Nach Urteil in Deutschland: HTC baut Smartphones um

HTC hat gegenüber der Börse in Taiwan erklärt, seine Smartphones umarbeiten zu wollen, damit sie nicht länger das Nokia-Patent EP1579613 verletzen. Damit reagiert es auf eine Entscheidung des Landgerichts Mannheim vom vergangenen Freitag, gegen die es zusätzlich Berufung angekündigt hat. Die taiwanische Publikation CNA ist auf die Mitteilung aufmerksam geworden.

Das HTC One Mini besitzt einen 4,3 Zoll großen Bildschirm (Bild: HTC).

Das von Nokia eingeklagte Schutzrecht EP1579613 trägt den Titel „Verfahren und Vorrichtung, wodurch eine Mobilstation ihr Revisionsniveau auf Basis des Netzwerkprotokoll-Revisionsniveaus anpassen kann“ und beschreibt eine nicht standardrelevante Technik. HTC besitzt eine Lizenz für Nokias standardrelevante Patente, nicht aber für das übrige geistige Eigentum der Finnen.

In der Börsenmeldung von HTC heißt es nun, die fragliche Funktion sei eigentlich überflüssig und werde in Deutschland künftig nicht mehr eingesetzt. „Wir überprüfen Modifikationen unserer Geräte, um diese redundante Technik zu entfernen.“ So könne man Irritationen für die Kunden verhindern, während das Berufungsverfahren laufe.

Nokia hatte seinen Sieg über HTC in Mannheim als bereits vierten gegen dieses Unternehmen gefeiert und wissen lassen, es strebe ein Verkaufsverbot an. „Das Urteil ermöglicht es uns, eine Verfügung gegen den Import und Verkauf aller patentverletzenden HTC-Produkte in Deutschland durchzusetzen sowie für begangene Verstöße Schadenersatz zu fordern.“

Nokia hatte seine Klageserie gegen HTC im Mai 2012 gestartet. Die juristischen Auseinandersetzungen betreffen inzwischen mehr als 50 Schutzrechte und beschäftigen Gerichte in sieben Ländern. Ein Ende ist nicht abzusehen – vielmehr wirft Nokia seinem Rivalen noch immer vor, als Trittbrettfahrer seine Technologien zu nutzen.

[mit Material von Ryan Huang, ZDNet.com]

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36 Kommentare zu Nach Urteil in Deutschland: HTC baut Smartphones um

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  • Am 4. Februar 2014 um 12:10 von Hi, hi...

    …wenn man den Artikel so liest, fragt man sich ganz unwillkürlich:
    Warum gibt es hier kein Gezeter, dass Nokia HTC seit 2012 mit einer Klageserie über mehr als 50 Schutzrechte bei Gerichten in sieben Ländern überzieht (und sich nicht gütlich einigen kann)? Warum wird Nokia hier nicht als Patenttroll bezeichnet?
    Nur, weil nicht Apple dransteht?

  • Am 4. Februar 2014 um 12:21 von Peter

    Genau so ist es! Wenn es nicht Apple ist, kann man sich ja nicht darüber aufregen ;)

    Denke auch mal, das die meisten es gar nicht wirklich mitbekommen haben. Die gängigen Medien berichten in der Regel nur, wenn es was mit Apple zu tun hat. Daher denkt auch alle Welt, dass nur Apple sich seine Innovationen mit Patenten versucht zu schützen…

    • Am 4. Februar 2014 um 13:37 von Drei Könige

      Das liegt einfach daran, dass die typischen drei ‚Superkommentatoren‘ Judas Ischias, Chris und punischer dafür nicht bezahlt werden. Wenn es den nicht ein und dieselbe Person sind, und Selbstgespräche führen. Zumindest treten die ‚heiligen‘ stets gemeinsam auf, und reichen sich die Stichworte. So kommt man auf hohe Kommentar Zahlen. Drei ;-)

      Ohne Moos, nix Negativkommentar. ;-)

      Immer unter dem Deckmäntelchen: „MacHarry hat gesagt“. Ein Kommentar von MacHarry, und es folgt ein Dutzend ‚qualifizierter‘ Hasskommentare, die flacher als ein glattes Stück Papier sind.

