Vergleich mit Samsung: Apple besteht auf Kopierverbot

Samsung soll untersagt werden, das Design von Apple-Produkten nachzuahmen. Ohne diese Bedingung will Apple keinem Vergleich zustimmen. Der iPhone-Hersteller kritisiert zudem Samsungs Versuche, eine permanente Verfügung zu verzögern.

Apple besteht darauf, dass ein Vergleich mit Samsung auch ein Kopierverbot umfasst. Das geht aus einem Schriftsatz des iPhone-Herstellers hervor, der dem Patentblogger Florian Müller vorliegt. Derzeit versuchen die Parteien eine außergerichtliche Einigung zu erzielen, bevor ab März eine weitere Patentklage verhandelt wird.

Apple gegen Samsung

In den Gesprächen mit Samsung habe Apple stets Einschränkungen für eine Lizenzvereinbarung und ein Kopierverbot für Apple-Produkte gefordert, heißt es in dem Schriftsatz, den Apple-Anwalt B.J. Watrous in der vergangenen Woche beim zuständigen Bezirksgericht in Nordkalifornien eingereicht hat. Samsung würde damit untersagt, das Design von Apples Mobiltelefonen nachzuahmen.

Darüber hinaus wirft Apple seinem koreanischen Mitbewerber vor, er verzögere Apples Antragsverfahren für eine permanente Verfügung gegen ihn, die auf dem Patenturteil von August 2012 beruht. Eine Jury hatte zu dem Zeitpunkt festgestellt, dass Samsung bestimmte Schutzrechte des Unternehmens aus Cupertino verletzt.

„Samsung fordert eine Beweisanhörung, obwohl alle Unterlagen bereits vorliegen, und will dass das Gericht alle Verfügungen zum Patent 7.844.915 aussetzt“, heißt es weiter in dem Schriftsatz. Das Schutzrecht, das die Pinch-to-Zoom-Geste beschreibt, wird jedoch vom US-Patentamt infrage gestellt. Eine abschließende Entscheidung der Behörde steht noch aus.

Im Rahmen der Vergleichsgespräche, die die vorsitzende Richterin Lucy Koh angeregt hat, werden sich auch die CEOs von Apple und Samsung am 19. Februar mit einem Schlichter treffen. Alle bisherigen Versuche der Konzernchefs, den Streit beizulegen, waren jedoch gescheitert.

[mit Material von Steven Musil, News.com]

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Themenseiten: Apple, Patente, Patentstreit, Samsung, iPhone

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22 Kommentare zu Vergleich mit Samsung: Apple besteht auf Kopierverbot

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  • Am 21. Januar 2014 um 11:58 von Judas Ischias

    So so, die Firma Apple besteht auf einem Kopierverbot. Haben die denn eine Erklärung unterschrieben selber nicht mehr zu kopieren? Sonst macht das Ganze doch gar keinen Sinn. Ich weiß Geschmack ist Ansichtssache, wenn Samsung wirklich das Design vom iPhone kopieren würde, warum sehen die Geräte von Samsung dann nicht so elegant und edel aus wie das iPhone?

    • Am 21. Januar 2014 um 12:33 von Square Zero

      Weil’s vielleicht hardwaredesigntechnisch nicht mehr um die neuesten Samsungmodelle geht?

      • Am 21. Januar 2014 um 14:35 von PeerH

        Weil sich noch immer ihre ganzen Dinger am Ur-iPhone orientieren, hingegen Apple mit dem iPhone 4 und 5 weiter gegangen ist.

        Ich fürchte aber, dass die Ankündigungen seitens des Samesung Managements wieder eine Orientierung hin zum 5c/s bedeuten könnten: zwei Modelle (Metall, Plaste), gleiches Pricing, Fingerabdruckscanner, 64-Bit OS (wird schwer, weil Android das noch nicht kann) – wenn jetzt noch kommt, dass Samesung das Plaste Teil farbig macht, scheint deren ‚Design Richtung‘ klar zu sein. Zumal sie sich mit der ‚Smart Watch‘ und dem krummen S4 ja ziemlich blamiert haben.

