Patentstreit: Apple erringt weiteren Teilsieg gegen Samsung

Richterin Lucy Koh vom US-Bezirksgericht von Nordkalifornien hat am Dienstagabend in einem abgekürzten Verfahren ein weiteres Teilurteil im Patentprozess zwischen Apple und Samsung gefällt. Sie erklärte ein von Samsung ins Feld geführtes Patent für unzulässig und stellte zugleich fest, dass Samsung ein von Apple gehaltenes Schutzrecht verletzt.

Apple gegen Samsung (Bild: CNET)

Nach Ansicht der Richterin verstoßen die Android-Smartphones der Koreaner gegen Apples US-Patent 8.074.172, das eine Autovervollständigungfunktion beschreibt. Bei dem von Koh nicht zugelassenen Samsung-Patent 7.577.757 geht es um Multimedia-Synchronisation. Damit reduziert sich die Zahl der Schutzrechte in Samsungs Patentbeschwerde von fünf auf vier.

Um Datensynchronisation geht es bei den Streitigkeiten zwischen beiden Firmen immer wieder. Vergangenen Juni bestätigte ein japanisches Gericht die Entscheidung der Vorinstanz, dass Samsung mit seinen Galaxy-Smartphones und -Tablets nicht gegen ein Apple-Patent zur Synchronisation von Musik- und Videodateien verstoße.

Wie der Blog FOSS Patents anmerkt, hat Koh einige im abgekürzten Verfahren gestellte Anfragen Apples sowie Samsungs damit zusammenhängenden Antrag, die fraglichen Punkte einem Bundesgeschworenengericht zur Entscheidung zu überlassen, abgelehnt. Die Richterin, die schon 2012 bei Apples Sieg gegen Samsung dem zuständigen Geschworenengericht vorsaß, fällte ihr jetziges Urteil im Vorfeld des ab dem 31. März beginnenden zweiten Patentprozesses zwischen den Smartphone-Herstellern.

Aktuell führen Apple und Samsung – wie von Koh gefordert – Schlichtungsgespräche, um einige ihrer Patentstreitigkeiten vorab aus der Welt zu räumen. Für den 19. Februar ist ein Treffen der CEOs beider Parteien mit einem Schlichter angesetzt. Dass es tatsächlich noch vor Beginn des Prozesses im März zu einer außergerichtlichen Einigung kommt, darf aber bezweifelt werden. Denn in den bisherigen Gesprächen hatte Apple stets Einschränkungen für eine Lizenzvereinbarung und ein Kopierverbot für Apple-Produkte gefordert. Außerdem sind auch alle vorherigen Versuche der Konzernchefs, den Streit beizulegen, gescheitert.

[mit Material von Steven Musil, News.com]

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22 Kommentare zu Patentstreit: Apple erringt weiteren Teilsieg gegen Samsung

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  • Am 22. Januar 2014 um 18:05 von punisher

    lucy koh, das sagt schon alles.

    • Am 23. Januar 2014 um 9:18 von Square Zero

      Ohne auf den Sinn oder Nutzen des „Teilsieges“ einzugehen, wie fair, gerecht oder blind (im Sinne der Justizia) wärest Du, wenn Du dieses zu entscheiden hättest?

  • Am 22. Januar 2014 um 22:08 von Mathias Wassmann

    punisher, das sagt schon alles.

    • Am 22. Januar 2014 um 23:34 von punisher

      Du sagst es Mathias.

    • Am 23. Januar 2014 um 0:36 von Pillepalle

      @punisher, und die anderen ‚Mitstreiter‘: Immer wieder toll, wie der Speichel bei den Apple-bashern fließt, sobald Apple sich durchsetzt oder etwas auf die Beine kriegt, an dem sich Google, Microsoft oder Samsung die Zähne ausbeissen. Da kommt Freude auf.

