Nokia erwirkt in Deutschland Verkaufsverbot gegen HTC

Das Landgericht München I hat eine dauerhafte Verfügung erlassen. HTC kann in Berufung gehen - oder möglicherweise technische Modifikationen vornehmen. Das fragliche Patent beschreibt ein “Verfahren zur Übertragung von Ressourceninformationen” via NFC oder Bluetooth.

Nokia hat gestern vor dem Landgericht München I ein Verkaufsverbot für alle Android-Geräte von HTC durchgesetzt. Sie verletzen ein Patent für ein „Verfahren zur Übertragung von Ressourceninformationen“ via NFC oder Bluetooth. Richter Matthias Zigann entschied sich trotz der zugegebenermaßen breiten Anlage des Patents, zugunsten von Nokia zu urteilen.

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Auf FOSS Patents weist Blogger Florian Müller darauf hin, dass es sich nicht um ein standardrelevantes Patent handelt, es also auch nicht zu FRAND-Bedingungen lizenziert werden muss. Die Verfügung ist überdies dauerhaft – HTC könnte also unbefristet aus den Verkaufsregalen in Deutschland verschwinden. Vorher wird HTC aber wohl in Berufung gehen.

Das fragliche Nokia-Patent EP1148681 dürfte auch für andere Android-Hersteller eine Bedrohung darstellen. Es beschreibt schlicht ein Verfahren, Daten zwischen zwei Geräten per Funk auszutauschen. Zwar gilt es nicht für Wi-Fi-Netze, doch auch Bluetooth und NFC sind in der Android-Welt omnipräsent.

Anfang des Monats konnte HTC schon durch eine Modifikation einem ebenfalls durch Nokia erwirkten Verkaufsverbot in den USA entgehen. Eine derartige Modifikation wäre eine Alternative zu einem Berufungsverfahren; ob eine solche Möglichkeit technisch besteht, ist unklar.

Während Nokia und HTC ihren langjährigen Patentstreit fortsetzen, verhandeln Apple und Samsung in Südkorea Berichten zufolge über einen weltweiten Patentfrieden. Allerdings wird gerade erst in einer Sondierungsphase im Beisein von Kartellwächtern versucht, eine Annäherung bei der Höhe der Lizenzzahlungen zu ermöglichen, wo beide weit auseinanderliegen: Apple erwartet angeblich 30 Dollar Entschädigung pro verkauftem Gerät, das seine Rechte verletzte.

[mit Material von Don Reisinger, News.com]

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Neueste Kommentare 

6 Kommentare zu Nokia erwirkt in Deutschland Verkaufsverbot gegen HTC

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  • Am 31. Dezember 2013 um 13:08 von Thomas Wilk

    Typisch Nokia. Die wollen auch nur eine Vormachtstellung zugunsten ihrer Geräte. Darum kaufe ich auch kein Nokia sowie Apple.
    Die Kunden sind ihnen egal.

  • Am 31. Dezember 2013 um 13:59 von hdj

    Is ja a irgrndwie logisch oder?

  • Am 31. Dezember 2013 um 15:10 von Michael

    Die Patente sind der eigentliche Grund, weshalb Microsoft 2014 Nokias Handysparte kaufen will. Jetzt läßt man ein bisschen die Muskeln spielen und schlägt vielleicht noch ein paar Dollar mehr heraus.
    Ob diese Strategie aufgeht, das muss sich zeigen. Wenn alle Hersteller von diesem Patentstreit betroffen sind, dann müssten sie sich rasch verbünden, einen provisorischen neuen Standard festlegen, und per Firmware-Update implementieren.
    Moderne Handys sind ja programmierbare Maschinen, das gibt viele Möglichkeiten.
    Ansonsten hat der ehemalige Marktführer die Handysparte ja gegen die Wand gefahren.
    So ist das eben, wenn man keine Fachzeitschriften liest und nicht mit den eigenen Kindern darüber spricht, was gerade angesagt ist. Stattdessen hat man nur auf die Produktionskosten der immer schlechter zu verkaufenden Handys geschaut.
    Und mit den Lumia-Modellen hat man den Trend noch nicht umdrehen können.

    • Am 1. Januar 2014 um 21:50 von sven

      Die Patente sind und bleiben weiterhin bei Nokia… Damit hat Microsoft nichts zu tun…

  • Am 2. Januar 2014 um 8:18 von Patrick Wetzig

    Die letzten zuckungen von Nokia

  • Am 2. Januar 2014 um 11:00 von Thomas

    Immer Nokia. Patent hin und her, mittlerweile is jeder Standard fest verbaut in den Geräten. Da ändert auch der Patentkrieg nichts. Es ist nur sehr bedauerlich, den Kunden zu animieren, welches das bessere sein soll. Der Kunde entscheidet, nicht der Hersteller. Zudem ist es nicht zumutbar, wenn es dann keine Updates aufgrund der Patente mehr gibt.

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