        Samsung hat dadurch gelernt: selber machen ist schwer, kopieren ist leichter – und erfolgreicher.

        Verständlich, dass sie sich wieder an Apple orientieren wollen, hat sich das Galaxy 4 doch eher schlecht verkauft. Könnte am Design liegen, die Technik ist ja sehr gut. Aber vielleicht möchten Samesung Kunden auch keine Benchmark-Betrügereien, kein Regional sIm Lock, keine Alternative ROM Sperren, und vielleicht sollte man für ein wasserdichtes Smartphone die Garantie nicht

        Daher ist diese Verbotsklausel nicht nur richtig, sondern bei Samesung zwingend geboten. Einem Unternehmen, das so wenig Respekt vor dem geistigen Eigentum anderer hat, kann man nicht trauen.

        Wenn Samesung irgendwann mal Autos herstellt, müssen VW, BMW und Daimler aber gut aufpassen, dass sie nicht ‚aus evolutionären Gründen‘ kopiert werden. ;-]

        • Am 21. Januar 2014 um 15:01 von Square Zero

          Na ja, die neuen Samsungoiden erinnern äußerlich jetzt nicht mehr so sehr an ein iPhone. Will heißen, die Verwechslungsgefahr ist nicht mehr wirklich gegeben. Und quaderförmig sind die Geräte ja mehr oder weniger alle.
          Vielleicht soll es bei dem Kopierverbot ja auch um zukünftige Modelle gehen. Und, wie ich gerade nachgelesen habe, um Apple-Produkte, nicht nur das iPhone.

        • Am 21. Januar 2014 um 15:39 von punisher

          Du weißt schon das die Smartphones von Samsung schon länger in Farben vorhanden sind. Also ist dein „Samsung kopiert alles von Apple und Apple hat sogar Farben erfunden“ voll fürn Ar…

          • Am 22. Januar 2014 um 1:20 von @punisher

            Willst Du alles falsch verstehen? Meine Aussage war doch deutlich: wenn Samesung Plaste/Metall … Preis … 64-Bit (in Metall Teil)… und Farbe, dann ist die Orientierung deutlich.

            Wenn Du wieder auf den Farbe kopieren Quatsch hinaus willst: erste waren die Neandertaler, dann irgendwann Apple im Nano/Shuffle/Touch, dann Nokia Lumia und Apple mit dem 5c. Dass Apple Farbe nutzt ist naheliegend: Shuffle-Nano-Touch-iPhone. Da das Lumia vom Design her überhaupt nicht dem iPhone ähnelt, ist es egal, ob und welche Farbe es hat – Verwechslung ausgeschlossen.

            Bei Samesung war diese ausdrücklich gewünscht. Und wenn meine Befürchtung zutrifft, könnten sie das mit dem iPhone 5c/s wieder versuchen.

            Erstaunlicherweise hätten sie es dann nicht nach dem Lumia Farbe ins Spiel gebracht, sondern auf Apple gewartet. ;-)

  • Am 21. Januar 2014 um 14:39 von Judas Ischias

    Eben deswegen wunder ich mich ja. Denn die „alten“ Samsungmodelle habe ich doch schon seit Ewigkeiten nicht mehr im Verkauf gesehen. Ob die „alten“ Modelle noch in Massen auf’m Lager sind und häppchenweise in irgendwelchen Schwellenländern verkauft werden, (sollen) und deshalb noch so viel Brimborium gemacht wird? Denn in unseren Breiten würde sich doch freiwillig kein Mensch mehr so ein „altes“ Gerät kaufen, da würden mich ja selbst die letztens erwähnten Damen zum Teufel jagen, wenn ich mit solchen „Empfehlungen“ käme.

