Patentstreit mit Samsung: Jury spricht Apple weitere 290 Millionen Dollar zu

Die Geschworenen im Prozess um den Schadenersatz, den Samsung wegen Patentverstößen an Apple zahlen muss, haben ihr Urteil vorgelegt. Demnach stehen dem iPhone-Hersteller neben den 639 Millionen Dollar aus der ersten Verhandlungsrunde noch weitere 290.456.793 Dollar zu. Die gesamte Entschädigung beläuft sich damit auf fast 930 Millionen Dollar.

Damit sprach die Jury Apple rund 76 Prozent der geforderten 380 Millionen Dollar zu. Samsung vertrat die Ansicht, es schulde Apple nur weitere 52 Millionen Dollar. Strittig war vor allem die Berechnung des Apple entgangenen Gewinns, der Apple zustehenden Lizenzgebühren und des Profits, den Samsung mit dem Verkauf der patentverletzenden Produkte erwirtschaftet hat. Beide Parteien konnten sich im Lauf der Verhandlung lediglich darauf einigen, dass Samsung insgesamt 10,7 Millionen patentverletzende Geräte verkauft und damit einen Umsatz von 3,5 Milliarden Dollar erwirtschaftet hat.

„Für Apple ging es in dem Verfahren immer um mehr als Patente und Geld“, heißt es in einer Stellungnahme des Unternehmens aus Cupertino. „Es ging um Innovationen und die harte Arbeit, die in die Entwicklung von Produkten fließt, die die Menschen lieben. Auch wenn es nicht möglich ist, einen Preis für diese Dinge festzulegen, danken wir der Jury, dass sie Samsung gezeigt hat, dass Kopieren seinen Preis hat.“

Samsung erklärte, es sei vom Urteil der Jury enttäuscht. Der Schadenersatz basiere zu einem großen Teil auf einem Schutzrecht, das „das US Patent and Trademark Office kürzlich für ungültig erklärt hat“.

Die Jury hatte am Dienstagmittag ihre Beratungen aufgenommen. Am Mittwoch bat sie um weitere Informationen zur Berechnung des Apple entgangenen Gewinns. Pressevertretern sagten die Geschworenen nach der Urteilsverkündung, sie hätten Apple die geforderten Beträge für entgangene Profite und Lizenzgebühren gewährt. Die Differenz zwischen den von Samsung angegebenen operativen Kosten und Apples Schätzung der Ausgaben des koreanischen Unternehmens sei hingegen geteilt worden, um Samsungs Gewinn zu ermitteln.

Im März hatte die vorsitzende Richterin Lucy Koh den Apple von einer Jury zugesprochenen Schadenersatz von 1,05 Milliarden Dollar auf 599 Millionen Dollar reduziert und kurz darauf wieder auf 639 Millionen Dollar erhöht. Im Rahmen der Neuverhandlung hatte Apple weitere 380 Millionen Dollar gefordert: 114 Millionen Dollar für entgangene Gewinne, Samsungs Profite in Höhe von 231 Millionen Dollar und 35 Millionen Dollar Lizenzgebühren.

Samsung sprach Apple jedoch einen Ausgleich für entgangene Gewinne ab. Mit den fraglichen Produkten habe es nur einen Überschuss von 52,7 Millionen Dollar erwirtschaftet. Zudem ging Samsung davon aus, dass Apple nur einen Anspruch auf Lizenzgebühren in Höhe von 28.452 Dollar habe.

[mit Material von Shara Tibken, News.com]

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