Patentstreit: CEOs von Apple und Samsung vereinbaren Schlichtung

Die CEOs von Apple und Samsung haben einem Treffen mit einem Schlichter zugestimmt, um ihren Patentstreit beizulegen. Aus von den Anwälten beider Firmen eingereichten Schriftsätzen geht hervor, dass sich Vertreter von Apple und Samsung am Montag getroffen haben, um über die Bedingungen für einen Vergleich zu verhandeln.

Apple gegen Samsung

Mit der Schlichtung erfüllen Apple und Samsung eine Forderung der vorsitzenden Richterin Lucy Koh. Sie hatte beide Parteien im vergangenen November angewiesen, noch vor Beginn der Verhandlung der zweiten Patentklage im März Vergleichsgespräche zu führen.

Den Unterlagen zufolge soll die Schlichtungsverhandlung am 19. Februar stattfinden. Über den Schlichter ist bisher nur bekannt, dass er über „Erfahrung bei der Beilegung hochkarätiger Streitigkeiten“ verfügt. Neben den beiden CEOs sollen noch jeweils drei bis vier Hausanwälte an der Schlichtung teilnehmen. Externe Anwälte werden hingegen nicht anwesend sein.

Im November hatten Apple und Samsung angekündigt, bis zum 8. Januar Vorschläge für einen Vergleich vorzulegen. Die Erfolgsaussichten stufte Koh zu dem Zeitpunkt offenbar als gering ein. „Sie müssen mich nicht auslachen, aber selbst meine Kammer lacht mich aus, wenn ich einen Vergleich erwähne“, sagte sie damals den Anwälten beider Parteien.

Bisher sind alle Einigungsversuche gescheitert. Auch Apple-CEO Tim Cook und Samsung-CEO Kwon Oh Hyun war es nicht gelungen, im August 2012 die ins Stocken geratenen Vergleichsgespräche, die ein Gericht zuvor angeordnet hatte, voranzubringen.

Einem Bericht der Korea Times zufolge verhandeln Apple und Samsung seit Ende Dezember ebenfalls über einen weltweiten Patentfrieden. Die Gespräche befinden sich demnach in der Sondierungsphase. Man versuche, abweichende Ansichten zur Höhe der Lizenzgebühren einander anzunähern. Neben der koreanischen Kartellbehörde seien auch Vertreter Europas und der USA beteiligt.

[mit Material von Steven Musil, News.com]

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24 Kommentare zu Patentstreit: CEOs von Apple und Samsung vereinbaren Schlichtung

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  • Am 9. Januar 2014 um 11:18 von Ich glaube nicht ...

    … dass es zu einer Einigung kommt. Samsung zeigt ja immer wieder aufs Neue, was sie von geistigem Eigentum halten. Als letztes Apple Produkt (nach iPhone, iPad, MacBook Air, Mac Mini, iPod Touch, etc.) haben sie sich nun auch beim iMac (siehe u.a. Charakteristischen Standfuß) bedient. Das lässt nicht auf Einsehen schließen.

    Solange sie keine drakonischen Strafen aufgebrummt kriegen, wird sich nichts ändern, und sie lernen: kopieren ist leichter als studieren. Es fehlt ein 10% Jahresumsatz Anstoß der EU, um das Verhalten zu ändern. Die bisherigen Strafen waren zu milde.

    • Am 9. Januar 2014 um 14:46 von Chris

      Hmmm… und Ihnen kommt nicht in den Sinn, dass die Appleprodukte ebenfalls zu größten Teilen nichts weiter als Kopien sind? Oder gehören Sie auch zu den Sektenpredigern, für die das Stehlen der Apple Inc. nur tolles „inspirieren“ ist, aber alle Anderen verabscheuungswürdige Plagiatoren sind, die man am besten im Fegefeuer verbrennen sollte? Naja, typisch iSekte – immer schön mit zweierlei Maß messen.

      Ist der, der einen Dieb bestiehlt nun schlimmer als der Dieb?

