanal„. Laut WSJ hat IPCom beide im Jahr 2007 von Robert Bosch übernommen.

Computerworld weist zudem darauf hin, dass das Schutzrecht EP1841268 – wenn auch mit Einschränkungen – im Januar in erster Instanz durch das Europäische Patentamt bestätigt wurde. Neben Apple hatten auch Nokia, HTC, Ericsson und Vodafone dessen Gültigkeit angezweifelt.

Einer Pressemitteilung des Landgerichts Mannheim zufolge beginnt die Verhandlung am 11. Februar. Demnach hat IPCom für das zweite Schutzrecht noch keine Schadensersatzforderung gestellt.

IPCom mit Sitz in Pullach wurde 2007 gegründet. Es hält nach eigenen Angaben über 1165 Mobilfunkpatente, die in Europa, den USA, Japan und anderen asiatischen Ländern erteilt wurden. Viele der beschriebenen Techniken seien standardrelevant „und damit verpflichtend in den Mobilfunkstandards UMTS und LTE“.

Im vergangenen Jahr hatte IPCom ein Patentabkommen mit der Deutschen Telekom geschlossen. Medienberichten zufolge soll es dafür einen Betrag im „unteren bis mittleren dreistelligen Millionenbereich“ kassiert haben.

[mit Material von Lance Whitney, News.com]

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Themenseiten: Apple, IPCom, Patente, Patentstreit, iPhone

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