Konsortium um Apple und Microsoft will sich von einigen Nortel-Patenten trennen

Das Rockstar-Konsortium verhandelt derzeit mit Interessenten. Offenbar lassen sich die Schutzrechte nicht im angestrebten Umfang lizenzieren. Im Jahr 2011 hatten die Firmen 4,5 Milliarden Dollar für Nortels Sammlung gezahlt und damit etwa Google ausgestochen.

Das Rockstar-Konsortium, dem etwa Apple und Microsoft angehören, will sich von einigen der von Nortel übernommenen Funkpatente trennen. Bloomberg zufolge finden aktuell Verhandlungen mit möglichen Käufern statt.

Patente

Der Gruppe gehören auch Blackberry, Ericsson und Sony an. In einem Wettbieten um die rund 6000 Patente des ehemaligen Telekommunikationsausrüsters Nortel hatten 2011 unter anderem Google ausgestochen. Der Kaufpreis betrug letztlich 4,5 Milliarden Dollar.

Die Sammlung deckt Funktechniken allgemein, Mobilfunk einschließlich LTE, Datennetzwerke, Glasfaser, Sprachübertragung, diverse Internettechniken und auch Halbleiter ab. Im November 2012 soll Apple schon 1024 der Schutzrechte übernommen haben, um sie aktiv für Klagen einzusetzen. Über das Konsortium hatte es wie die anderen Mitglieder nur passiven Zugriff auf die Patente.

Bloomberg meldet hingegen, dass Rockstar im Juli eine Reihe Patente an den Patentverwerter Spherix Inc verkauft habe. Spherix habe eine Million Dollar in Aktien und eine nicht genannte Summe in bar gezahlt. Außerdem erhalte das Konsortium einen Anteil an allen künftigen Lizenzabschlüssen.

Im November 2013 war es dann jedenfalls das Konsortium als solches – und nicht ein einzelnes Unternehmen -, das Klage gegen Google und Android-Partner wie Samsung, Huawei, HTC, LG und ZTE erhob. Google verletzt demnach sieben Schutzrechte, die Technologien beschreiben, um Begriffe für eine Internetsuche mit Werbung zu verbinden. Die Klage unterstellt dem Internetkonzern Vorsatz.

Ein Käufer könnte versuchen, die Nortel-Patente durch Lizenzierung zu einer laufenden Einnahmequelle zu machen, was dem Rockstar-Konsortium bisher nicht gelungen zu sein scheint. Er könnte sich durch den Zukauf von Schutzrechten aber auch vor möglichen Angriffen schützen oder seine Position in laufenden Auseinandersetzungen zu stärken. So hatte Google, nachdem es bei der Nortel-Auktion leer ausgegangen war, im Februar 2012 Motorola Mobility und dessen Patentportfolio für 12,5 Milliarden Dollar übernommen.

[mit Material von Donna Tam, News.com]

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Themenseiten: Apple, Ericsson, Google, LTE, Microsoft, Patente, Samsung, Sony, WLAN

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