      Es sind Allesamt Diebe und Gauner, Betrüger und Lügner. Ob sie Apple, Samsung, Microsoft, Google oder sonst wie heißen.

      • Am 9. Januar 2014 um 15:23 von Square Zero

        Apple nutzt/kopiert tatsächlich Formen (und um etwas anderes geht es ja im Grunde hier nicht) aus uralten Zeiten, als es weder Design-Patente noch Urheberrechte gab. Das ist wohl wahr. Wie jede andere Firma auch bloß.
        Samsung gleicht das Design seiner Produkte allerdings sehr offensiv an das der Appleprodukte an. Ob das ein Grund ist Rechtsanwälte zu bemühen, sei dahin gestellt. Da braucht es jetzt nicht den Vorwurf des zweierlei Maßes.

        • Am 9. Januar 2014 um 18:37 von Chris

          „Samsung gleicht das Design seiner Produkte allerdings sehr offensiv an das der Appleprodukte an. Ob das ein Grund ist Rechtsanwälte zu bemühen, sei dahin gestellt. Da braucht es jetzt nicht den Vorwurf des zweierlei Maßes.“

          Na aber doch… denn, sonst müsste ja selbiger Vorwurf auch an Apple gerichtet werden. Woher wollen Sie/und Andere wissen, dass Samsung seine Ideen bei Apple klaut und nicht beim Gleichen, bei dem Apple sich bediente? Sie implizieren es einfach ob des Gewinnes den Apple einfährt und generieren somit für Apple daraus eine Art Diebstahlsvorrecht. Es ist eine Frage des Standpunktes – und Sie vertreten den der Apple Inc. Demnach messen Sie mit zweierlei Maß, da Sie für sich eine Seite gewählt haben, der Sie das plagiieren zugestehen. ;) „Es ist doch offensichtlich, dass…“ wird man anführen wollen, aber genau das ist es eben nicht. Nein, nur impliziert. Aber es wird nicht impliziert, dass, da die Form des iPhones bereits in anderen Phones VOR dem iPhoneerscheinen gegenwärtig war, Apple das CandyBar Design abgekupfert hat, nein es wird ob dem Erfolg, einzig Apple zugestanden. So mit dem iPod, dem iMac, dem iBook ….

          Das erstaunliche daran ist doch, dass vor dem Aufstieg von Apple, Ähnlichkeiten von Geräten bemerkt, aber nie als „Plagiat“ beschimpft wurde. Jeder folgte einfach aufkommenden Trends – optisch, technisch. Nur S.J. war plötzlich der irrsinnigen, manisch paranoiden Ansicht, die Welt würde IHN PERSÖNLICH bestehlen, und noch erstaunlicher, dass er es schaffte diese Ansicht mit den Appleprodukten mitzuverkaufen! Wie man an den Glaubenskriegern gut sehen kann.
          Bitte nicht das abgenudelte „aber warum sahen Phones vor dem iPhone nicht so aus…bla bla“, denn das taten sie bereits, nur war keins der bis dahin erschienenen Touchscreenphones mit Icons von so einem Hype begleitet. Auch wenn es nicht viele waren, der Trend fing schließlich gerade erst an, dennoch gab es sie.

          • Am 9. Januar 2014 um 19:32 von Square Zero

            Ist Ihnen schon mal in den Sinn gekommen, dass Ihre Ausführungen für einen Außenstehenden ebenso einseitig wirken, wie Sie es anderen vorwerfen?
            Gab es vor dem iPhone quaderförmige Mobilgeräte? Ja!
            Gab es vor dem iPhone „Smartgeräte“ (mit Icons)? Ja!
            Gab es vor dem iPhone quaderförmige Smartphones mit diesem Funktionsumfang? (Eher) Nein!
            Und erst recht nicht von Samsung! Es hat doch niemand etwas dagegen, dass Samsung quaderförmige Smartphones baut, nur dass diese (zumindest eine Zeit lang) dem iPhone immer ähnlicher wurden, ist – Entschuldigung – kopieren! Und so ist das eben auch mit anderen Samsunggeräten. Es würde z.B (noch) niemand behaupten Samsung hätte das Fernsehdesign bei Apple kopiert.

