Berufungsgericht: Apple verletzt keine Motorola-Patente

Damit bestätigt es eine Entscheidung der International Trade Commission vom April. Die Google-Tochter zeigte sich von dem Urteil enttäuscht. Sie will nun die Optionen für ihr weiteres Vorgehen prüfen.

Ein US-Berufungsgericht hat am Freitag festgestellt, dass Apple keine patentierten Techniken von Googles Tochterunternehmen Motorola Mobility verwendet. Der US Court of Appeals for the Federal Circuit bestätigte damit eine Entscheidung der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten vom April, wie Reuters meldet.

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„Wir sind enttäuscht von diesem Urteil und prüfen unsere Optionen“, teilte Motorola mit. Apple gab keine Stellungnahme zu der Entscheidung ab.

Motorola Mobility hatte Apple schon 2010 wegen der angeblichen Verletzung von sechs Patenten verklagt. Sie beschreiben unter anderem Techniken zur Reduzierung von Signalstörungen und einen Näherungssensor. Im April 2013 entschied die International Trade Commission, dass Apple keins der fraglichen Schutzrechte verletzt. Das Berufungsgericht beschäftigte sich nur mit einem dieser sechs Patente, die Google mit dem Kauf von Motorola Mobility für 12,5 Milliarden Dollar 2012 erworben hatte.

Auch andere Unternehmen streiten mit Apple vor Gericht wegen angeblicher Patentverletzungen. Prominentestes Beispiel ist die jahrelange Auseinandersetzung mit Samsung. Sie begann im April 2011 mit dem Vorwurf seitens Apples, Samsung kopiere mit seinen Galaxy-Geräten das Look and Feel von iPhone und iPad.

Im November entschied ein Geschworenengericht in einem Wiederaufnahmeverfahren, dass Samsung Apple zusätzliche 290 Millionen Dollar Schadenersatz schulde. Damit beläuft sich die gesamte Entschädigung auf knapp 930 Millionen Dollar. Zuletzt verständigten sich die Streitparteien darauf, Schlichtungsgespräche zu führen, und kamen damit einer Forderung der zuständigen Richterin Lucy Koh nach. Die Schlichtungsverhandlung soll am 19. Februar stattfinden.

[mit Material von Richard Nieva, News.com]

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Themenseiten: Apple, Gerichtsurteil, Motorola Mobility, Patente, Patentstreit

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