      Ergänzenderweise sei erwähnt: wenn sie dafür nicht bezahlt werden, so müssen sie ordentliche Minderwertigkeitskomplexe kompensieren, wenn sie sich derart über ein Unternehmen echauffieren – aber alles Üble übersehen oder verteidigen, dass Microsoft, Nokia, Samsung und Google treiben.

      Klar, wes Geld ich nehm … ;-)

  • Am 4. Februar 2014 um 13:09 von punisher

    Den ersten Grund hat Peter schon genannt, viele bekommen das garnicht mit, da für Medien uninteressant.
    Der zweite und schwerwiegendere Grund dürfte sein, das es hier um wichtiges Zeug geht und nicht um “ Hilfe, die haben uns unsere runden Ecken geklaut“.
    Ja ich weiß, das ist ein Geschmacksmuster, aber die anderen klagen waren auch ein Witz, siehe pinch2zoom.

    • Am 4. Februar 2014 um 13:47 von Hi, hi...

      …sehr wichtig, ja!
      „…die fragliche Funktion sei eigentlich überflüssig…“

      • Am 4. Februar 2014 um 14:19 von punisher

        genau und deswegen muss das jetzt modifiziert werden, weil es nicht mehr gebraucht wird.
        Denkst du auch ein wenig mit oder glaubst du alles, was dir vorgesetzt wird?

        • Am 4. Februar 2014 um 14:43 von Hi, hi...

          …die Funktion wird nicht gebraucht, sie ist nicht wichtig, sie wird entfernt (nicht modifiziert!).
          Was ich glaube … ich glaube Deine Kommentare sind dieser Funktion sehr ähnlich.

          • Am 4. Februar 2014 um 23:36 von punisher

            Man merkt du kennst dich mit Programmierung NULL aus.
            Nicht benötiger Code hat nichts im Code, der am Ende auf Geräten läuft, zu suchen. Das macht alles nur unübersichtlich und bläht den Code nur auf.
            „die fragliche Funktion sei eigentlich überflüssig und werde in Deutschland künftig nicht mehr eingesetzt. “Wir überprüfen Modifikationen unserer Geräte, um diese redundante Technik zu entfernen.”“
            Wenn das so wäre, wie du es darstellst, wäre dies mit einem update erledigt ;)

          • Am 5. Februar 2014 um 10:57 von Hi, hi...

            …ändert das etwas an der offensichtlichen Unwichtigkeit (nicht Nutzlosigkeit!) des „ach so extrem wichtigen“ Patents?

  • Am 4. Februar 2014 um 15:42 von Judas Ischias

    @Drei Könige,
    wenn Du mir mehr Geld bezahlst, kommentiere ich auch für deinen geliebten Obsthändler. Denn, wes Geld ich nehm…;-)

  • Am 4. Februar 2014 um 15:58 von Judas Ischias

    Warum äussert sich keiner von den falschen Moralaposteln zum dem Thema wo Apple die US-Uni beklaut? Wenn ihr bestimmten Leuten vorwerft nur gegen Apple zu schreiben, vergesst ihr nur, dass ihr dieses andersrum genauso macht. Also seit ihr doch keinen Deut besser, aber dies ist in eurer Denkweise nicht vorgesehen!

    • Am 4. Februar 2014 um 16:34 von Hi, hi...

      …wozu? Das macht ihr doch mehr als ausreichend mit genau der Gleichen Intoleranz!

      • Am 4. Februar 2014 um 18:24 von Judas Ischias

        Deine Antwort beweist doch ganz deutlich, Du hast absolut nichts verstanden.

        • Am 5. Februar 2014 um 5:55 von Hi, hi...

          …doch, hat er! Nur leider ist diese Erkenntnis bei Deiner Denkweise nicht vorgesehen!