          • Am 10. Januar 2014 um 23:14 von PeerH

            Ich behaupte aber, dass Samsung neben dem iPhone das iPad, das MacBook Air, das MacBook Pro, den Mac Mini, kürzlich den iMac … bis hin zur Verpackung und dem Netzteil Design … dreist plagiiert hat. Und damit meine ich das Design.

            Sie haben in Sydney ja sogar den Apple Store kopiert, bis hin zum blauen Polo Shirt der Mitarbeiter.

            Samsung hat den Namen Copycat redlich verdient, sie haben sehr viel dafür getan. Tja, und verbunden mit misslichen eigenen ‚Scheininnovationen‘ (krumm, groß, klein, als Kamera-Mix, ‚Smart Watch‘ im 70er Design) wird das dann eben mehr als übel. Verdientermaßen. ;-)

    • Am 10. Januar 2014 um 8:41 von Hopper

      Appel-Jünger empört euch!
      Wie kann man eine ähnliche Form des Fußgestelles benutzen,
      ein Skandal seines gleichen. Aber schonmal die „neuen“ IOS 7 funktionen mit dem Aufbau und der Bedienung von Android verglichen? Natürlich würde jemand der die iGlasses auf hat, nicht merken das Apple in dem Fall dreist kopiert hat…
      Jeder guckt doch beim anderen wie er es macht, und wie man es selbst noch besser machen kann. Vielleicht wäre es schlauer und besser gewesen viel Zeit und Millionen über Millionen von Dollar nicht in schwammige Patente und in windige Anwälte zu investieren, sondern in Forschung für neue Innovationen und Produkte. Allein der Streit um das Logo des Cafe Apfelkind zeigt wie durcheinander sie in Cupertino sind…

      • Am 10. Januar 2014 um 10:41 von Square Zero

        Viele neue Funktionen sind tatsächlich erst später iOS implementiert worden, als in Android. Ich würde allerdings meine Hand nicht dafür in’s Feuer legen, dass alle davon auf Googles Mist gewachsen sind. Eine gewisse Anzahl dieser Funktionen ist mit Sicherheit in den Köpfen der Cydia-Entwickler entstanden.
        Apple ist in diesen Fällen nur zu dumm gewesen (wirklich meine Meinung!), das Potential dieser Funktionen zu erkennen.

        • Am 10. Januar 2014 um 18:05 von punisher

          Und wie du wissen solltest basieren diese cydia apps auf den ideen von anderer Systeme, welche in ios vermisst wurden. also bist du doch wieder bei Android und co.

          • Am 10. Januar 2014 um 19:02 von Square Zero

            Die Idee bei „Co“ aufgegriffen weil etwas beim iPhone fehlte vielleicht, bei Android dann doch nicht. Das System kam später.

  • Am 9. Januar 2014 um 22:52 von Sven

    Selbst als nicht Apple Fan muss man die Leistungen dieses Konzerns anerkennen… Und Smartphones wie wir sie heute kennen und lieben (egal ob von HTC, Samsung etc.) würde es in der Form ohne Apple nicht geben… Nebenbei gesagt ist es eher selten das ein Konzern so viele Blockbuster Produkte in seiner Geschichte aufweist wie es der iKonzern tut (Macintosh, iPod, iPhone, iPad um die bekanntesten zu nennen). Also weniger jammern und auch mal eingestehen, dass wir technisch ohne Apple nicht da wären wo wir sind. (Das soll die Leistungen anderer Konzerne nicht schmälern ;) )