      Seht es ein: Apple schlägt sie alle! ;)

      • Am 23. Januar 2014 um 6:53 von punisher

        Bei mir läuft so einiges, aber der Speichel sicher nicht. Aber schön zu wissen was bei euch apple-fanboys so läuft ;)

        • Am 23. Januar 2014 um 8:15 von Volker Hau

          Zu „Lucy Koh“, ist imho mindestens ein Versuch, den Prozess etwas „fairer“ erscheinen zu lassen (auch wenn sie in Washington geborene „Vollamerikanerin“ ist, erscheint sie doch wegen ihrer „Wurzeln“ als dafür geeignet). Ich kann aber nicht in ihren Kopf gucken…
          Wie hast Du denn Deine Bemerkung gemeint?
          Deine Entgegnung auf die „Pillepalle Einlassungen“ ;-) gefällt mir aber gut!
          Volker

          • Am 23. Januar 2014 um 16:49 von punisher

            Seit dem Apple und Samsung vor ihrem Gericht stehen, hat sie sich nicht oft die Mühe gemacht zu vertuschen, das sie eine zweite Einkommensquelle hat.

  • Am 23. Januar 2014 um 11:01 von Judas Ischias

    @Pillepalle,
    da schau her, der Dieter Bohlen gibt hier auch seine Kommentare ab. Ich kann mich Punisher nur anschließen, bei mir fließt der Speichel auch nicht. Und zu der Bemerkung mit den „Apple-bashern“, vielleicht schreibst Du unter einem anderen Namen gehässige Kommentare wenn es gegen Samsung oder Windows geht?
    Und wenn Apple alle schlagen sollte, kommt dir da nicht in den Sinn dass das genauso schlecht wäre, als wenn z.B. Google alle schlägt? Da muss man doch schon sehr verblendet sein!!!

  • Am 23. Januar 2014 um 22:01 von Volker Hau

    @ punisher,
    da hat mir meine Glaskugel aber gar nix zu gesagt…
    Kommt Deine eventuell aus Korea?!
    Volker

    • Am 23. Januar 2014 um 22:57 von punisher

      Ich weiß nicht inwiefern du die Sache mit dem Apfel gegen den Rest der Welt verfolgt hast, aber einen Blick über die Anordnungen und Entscheidungen dieser Richterin und du wirst wirstehen. In den USA gibt’s dann wenn ein Unternehmen wie Samsung Apple schlägt einfach ein Veto vom netten Obama und alles ist gegessen.

      • Am 24. Januar 2014 um 6:16 von Volker Hau

        Nun ja, lässt sich im Moment genau so schwer beweisen wie belegen. Klar, Amerika ist bestimmt nicht besonders daran interessiert, dass -der/ihr- am hellsten „strahlende“ Konzern „dumm dasteht“.
        Allerdings sind sie zum jetzigen Zeitpunkt und in ihrer finanziellen „Notlage“ bestimmt auch nicht erpicht darauf, einen wirklich üblen „Handels/Rechtsprechungskrieg“ gegen das „asiatisch-pazifische“ Lager durch zu offensichtliche Manipulationen heraufzubeschwören?!
        Volker

        • Am 24. Januar 2014 um 10:24 von Volker Hau

          Ich wollte schreiben: „bewiesen wie widerlegen“
          ;-:

          • Am 24. Januar 2014 um 18:22 von punisher

            Also spätestens wenn ein Präsident sein Amt missbraucht und eine gerichtliche Entscheidung kippt, braucht es schon keine anderen Beweise mehr.

          • Am 24. Januar 2014 um 21:56 von @punisher

            Verstehe erst einmal den Unterschied zwischen FRAND und nicht FRAND, dann wirst Du vielleicht verstehen, warum Obama bei einem Missbrauch Samsungs gegen FRAND ein Veto eingelegt hat, aber eben nicht, wenn ein Konzern wie Samsung Design Muster kopiert, und deswegen ein Einfuhrstop verhängt wird

            Nix anderes würde passieren, würde ein chinesischer Konzern das VW Golf Design kopieren, und versuchen das Fahrzeug in Europa zu verkaufen.

            Aber das willst Du ja nicht verstehen, zeigt Deine ganze verbohrte Argumentation, sobald es um Apple geht.