  • Am 4. Februar 2014 um 23:10 von Veräppler

    @Drei Könige, mich würde mal interessieren was für Titel oder Namen Du benutzt, wenn Du gegen Google, Samsung oder MS rumstänkerst? Wenn Du doch scheinbar ein Mensch bist, der gegen alles ÜBLE kämpft, was MS, Nokia, Samsung und Google treiben, warum hast Du dich noch nicht zum Klau von Apple bei der US-Uni geäußert und zwar so „ehrlich“ wie Du dies bei diesem Thema machst? Wo sind denn deine Beweise, dass die „HEILIGEN“ sich dauernd die Stichworte zuspielen, oder nur eine Person sind? Ich habe keine Minderwer-
    tigskeitkomplexe und deshalb schreibe ich mit „meinem Namen“. Du trägst irgendeinen Titel ein und versteckst dich dahinter. Wenn ich auf die Mütze bekomme, passiert dies als Judas Ischias, ich bin dann zwar auch anonym, aber man kann mich zuordnen! Wenn Du zu sehr auf die Socken bekommst, legst Du dir beim nächsten mal einfach einen anderen Titel zu. So etwas kann man ja nun gerade nicht als fair bezeichnen! Vielleicht hast Du Minderwertigkeitskomplexe?

    • Am 4. Februar 2014 um 23:42 von punisher

      Als wer kriegst du auf die Mütze?
      @ Drei Könige:
      Ich habs nicht nötig auch nur daean zu denken unter einem anderen Namen zu texten.
      Bist du neu hier oder hast du unter einem anderen Namen schon den Todesstoß abbekommen?

    • Am 5. Februar 2014 um 12:07 von Veräppler punisher

      Da hat euch ja jemand auf dem falschen Fuß erwischt, gell? ;-)

      Wo er Recht hat, hat er Recht: kaum kommt von Hi,Hi eine Anmerkung zu Apple, schon tauchen die „Drei Könige“ wieder auf, und hetzen wieder gegen Apple. Fadenscheinig, würde ich das nennen.

      Und punisher: unter ‚deinem Namen‘? Witzig, heisst Du tatsächlich ‚punisher‘? Oder lebst Du in einer künstlichen Welt, die nur gut und böse kennt, und Du bist die moralische Instanz? Irgendwie peinlich, insbesondere, da Du offensichlich fest eingefahrene Sympathiemuster besitzt, aus denen Du nicht herauszukommen scheinst.

      • Am 5. Februar 2014 um 14:26 von punisher

        Spitzname, Nikname nimm es in welcher Sprache du auch willst, aber schreibe du doch nix von Namen als Namenloser.
        Welche Muster denn?

        • Am 5. Februar 2014 um 14:52 von Hi, hi...

          …welche Muster?
          „Apple ganz, ganz, schlimm böööööse!“

          • Am 5. Februar 2014 um 18:02 von punisher

            Hmm also noch nicht lange hier. Wiederholen muss ich mich nicht um jeden zu zeigen, das och nicht einfach alles nachplapper was andere oder irgendwelche Firmen predigen. Ich mach mir mein eigenes Bild und das ist auch gut so. Das war noch nicht alles und auch schon mehr als.ich vorhatte zu schreiben.

          • Am 5. Februar 2014 um 20:23 von Hi, hi...

            …schade nur, dass Deine überreichlich vorhandenen Anti-Apple- und praktisch nicht existenten Pro-Apple-Kommentare diese an sich löbliche Philosophie nicht reflektieren.

    • Am 5. Februar 2014 um 20:10 von Haha

      Schöner Versprecher: „Wenn ich auf die Mütze bekomme, passiert dies als Judas Ischias, ich bin dann zwar auch anonym, aber man kann mich zuordnen! “

      Also doch eine gespaltene Persönlichkeit? Veräppler = Judas Ischias? Ich lache mich eckig.

      Wenn (!) man schon mehrere Synonyme nutzt, sollte man fit genug sein, diese auseinander zu halten. Wer bist du noch? Chris? M@atze? Otternase? Ikarus? Punischer? Frank, Thomas, peerH, Jan, Hannes, oder vielleicht auch Hi, Hi?