    • Am 10. Januar 2014 um 19:38 von Chris

      Aber genau das machen Sie! Sie schmälern die Leistung derer, die all das, was Sie als „Leistung von Apple anerkennen“ tatsächlich entwickelten und das unter Missachtung der Realitäten. Eine Hypothese wie „Ohne Apple gäbe es Smartphones, wie wir sie sie heute kennen nicht“ impliziert, dass Apple im iPhone Techniken und Designs verwendete, die a.) erstmals verwendet wurden und b.) einzig von Apple entwickelt wurden. Nichts davon trifft zu, daher ist diese Hypothese bereits als widerlegt anzusehen. Ohne den iPhone Hype – nicht das iPhone per se, hätte sich der Markt sicherlich anders entwickelt, anstelle dem einen Hypephone hätte es eben seit dem mehrere „Must-haves“ gegeben, wie es das RAZR war, oder ein BB Bolt, oder wie gern vergessen wird das LG Prada. Kürzere Trends eben zu einem bestimmten Style, zu bestimmten Funktionen, das ist durchaus plausibel, vielleicht hätte es kurz einen Trend zu Doppelbildschirmen oder 3-Fach gefalteten Phones gegeben!? Who knows? Somit haben die iPhone-Käufer dafür gesorgt, dass es nur in einer Richtung weiter ging. Wenn der iPhone-Käufer bereit war und ist einem Unternehmen in dieser Branche derart hohe Margen zuzugestehen, dann ist doch klar, dass die Geldgeilen Aktienfuzzies von den Unternehmen der Branche verlangen dies ebenfalls „genau so“ zu machen. Leider macht Gier blind, Hypes passieren, die lassen sich nicht erzwingen. Weder in der Musik, in der Mode oder eben bei Konsumgeräten oder sonst wo. Die Dynamik eines Hypes ist ein Rätsel – für Alle, die sich damit beschäftigen. Dennoch dreht sich die Welt auch ohne einen Hype weiter, leider scheinen die, die einem Hype folge leisten zu glauben, dies sei ein zentrale Komponente der Weltordnung.

  • Am 10. Januar 2014 um 9:04 von Judas Ischias

    Das es heute ohne Apple keine Smartphones geben würde wie wir sie kennen und lieben ist doch völlig hypothetisch. Das wäre sehr wahrscheinlich irgendwann sowieso passiert, vielleicht nicht so schnell? Das es mit iPhone 1 einen Schub gegeben hat, kann man nicht von der Hand weisen, aber es kommt auch drauf an den richtigen Moment zu erwischen, es hat in der Geschichte immer schon Produkte gegeben die erst im zweiten oder sogar erst im dritten Anlauf beim Konsumenten auf Gegenliebe getroffen sind. Fällt mir gerade das Lied „Time to say goodbye“ ein, die Platte war nicht erfolgreich bis Henry Maske das Lied für seinen letzten Kampf als musikalische Untermalung nahm, obwohl das Lied vorher genauso gut war, wurde es erst ab diesem Zeitpunkt ein Hit. Und noch was völlig hypothetisches, vielleicht wäre die Entwicklung schon weiter wenn der Apple nicht wegen jedem ungerechtfertigtem Sch… die Anwälte bemühen würde. So etwas kann technische Entwicklungen nämlich auch sehr stark behindern, oder auf längere Zeit sogar ganz zum erliegen bringen.

  • Am 10. Januar 2014 um 9:06 von Judas Ischias

    @Hopper, meine volle Zustimmung.