  • Am 24. Januar 2014 um 18:33 von Judas Ischias

    Ich habe im Moment eher das Gefühl, dass es die Amis zur Zeit herzlich wenig juckt mit welchen Ländern man sich anlegt. Bestes Beispiel ist Merkel und die brasilianische Präsidentin. Die Merkel wird wenigstens noch etwas gepudert, die Rousseff wird einfach ignoriert. Die wirklich „starken“ Länder sind Russland und China, da trauen die Amis sich nicht wirklich dran.
    Ich warte immer noch sehnsüchtig auf die Meldung, Cameron auch bespitzelt. Das Ergebnis interessiert mich sehr.

  • Am 25. Januar 2014 um 12:24 von Volker Hau

    @ „punisher“
    ich habe mich bestimmt gründlich mit „FRAND“ auseinandergesetzt, [Ironiemode: on] weil das Thema ja „sooo einfach“, sind die wenigen Prozesse darum ja auch so schnell entschieden [Ironiemode: off]!
    Und ganz ehrlich, Dir muss meine Sichtweise ja nicht gefallen, aber sie einfach nur als „verbohrt“ abzutun, wo ich (von anderen) in anderen Beiträgen gleichzeitig als „Jehova-sagender Apple-Basher“ angegriffen werde, ist vielleicht ein ganz klein wenig einseitig?!
    Bloß, weil ich nicht, bei einer „Marke“ wie Apple (aber auch anderen Marken bzw. Firmen!), die „eine, immer passende Grundmeinung“ habe, lasse ich mich doch nicht so einfach in ein „Lager“ pressen…
    Volker

  • Am 25. Januar 2014 um 18:27 von punisher

    @“@punisher“ aka peerh?
    Genau daran wird es gelegen haben.
    Runde Ecken haben so ziemlich alle Smartphones die mir bekannt sind, genauso wie auch chinesische Autos 4 Reifen brauchen werden um zu fahren.
    Aber finde du nur alles geil, was Apple macht. Es ist dein leben, ich schaue auf den Markt wenn ich was brauche und sehe viele Hersteller um mir was auszusuchen. Und ja, apple ist da nicht dabei, denn ich bin nicht verblendet von dieser Sekte. Bei mir wirkt diese Art Marketing nicht, ich bin auch ohne iphone „cool“ genug ;) Es gab genug frand Beschlüsse wo die Regierung ihren Hintern nicht bewegt hat, aber halte du ruhig das frand als Grund vor, lächle und kauf dir dann das nächste iphone mit unter anderem Samsung Technologie ;)

  • Am 26. Januar 2014 um 2:05 von Judas Ischias

    Echt interessant hier mal längere Zeit nur mitzulesen, da behält man etwas besser die Übersicht, als die Leute die hier am diskutieren sind. Vor allem wenn die Leute, ich vermute auch PeerH hinter @punisher, nicht einen „Namen“ benutzen. Die Argumentation war doch zu offensichtlich. Im Gegensatz zu Volker, der gleich „angesprungen“, hat Punisher schon gemerkt für wen der Kommentar gedacht war. Volker, ist mir jetzt schon 2,3 mal aufgefallen, dass Du dachtest, Du wärest gemeint. So etwas verursacht unnötigen Stress, besser vielleicht mal nicht kommentieren?!;-)

    • Am 26. Januar 2014 um 8:27 von Volker Hau

      Guten Morgen Judas,
      da hast du einen Volltreffer gelandet…
      Ich bin derartige „Verwirrspiele“ einfach nicht gewohnt, und gestern war ich auch noch nach dem „lustigen“ Abend davor, wohl nicht so ganz auf Zack.
      Ich werde mir das eine Lehre sein lassen, und demnächst „gründlicher“ über diese Problematik nachdenken, bevor ich poste, oder auch mal „einfach die Fresse halten ;-)“ (never feed the Trolls!),
      Gruß,
      Volker

      • Am 27. Januar 2014 um 6:54 von punisher

        Ich denke der sollte einfach seinen Namen ins Feld „Name“ tippen anstatt an wen der Kommentar gerichtet ist. UND wenn die Administratoren solche Kommentare einfach nicht freigeben würden, würde er das auch nicht mehr machen und man könnte sich wieder vernünftig unterhalten =)

        • Am 27. Januar 2014 um 9:12 von Volker Hau

          :-)

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