Microsoft strengt Gegenklage gegen Acacia an

Es wirft ihm Verstoß gegen eine Vereinbarung von 2010 vor. Seit jenem Jahr zahlt Microsoft Gebühren für Patente eines von Acacia vertretenen Browserherstellers aus Tokio. Dennoch klagten im Oktober erneut Töchter von Acacia gegen Microsoft.

Microsoft hat eine Klage gegen Acacia Research eingereicht. Das Unternehmen soll einen Lizenzvertrag gebrochen haben, der Microsoft Nutzung von Smartphone- und Tablet-Patenten von Access zusagte. Dies berichtet Reuters aus New York. Die Klageschrift ist bislang nicht öffentlich verfügbar.

microsoft

Microsoft hatte 2010 in eine Lizenzgebühr eingewilligt. Es nahm damit Schutzrechte des genannten Unternehmens Access Co in Lizenz, eines Mikrobrowserherstellers aus Tokio, den Acacia offenbar vertritt.

Bei der jetzigen Klage handelt sich erkennbar um einen juristischen Gegenschlag. Im Oktober hatten mehrere Tochterfirmen von Acacia in Texas, Delaware und Illinois gegen Microsoft geklagt, das nach ihrer Darstellung gegen über ein Dutzend Patente verstößt.

Reuters zitiert eine Stellungnahme von Microsofts Jurist David Howard, der Acacias Prozesse ein Beispiel für die „schlimmste Art“ von Patentrechtsklagen nennt. Es gehe der Firma nur darum, Gebühren in die Höhe zu treiben; der wirkliche Wert der Patente spiele keine Rolle.

Microsoft kennt allerdings ebenfalls wenig Skrupel, wenn es eine Möglichkeit sieht, Konkurrenten mit Patentklagen in Bedrängnis zu bringen. Im Rahmen des Konsortiums Rockstar klagt es neuerdings zusammen mit Apple, Blackberry, Ericsson und Sony gegen führende Handyhersteller, darunter Google, Samsung, Huawei, HTC, LG, ZTE, Pantech und Asus. Sie sollen gegen Patente verstoßen, die das Konsortium vom kanadischen Mobilfunkausrüster Nortel erworben hat. Google etwa verletzt angeblich sieben Schutzrechte, die Technologien beschreiben, um Begriffe für eine Internetsuche mit Werbung zu verbinden. Die Klage unterstellt dem Internetkonzern zudem Vorsatz.

[mit Material von Nick Farrell, TechEye.net]

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Themenseiten: Acacia Research, Gerichtsurteil, Microsoft, Patente, Smartphone, Tablet

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2 Kommentare zu Microsoft strengt Gegenklage gegen Acacia an

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  • Am 21. November 2013 um 17:56 von dino

    Müsste es nicht eigentlich heißen: „Microsoft STREBT… an“ anstatt „… strengt … an“? Bisschen klugscheißen hat noch keinem geschadet ;-)

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