      Peinliche Sache. ;)

      • Am 5. Februar 2014 um 23:55 von punisher

        Aber bitte rund eckig ;)
        Weiter unten hat er es erklärt, aber lesen is anstrengend =)

  • Am 5. Februar 2014 um 17:07 von Veräppler

    *grrrr* Man sollte nicht, wenn man mit seinem Nachwuchs über ein mehr als 30% höheres Taschengeld diskutiert, noch nebenbei Kommentare schreiben, die dann noch mehrmals umgestellt und neu formuliert werden.
    In dem Kommentar fehlen bei näherer Hinsicht etwa 2 Sätze, die sich auf die bescheuerte Ansicht von „Drei Könige“ bezogen, das Chris, Punisher und Judas Ischias nur eine Person wären, die sich gegenseitig die Bälle zuspielen. Weil mein Kommentar dazu mehrmals sehr „rüde“ geschrieben war, habe ich immer wieder umformuliert und beim mehrmaligen, teilweisen und ganzen Löschan-
    sätzen ist irgendwie der Judas Ischias hängengeblieben. Leider habe ich, auch genervt durch wiederholtes Nachfragen meiner beiden Söhne, nicht mehr genau nachgelesen und einfach abgeschickt.
    Wenn die Leute wie Hi, Hi oder Drei Könige doch so gut im erklären sind, klärt mich mal auf. Wo liegt denn der Nährwert von einem Kommentar, z.B.3 mal unter „meinem Namen“ geschrieben, bzw. 3 Kommentare, die sehr ähnlich sind, unter 3 verschiedenen „Namen“? Wem’s nicht gefällt, gibt eben 1 mal 3 verschiedenen „Leuten“ Kontra, oder eben 3 mal einem „Namen“.
    @Hi, Hi, Du erzählst etwas von Muster, dann schau mal bei deinen Kommis nach, die fangen nämlich oft so ähnlich an, wie deine Eröffnung von 12.10 Uhr.
    @Punisher, tut mir echt leid, wenn ich dich jetzt wegen meiner Schusseligkeit, in unnötige Diskussionen gebracht habe.
    Und falls wieder der Drang besteht, aus Punisher und mir nur eine Person zu machen, könnt ihr euch schenken! Da nehme ich mal die Worte, die Hi, Hi letztens geäußert hat:“Ich weiß wer ich bin“.

    • Am 5. Februar 2014 um 18:05 von punisher

      Kein Thema, war nur verwirrt =)

  • Am 5. Februar 2014 um 23:58 von punisher

    @Hi, hi…
    Du meinst so wie deine „Ich bin wie harry und kommentiere nur pro apple. Contra News lese ich nicht mal“?

    • Am 6. Februar 2014 um 6:00 von Hi, hi...

      …netter Versuch! Du bist Mac-Harry ähnlicher, als es Dir angenehm sein dürfte!

      • Am 6. Februar 2014 um 10:41 von punisher

        Versuch? Es ist so. Such mal Kommentare von dir oder harry bei contra apple News und dann erzähl mir was von Muster. Wenn ich ihn ähnlich bin, bist du genau wie er!

        • Am 6. Februar 2014 um 11:23 von Hi, hi...

          …es sind Kontra-Apple-Basher-Kommentare. Und mein Muster – ich halte u.a. Dich für absolut unfähig, WIRKLICH OBJEKTIV zu sein! Genauso unfähig, wie es Mac-Harry ist!

  • Am 6. Februar 2014 um 12:55 von Judas Ischias

    So Hi, Hi, jetzt mal Butter bei die Fische. Warum sind denn deine Kommentare oft so ähnlich, wie der von deiner Eröffnung? Denn wirklich objektiv bist Du auch nicht! Ich erinnere mich noch ganz deutlich an einen Kommentar von dir, wo es um Kommentare von Jupp ging und Du argumentiert hast, wenn der Kommentar nicht von mir wäre, würde mein Kommentar korrekt sein. Also schön die Kirche im Dorf lassen.
    @“Veräppler/Punisher“, dass Du dich lustig machst und fragst ob Punisher wirklich Punisher heißt, ist ja absolut ok. Aber Du hast wohl „vergessen“, dass Du doch bestimmt auch nicht Veräppler Punisher heißt. Mit dem Vornamen Veräppler hat man es im Leben bestimmt sehr schwer. Deswegen wohl auch deine merkwürdige Art zu kommentieren, um ein bisschen Dampf abzulassen.

