Google tritt dem Open Invention Network als Vollmitglied bei

Die Organisation wurde 2005 von IBM, Philips, Sony, Novell und Red Hat gegründet. Sie nutzt ein umfangreiches Patentportfolio zur Abwehr patentrechtlicher Angriffe. Lizenznehmer können sie kostenlos nutzen - dürfen aber keine eigenen Patente gegen Linux und Open-Source-Software in Stellung bringen.

Google hat sich dem Open Invention Network (OIN) als Vollmitglied angeschlossen. Die Organisation wurde 2005 von IBM, Philips, Sony, Novell und Red Hat gegründet, um patentrechtliche Angriffe gegen Linux und andere Open-Source-Software abzuwehren. Sie verfügt über ein umfangreiches eigenes Patentportfolio, das nicht aggressiv verwertet wird, sondern nur zur Abwehr dient.

Patente

Lizenznehmern stehen die Schutzrechte kostenlos zur Verfügung – sie müssen sich allerdings im Gegenzug verpflichten, ihre eigenen Patente nicht gegen Linux sowie Anwendungen und Systeme in diesem Umfeld in Stellung zu bringen. Google wurde schon 2007 der erste OIN-Lizenznehmer als Endbenutzer.

Auslöser der Gründung war die Klagewelle von SCO gegen IBM, Red Hat und SuSe Linux, die als schwerwiegende Bedrohung für das Open-Source-Betriebssystem erschien. Ein zunehmender Schwerpunkt liegt heute bei Geräten und der Cloud, die ebenfalls patentrechtliche Angriffe auf sich ziehen. Zu den über 600 Mitgliedern gehören beispielsweise auch Cisco, Twitter und Dropbox. Das Open Invention Network verfügt heute über mehr als 850 Patente und Patentanmeldungen. Diese könnten theoretisch auch von Mitgliedern in einem Patentstreit gegen ein angreifendes Unternehmen eingesetzt werden.

„Seit vielen Jahren erkennt Google den Wert und die Stärke von Linux“, begrüßte OIN-CEO Keith Bergelt den Neuankömmling in einer Erklärung. Mit dem Wechsel von einer assoziierten zu einer Vollmitgliedschaft beweise es erneut sein Engagement für Linux und Open Source. „Linux und Open Source stehen im Mittelpunkt der Softwarebranche“, bedankte sich Chris DiBona, bei Google für alles rund um Open Source verantwortlich. „Open Source zu schützen ist entscheidend wichtig für uns, unsere Nutzer und ein weiterhin unbeeinträchtigtes Internet.“ Google sei äußerst zufrieden mit der Richtung, in die sich OIN entwickelt, und wolle in Patentfragen mitarbeiten.

Google kündigte nicht an, eigene Schutzrechte zum Patentportfolio von OIN beitragen zu wollen. Im März dieses Jahres gab es aber schon Patente für Open-Source-Software mit dem Open Patent Non-Assertion Pledge (OPN) frei. Damit verbunden war die Zusicherung, diese wesentlichen Patente nicht gegen Open-Source-Software geltend zu machen – ausgenommen zur Verteidigung, wenn Google selbst zuerst angegriffen werde. Im August erweiterte es diese Liste um eine Reihe weiterer Schutzrechte, die ebenfalls diesem Versprechen unterliegen.

[mit Material von Steven J. Vaughan-Nichols, ZDNet.com]

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Themenseiten: Google, Linux, Open Source, Patente, Patentstreit

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