  • Am 10. Januar 2014 um 20:36 von Patrick Wetzig

    Samsung ist der letzte Dreck… Mein nächstes Smartphone wird auf jeden Fall wieder von High Tech Computers (HTC) sein. Da weiß man das inovation Erfahrung und Qualität dahinter steckt

  • Am 11. Januar 2014 um 3:26 von punisher

    „Die Idee bei “Co” aufgegriffen weil etwas beim iPhone fehlte vielleicht, bei Android dann doch nicht. Das System kam später.“
    Das ist ja wohl ein Witz…Die geklauten Sachen, die jetzt im ios7 vorhanden sind kamen nicht von android sondern nur von Microsoft oder? Weil es ja Android noch nicht gab bis gestern….Sowas kann nur von dir oder Harry kommen. Macht die Augen auf http://www.androidpit.de/ios-7-apple-android-digital-realitaet
    http://www.infoworld.com/d/consumerization-of-it/yes-ios-7-copies-windows-phone-and-android-get-used-it-220644
    http://www.chip.de/news/Apple-iOS-7-Von-Android-und-WP8-inspiriert_62502220.html

    • Am 11. Januar 2014 um 8:46 von Square Zero

      Ich sprach jetzt nicht von iOS7. Ich weiß gerade nicht, wann die erste Version der SBSetting raus kam, aber ich glaube, noch vor Android. Und die Schnelleinstellungen in DIESER Form kenne ich von vorher nicht.
      Was ich vom iOS7-Design halte, steht auf einem anderen Blatt.
      Also immer Piano, Ihre Androidenhörigkeit unterscheidet sich nämlich in Nichts von dem Vorwurf, den Sie mir hier unterbreiten!

      • Am 11. Januar 2014 um 15:02 von punisher

        Ich habe keine Systemangehörigkeit, aber wenn du damit glücklich bist, unterstell es mir eben. Das du vom kopieren nur das eine aussuchst, dass nicht von Android oder Windows, sondern von einem anderen Entwickler, war klar. Aber ich versteh dich, mich würde es auch ankotzen, wenn die Firma die ich blind für innovativ gehalten plötzlich selbst zur copycat wird.

        • Am 11. Januar 2014 um 18:12 von Square Zero

          „Ich habe keine Systemangehörigkeit…“
          Aber offensichtlich eine intensive und öffentliche Abneigung! Damit fällst Du als „Schweizer“ schon mal raus.
          Mein Beispiel war EIN Beispiel, ja. Deiner Reaktion zufolge habe ich zumindest mit diesem Beispiel recht. Deine Links bezogen sich ja auch alle auf iOS 7. Hast Du Gegenbeispiele, die sich auf die ganz frühen iOS beziehen? Also die VOR Android?
          Ich halte mitnichten nur Apple für innovativ! Weiter oben habe ich lediglich angesprochen, dass sicher NICHT ALLE Ideen von Google stammen! Wann hast Du das letzte Mal (oder jemals) Apple irgendwelche Ideen zugesprochen? Ich habe von Dir hier noch nichts in dieser Richtung gelesen!
          „Ankotzen“ tun mich Typen wie Du, die komplett auf anderen herum hacken, dabei aber völlig selbstunkritisch sind!

        • Am 11. Januar 2014 um 18:32 von Square Zero

          @punisher – Nachtrag
          Ich halte Mac-Harry übrigens für einen Dir ähnlichen Kandidaten!

          • Am 12. Januar 2014 um 19:54 von punisher

            Da man hier viel schreibt und nicht jeder dazu kommt alles vom anderen zu lesen, wirst du meine Komplimente an Apples Marketingabteilung überlesen. Ich hab meine Abneigung gegen den Dieb der andere des Diebstahls beschuldigt, ja. Das ist aber auch richtig so.

          • Am 13. Januar 2014 um 8:47 von Square Zero

            Ich bin durchaus in der Lage, sarkastische Äußerungen als solche zu erkennen.

  • Am 11. Januar 2014 um 9:11 von Judas Ischias

    PeerH schaut nicht so gerne in andere Onlinemagazine, es sei denn dass er positives über Apple lesen kann, oder er nach Entlastungmaterial für Apple sucht. Ausserdem freue ich mich schon darauf meine Kommentare zum großen, krummen, neuen iPhone loszuwerden.

  • Am 14. Januar 2014 um 6:51 von punisher

    „Ich bin durchaus in der Lage, sarkastische Äußerungen als solche zu erkennen.“ Das war/ist mein voller Ernst.

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