    • Am 21. Januar 2014 um 15:03 von Square Zero

      Richtig.
      Und Du kennst aber sehr unbequeme Damen. ;-)

    • Am 22. Januar 2014 um 1:22 von @Judas Ischias

      Eben weil die Galaxy Reihe optisch noch immer dem Ur-iPhone ähnelt, verkauft sich das mittlerweile ‚altbackene‘ Galaxy S4 nicht so gut wie erwartet. An der eingebauten Technik kann es nicht liegen, oder?

  • Am 21. Januar 2014 um 16:01 von Judas Ischias

    Also ganz ehrlich, wo orientiert sich Samsung denn jetzt noch am Ur-iPhone? Ich kann mich beim besten Willen nicht erinnern dass das erste iPhone, sagen wir mal, merkwürdig ausgesehen hat, sondern wirklich schick. Jedenfalls für meinen Geschmack. Vielleicht habe ich ja einen Knick in der Optik, aber ich finde das Aussehen der jetzigen Modelle von Samsung nicht prickelnd. Und auf dem Thema Farbgebung rumzureiten ist ja wohl absolut unpassend. Denn Farben haben andere Hersteller schon benutzt, da gab es noch gar keine iPhone. Also hat Appel kopiert, von welchem Hersteller auch immer und ist jetzt, um das 5c hipper zu machen, in einen Farbenrausch verfallen. Und zum Thema Bench-
    markbetrügereien, das interessiert doch nur die Nerds, aber nicht den Durchschnittsnutzer. Ich richte gebe z.B.in Altenheimen Kurse für Leute, die trotz teils hohen Alters, immer noch ein reges Interesse an Technik haben und richte ihnen die Handys ein. Da laufen nur ganz wenige mit Doro oder Telme rum, von denen weiß kaum ein Mensch was Benchmarks sind und was diese bewirken. Auch in meinem Umfeld, worin sich auch 2 Fußballmannschaften befinden, weiß kaum ein Mensch bescheid, wobei das Alter etwa von 17- 70 ist. Und interessie-
    ren tuen mich, ehrlich gesagt diese Benchmarks auch nicht.

  • Am 21. Januar 2014 um 22:16 von mark

    Angenommen, Samsung möchte nicht mehr kopieren, warum unterschreiben sie dann nicht einfach und gut ist. Denen ist einfach nicht zutrauen. Wer einmal klaut, klaut wieder. Der eigene Versuch einer Uhr war ja wohl extrem peinlich…nicht mal geschenkt gegen die Absetze nach oben. Der wahrscheinliche Absatz und Gewinnrückgang im letzten Jahr spricht Bände… Lets Copy its Samsung.

    • Am 22. Januar 2014 um 0:04 von punisher

      zählt das mit dem „wer einmal klaut, klaut wieder“ für alle oder nur für Samsung? Denn Apple hat die ganzen Sachen nicht selbst erfunden ;)

    • Am 22. Januar 2014 um 0:06 von Judas Ischias

      Apropos Uhr, ich erinnere mich ganz deutlich an die Bahnhofsuhr aus der Schweiz, die vor gar nicht langer Zeit kopiert wurde. Aber es war nicht Samsung, die erwischt wurden, sondern die Firma Apple! Hast Du dies wirklich nicht gewusst, oder nur verdrängt? Der Versuch einer eigenen Uhr wäre wohl zu peinlich gewesen, dies unterstelle ich jetzt mal nicht, sondern ich vermute nur. Ich wandel deinen letzten Satz mal etwas ab… „Let’s copy it’s Apple“. Das passt nämlich auch ganz gut!

