Google und Samsung unterzeichnen Patentabkommen

Es hat eine Laufzeit von zehn Jahren. Die Vereinbarung deckt vorhandene und künftige Schutzrechte beider Firmen ab. Google und Samsung kritisieren in einem Seitenhieb auf Apple die zunehmende Zahl der Patentstreitigkeiten in der Mobilbranche.

Google und Samsung haben ein Abkommen unterzeichnet, mit dem sie sich gegenseitig Lizenzen für vorhandene und künftige Patente ausstellen. Die Vereinbarung hat eine Laufzeit von zehn Jahren. Zu finanziellen Details machten sie jedoch keine Angaben.

Logos von Google und Samsung

Unklar ist auch, welche Patente oder Technologien der Vertrag abdeckt. Nach Angaben von Google und Samsung sei er jedoch für „beide Seiten von Vorteil“. Mit Hinblick auf den Patentstreit zwischen Apple und Samsung betonten sie zudem, dass zwei Großkonzerne sehr wohl in der Lage seien, zusammenzuarbeiten, um Rechtsstreitigkeiten zu verhindern.

„Samsung und Google zeigen dem Rest der Branche, dass eine Kooperation mehr Vorteile hat als unnötige Patentklagen“, wird Seungho Ahn, Chef von Samsungs Intellectual Property Center, in einer Pressemitteilung zitiert. Ähnlich äußerte sich auch Allen Lo, Deputy General Counsel für Patente bei Google: „Durch die Zusammenarbeit bei Vereinbarungen wie diesen können Firmen die Wahrscheinlichkeit von Klagen reduzieren, um sich stattdessen auf Innovationen zu konzentrieren.“

Apple und Samsung überziehen sich seit mehreren Jahren gegenseitig mit Klagen. Der iPhone-Hersteller geht rechtlich auch gegen andere Anbieter von Android-Geräten vor. Samsung soll unter anderem das als „Gummiband-Effekt“ bezeichnete Zurückschnalzen des Bildschirms kopiert haben, wenn das Ende einer Seite oder Seitenfolge erreicht ist. In einer ersten Patentklage konnte sich Apple gegen Samsung durchsetzen. Ein zweites separates Verfahren, das sich unter anderem mit Samsungs Galaxy S3 und Apples iPhone 5 beschäftigt, beginnt am 31. März.

Zuvor werden Apple und Samsung auf Wunsch der vorsitzenden Richterin Lucy Koh erneut versuchen, ihren Streit mit einem Vergleich beizulegen. Vor dem 19. Februar werden sich dafür auch die CEOs beider Firmen mit einem Schlichter treffen. Die Erfolgsaussichten stuft Koh selbst allerdings als gering ein. „Sie müssen mich nicht auslachen, aber selbst meine Kammer lacht mich aus, wenn ich einen Vergleich erwähne“, sagte die Richterin im Januar den Anwälten beider Parteien.

Google und Samsung pflegten schon vor ihrem Lizenzabkommen eine enge Geschäftsbeziehung. Samsungs Erfolg im Smartphonemarkt basiert auch auf Googles Mobilbetriebssystem Android. Es gibt zwar auch Berichte über Spannungen zwischen den beiden Firmen, zugleich sind sie aufeinander angewiesen, um ihre jeweilige Position im Mobilbereich halten und ausbauen zu können. Viele der Patente aus dem Lizenzabkommen dürften einen Bezug zu mobilen Technologien haben.

[mit Material von Shara Tibken, News.com]

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Themenseiten: Google, Mobil, Patente, Patentstreit, Samsung, Smartphone

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Stefan Beiersmann
Autor: Stefan Beiersmann
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6 Kommentare zu Google und Samsung unterzeichnen Patentabkommen

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  • Am 27. Januar 2014 um 10:05 von Judas Ischias

    Komisch, warum ist man nicht eher darauf gekommen dass eine Zusammenarbeit Vorteile hat? Ich befürchte aber, auch wenn das unerträgliche Gezanke bei den Beiden beendet ist, dass die Beiden sich demnächst zusammen tun, um andere Hersteller mit Klagen zu überziehen.

  • Am 27. Januar 2014 um 11:00 von Na

    Da haben sich die zwei Ober-Plagiatoren (Google: Android, Samsung: Galaxy) vor dem Herrn ja nun gefunden. ;-)

    • Am 27. Januar 2014 um 16:38 von punisher

      Geh deinen Apfel essen. Apple klaut, seit es den laden gibt, aber keinen störts. fanboys eben

  • Am 27. Januar 2014 um 11:18 von Jim

    Apple baut auch nur die apps aus Cydia in abgewandelter Form in ihr ios ein

  • Am 27. Januar 2014 um 14:37 von Judas Ischias

    Schön wäre es, wenn Apple dies mal als Beispiel nehmen würde, dass man auch ohne Gerichtsverfahren, zu einem vernünftigen geschäftlichen Zusammenleben in der Lage ist. Denn dass dies bei Google möglich ist, hat jetzt ja jeder gesehen, da ist der Apfel eigentlich doch unter Zugzwang.

  • Am 28. Januar 2014 um 13:18 von Crux

    Ist doch alles nur eine Farce… Selbst der kleene Bäcker, backt keine Brötchen für einen Kunden der ihn wegen dem verwendeten Rezept verklagt…vermutlich wird einfach nur Millionenfach Geld verschoben um es als Unvorhergesehene Ausgabe zu deklarieren… Das zum Thema Patentstreitigkeiten… Und zum Thema google/samsung… auf Samsung läuft Google und in Google ist Samsung,… so what? Don’t get it….Marketing?

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