Patentstreit mit Apple: Samsung erklärt Neuverhandlung für gescheitert

Apples Anwalt vergleicht den Streit mit Samsung mit dem Untergang der US-TV-Hersteller. Samsung sieht darin eine unzulässige Beeinflussung der Geschworenen. Richterin Koh setzte das Verfahren fort, wies die Jury aber an, die Herkunft der Parteien nicht zu berücksichtigen.

Samsung hat am letzten Prozesstag die Neuverhandlung über den Apple zustehenden Schadenersatz für gescheitert erklärt. Grund dafür war eine Aussage von Apple-Anwalt Harold McElhinny. In seinem Schlussplädoyer verglich er Apples Situation mit der der Hersteller von TV-Geräten in den USA, die untergegangen seien, weil sie ihr geistiges Eigentum nicht ausreichend gegen ausländische Firmen geschützt hätten.

Apple gegen Samsung

Der koreanische Elektronikkonzern sieht darin eine unzulässige Beeinflussung der Geschworenen. Samsungs Antrag, das Verfahren für gescheitert zu erklären, lehnte die vorsitzende Richterin Lucy Koh jedoch ab. Allerdings rief sie die bereits zur Beratung entlassene Jury zurück in den Gerichtssaal, um sie anzuweisen, bei ihrer Entscheidung weder den Standort noch die Nationalität der beteiligten Firmen zu berücksichtigen.

McElhinny hatte die Geschworenen zuvor vor negativen Folgen für den Großraum San Francisco und die gesamte US-Wirtschaft gewarnt, falls Samsung nicht adäquat für die Patentverletzungen bestraft werde. „Unsere Wirtschaft wird verschwinden“, sagte McElhinny. „Wenn der Preis für einen Gesetzesverstoß nur eine kleine Geldstrafe ist, dann hat sich Samsungs Kopieren als erfolgreich herausgestellt.“

Apple selbst wurde in der Vergangenheit mehrfach kritisiert, weil es seine Produkte fast ausschließlich in China fertigen lässt. Zudem ist Samsung ein wichtiger Lieferant für Komponenten wie die A-Serie-Prozessoren, die iPhone und iPad antreiben.

In ihren Schlussplädoyers wiederholten die Anwälte beider Parteien ihre in den vergangenen Tagen vorgebrachten Argumente. Samsungs Rechtsvertreter Bill Price sagte, Apple habe im Lauf des Verfahrens versucht, seine Patente so darzustellen, als seien sie das iPhone. In Wirklichkeit beschrieben sie aber nur einzelne Aspekte und Apple habe kein Monopol auf „schön und sexy“. Apples Anwalt hielt dem entgegen, Samsungs Kopier-Taktik habe dem iPhone-Hersteller einen nachhaltigen Schaden zugefügt.

Im März hatte Koh den Apple von einer Jury zugesprochenen Schadenersatz von 1,05 Milliarden Dollar auf 599 Millionen Dollar reduziert. Die aktuellen Geschworenen müssen nun entscheiden, welche Summe Apple darüber hinaus zusteht. Der iPhone-Hersteller fordert 380 Millionen Dollar. Samsung wiederum hält nur weitere 53 Millionen Dollar für angebracht. Strittig ist vor allem die Berechnung des Apple entgangenen Gewinns, der Apple zustehenden Lizenzgebühren und des Profits, den Samsung mit dem Verkauf der patentverletzenden Produkte erwirtschaftet hat.

[mit Material von Shara Tibken, News.com]

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Themenseiten: Apple, Gerichtsurteil, Patente, Patentstreit, Samsung, Smartphone, iPhone

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5 Kommentare zu Patentstreit mit Apple: Samsung erklärt Neuverhandlung für gescheitert

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  • Am 20. November 2013 um 13:26 von Andi

    Wo der Mann Recht hat, hat er Recht: “Wenn der Preis für einen Gesetzesverstoß nur eine kleine Geldstrafe ist, dann hat sich Samsungs Kopieren als erfolgreich herausgestellt.”

    Diese Kopierschmiede hat auch einfach Anweisungen des Gerichts ignoriert, und ihr im Laufe der Verhandlung übergebene interne/vertrauliche Unterlagen mal schnell an die halbe Belegschaft verteilt.

    In beiden Fällen kann die Strafe nicht hoch genug sein. Sonst fühlt sich dieses ‚Unternehmen‘ nur bestätigt. Es steht ja noch die Untersuchung und hoffentlich empfindliche Strafe der EU Kommission an, die Samsung vorwirft, aufgrund von FRAND Widerrechtlich und wettbewerbsschädigend Verkaufsverbote durchgesetzt zu haben. Sollte die EU tatsächlich 15 Mrd Euro Strafe verhängen, würde ich eine Flasche Schampus köpfen. ;-)

  • Am 20. November 2013 um 14:59 von Judas Ischias

    Wenn Apple macht was Samsung vorgeworfen wird, ist es Inspiration, wenn Samsung dies macht, ist es kopieren. Tolle Logik. Wenn man mal objektiv schaut, ohne die Appelbrille aufzuhaben, liefern Beide seit längerem ein armseliges Schauspiel ab.
    Das was der Appel-Anwalt von sich gegeben hat, hat ja selbst die Richterin für schlecht gefunden, aber da gibt es von dir natürlich keinen negativen Kommentar!

  • Am 20. November 2013 um 20:30 von hamster

    apple entwickelt sich zur dramaqueen.
    einfach nur lächerlich, wenn jmd aus dem apple-marketing meint, es sei samsung anzulasten, dass apple es immer schwerer hat, alte kunden zu halten und neue zu gewinnen. das wird langsam sehr sehr peinlich. da würden mir grad spontan einige gründe einfallen, warum das so ist, ohne samsung zu nennen :D

  • Am 21. November 2013 um 9:25 von M@tze

    Die Konzerne schenken sich beide nichts was Kopieren angeht, aber so eine tolle Apfelbrille filtert das natuerlich schmerzfrei raus. Wie war das mit den Schweizer Bahnhofsuhren? Oder den ganzen Windows Phone & Android „Inspirationen“ in iOS7? Oder … oder … oder.

  • Am 22. November 2013 um 9:04 von ulli

    Mal so ganz nebenbei – das Fernsehen wurde in Deutschland erfunden. Irgendwie kopiert doch jeder. Jede weiterentwickelte Idee basiert doch auf einer Kopie.

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