  • Am 21. Januar 2014 um 22:29 von Judas Ischias

    @PeerH,
    mir ist gerade dein letzter Satz nochmal aufgefallen. Wenn Samsung irgendwann mal Autos bauen sollte, da müssen sich VW, BMW und Daimler bestimmt keine Sorgen wegen kopierens machen, das haben bis dahin schon längst die Chinesen übernommen, da braucht es keine Koreaner mehr.:-;)

    • Am 22. Januar 2014 um 1:32 von @judas Ischias

      Das ist ja so ärgerlich. Würde ein chinesisches Unternehmen einen Wagen auf den Markt werfen, der vom Design her auch nur zu 90% dem Porsche oder VW Golf ähnelt, würde den keiner kaufen, und es gäbe (zurecht) einen Aufschrei.

      Beim iPhone/iPad durfte sich aber Samsung bedienen, und dennoch wurden die Galaxys gekauft – Hauptsache billig.

      Da kann dann auch nicht ein hoher Preis des iPhone kein Argument sein, ein Golf oder Porsche ist auch teurer als die Mitbewerber, und Samesung hat nur 10-15% weniger für die ‚Premium Galaxys‘ verlangt.

      Entweder findet man es richtig geistiges Eigentum zu schützen, oder nicht. Mal ja, mal nein kann definitiv nicht richtig sein.

      • Am 22. Januar 2014 um 7:16 von punisher

        Du vergleichst Smartphones mit Autos, das ist schon mal verkehrt. Um welches kopierte geistige Eigentum von Apple geht es dir denn? Um runde Ecken, um pinch 2 zoom oder einen Homebutton auf einem smartphone?

      • Am 22. Januar 2014 um 17:34 von Judas Ischias

        Habe ich etwas verpasst? Ist SAMESUNG eine neue Firma, vielleicht die Tochter von SAMSUNG? Oder hast Du dich beim schreiben deiner „Wutreden“ nicht mehr so unter Kontrolle? Denn da steht jetzt mehrmals in verschiedenen Kommis das Wort SAMESUNG, oder ist es ein neues Schimpfwort? Ich hätte im Gegensatz zu anderen Leuten, die sich mokieren dass man Appel und nicht Apple schreibt, absolut kein Problem damit. Mir erschließt sich erstmal nur kein Zusammenhang.

  • Am 23. Januar 2014 um 0:33 von Judas Ischias

    Wenn man nach deiner Logik geht, müsste das Ur-iPhone doch nicht so elegant und edel ausgesehen haben, wie ich es in Erinnerung habe, denn das Galaxy S4 gehört ja auch zur Galaxy-Reihe, die für meinen Geschmack doch sehr, ich zitiere mich:“merkwürdig“, aussieht. Und wenn es nicht an der eingebauten Technik liegt, kann es ja nur am Aussehen liegen. Also liegt es tatsächlich an der „Dummheit und Geldgier“ von Samsung, sich seinerzeit an einem „merkwürdig aussehenden“ Modell orientiert zu haben.;-):-D

  • Am 23. Januar 2014 um 0:40 von Judas Ischias

    Jetzt nur mal so am Rande und ausser der Reihe, welche Firma hat eigentlich das Patent auf „eckige“ Ecken?

  • Am 23. Januar 2014 um 2:14 von punisher

    „Wenn Du wieder auf den Farbe kopieren Quatsch hinaus willst: erste waren die Neandertaler, dann irgendwann Apple im Nano/Shuffle/Touch, dann Nokia Lumia und Apple mit dem 5c“
    HALT
    Ich würde nach Neandertaler und sicher vor Apple Nokia einfügen, da hat Apple vllt 2 Produkte im Sortiment gehabt, die kein Mensch wollte und deswegen kurz davor waren von der Bildfläche zu verschwinden.

  • Am 23. Januar 2014 um 17:02 von Judas Ischias

    In der Aufzählung fehlt WMF, die hatten auch schon Gabeln mit BUNTEN Griffen,die kamen nach den Neandertalern. da bin ich absolut sicher.

    • Am 23. Januar 2014 um 20:10 von punisher

      ja wie konnte ich wmf nur vergessen :)

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