    • Am 6. Februar 2014 um 13:15 von Hi, hi...

      …weil ich bei vielen Beiträgen warte, dass sich drei bis vier Anti-Apple-Kommentatoren auch mal negativ über andere Firmen/Hersteller äußern, die nichts anderes als Apple machen! Kommt dann aber doch nichts, steht nicht Apple dran!

      • Am 7. Februar 2014 um 11:15 von punisher

        So wie du hier gewartet hast…
        Soll ich jetzt unter jedem Artikel den ich kommentiere noch off topic was zu anderen Firmen schreiben, was mir nicht gefällt?

        • Am 7. Februar 2014 um 12:07 von Hi, hi...

          …oh…sicher…wie konnte ich…wehe mir!
          Du wärst natürlich der Erste gewesen, der sich über das appleähnliche Geschäftsgebahren von Nokia aufgeregt hätte!…Oder doch eher nicht, weil es NUR Nokia war!

          • Am 7. Februar 2014 um 18:09 von punisher

            Tut mir leid, das Nokia nicht wegen runden Ecken oder sonstigem Blödsinn klagt, sonst hätte ich mit 100%er Sicherheit was gegen Nokia geschrieben.
            Aber glaub du nur was du willst oder besser gesagt, was Apple will ;)

          • Am 7. Februar 2014 um 18:30 von @Hi, Hi ...

            Ich sage doch die ganze Zeit, dass die alle Auftragskommentare produzieren.

            Schema: In China fällt ein Sack Reis um. Im Artikel taucht kein einziges Mal Apple auf.

            Kommentar 1: Der chinesische Reis ist besser als der von Apple, weil: der Reis hat runde Ecken.

            Kommentar 2: Nein, runde Ecken hat der Sack, aber bei Samsung ist alles gut.

            Kommentar 3: Na klar, Apple hat natürlich alles bei Microsoft abgeschaut. Und überhaupt ist Bill der Größte.

            Kommentar 4 – zweifelnd: Ihr seid Apple-basher. Eure Kommentare sind Unsinn, es geht nicht um Apple, sondern um Reis.

            Kommentar 4/5/6/…/123: Du bis ein höriger Apple Jüngling / blind / blöd / etc.. Runde Ecken sind die Erfindung von Microsoft, und Tablets gab es in der Bibel. Ausserdem ist Samsung innovativ, Microsoft das Beste, Windows 8 ist einfach Spitze, und Surface sind der volle Erfolg. Android ist übrigens toll sicher, weil es von Google ist, und Samsung das einsetzt.

            Kommentar 124: Es geht noch immer nicht um Apple, aber ich geb’s auf.

  • Am 6. Februar 2014 um 13:53 von Judas Ischias

    Da könnte man als „böser“ Mensch ja vermuten, dass Du mit der entsprechenden Eröffnung eine Reaktion erzeugen willst, wie sie z.B. jetzt gerade abläuft?! Das war aber nur eine Antwort. Die Antwort auf die Art „DEINER OBJEKTIVITÄT“ hast Du aber vermieden! Ich kann mich nämlich auch an keinen negativen Kommentar von dir über Apple erinnern, dabei kann doch auch bei Apple nicht alles gut sein. Ich kann mich aber schon an Kommentare, die auch mal negativ über andere Hersteller/Firmen, geäußert wurden, erinnern. Hier gibt es 3-4 Anti-Google-Samsung-Kommentartoren, die nix positives bei diesen Firmen sehen können/wollen. Und das ist auch ihr gutes Recht, nur dann steht dieses Recht auch den 3-4 Anti-Apple-Kommentatoren zu. Aber diese Einsicht scheint bei einigen dieser Leute noch nicht angekommen zu sein, bzw. wird nie ankommen!

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