Samsung scheitert mit Verkaufsverbot für iPhone 5 und iPad 2

Ein Bezirksgericht in Südkorea weist eine Klage von Samsung ab. Es geht um Patente für die Anzeige und Gruppierung von Nachrichten. Samsung kann auch seine Schadenersatzforderung in Höhe von rund 68.900 Euro nicht durchsetzen.

Samsung ist mit dem Versuch gescheitert, ein Verkaufsverbot für ältere Apple-Produkte zu erwirken. Ein Bezirksgericht in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul hat einem Bericht von Reuters zufolge eine Patentklage des Elektronikkonzerns gegen Apple abgewiesen. Sie richtete sich unter anderem gegen iPhone 4S, iPhone 5 und iPad 2.

Apple gegen Samsung

Ein Richter entschied demnach, dass Apples Smartphones und Tablets nicht gegen zwei Patente von Samsung verstoßen. Sie beschreiben Techniken für die Anzeige von Kurznachrichten sowie die Gruppierung von Nachrichten. Zudem wies das Gericht Samsungs Schadenersatzforderung in Höhe von 100 Millionen Won (68.900 Euro) ab.

Der Streit zwischen den beiden Firmen in Südkorea begann 2012 mit einer einstweiligen Verfügung gegen mehrere Apple-Produkte. Sie basierte auf einer separaten Klage, bei der das Gericht schließlich Patentverstöße beider Parteien feststellte.

Apple musste im August vergangenen Jahres 40 Millionen Won (27.600 Euro) an Samsung zahlen, weil es unerlaubt geschützte Mobilfunktechnologien seines Konkurrenten verwendet hatte. Im selben Verfahren wurde Samsung wegen Verstößen gegen Apples Gummiband-Patent zu 25 Millionen Won (17.200 Euro) Schadenersatz verurteilt.

Der Richter in Seoul schloss zudem eine Verwechslung von Samsung- und Apple-Produkten aus. Da die Geräte beider Firmen mit den jeweiligen Logos versehen seien, könnten Verbraucher sie problemlos unterscheiden. Sie achten seiner Ansicht nach bei der Auswahl eines Produkts auch auf Preis, Apps, Betriebssystem und Dienste.

Südkorea ist nur eines von vielen Ländern, in denen Apple und Samsung ihren Streit austragen. In den USA hatte 2012 eine Jury entschieden, dass Samsung fünf Apple-Patente für das Design und Funktionen des iPhone verletzt. Nach der im November zu Ende gegangenen Neuverhandlung droht Samsung nun eine Geldstrafe von fast 930 Millionen Dollar. Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Unter anderem hat das US-Patentamt noch Zweifel, ob eines der eingeklagten Schutzrechte tatsächlich gültig ist.

[mit Material von Dara Kerr, News.com]

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Themenseiten: Apple, Patente, Patentstreit, Samsung, iPad, iPhone

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2 Kommentare zu Samsung scheitert mit Verkaufsverbot für iPhone 5 und iPad 2

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  • Am 12. Dezember 2013 um 10:43 von Mac-Harry.de

    Gähn – So langsam können Apple und Samsung sich diesen Patent-Blödsinn sparen. Die sollen mal als schön immer neue Geräte liefern und wir entscheiden dann selbst, was wir kaufen und was nicht.

    Scheitern – gewinnen – scheitern – gewinnen – who cares?

    • Am 12. Dezember 2013 um 16:37 von Judas Ischias

      Hätte nicht gedacht, dass ich mal mit dir einer Meinung bin. Hast Du etwas geraucht, wenn ja was? Denn dann Zeug muss auch dann auch haben.

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