Patentstreit mit Apple: Samsung droht erneut Verkaufsverbot in den USA

Ein US-Berufungsgericht hebt eine frühere Entscheidung von Richterin Lucy Koh gegen ein Verkaufsverbot auf. Sie muss nun die von Apple vorgelegten Beweise neu prüfen. Im Streit um die Apple zustehende Entschädigung stehen heute die Schlussplädoyers auf der Tagesordnung.

Apple hat im Patentstreit mit Samsung erneut einen wichtigen Teilerfolg erzielt. Ein US-Bundesberufungsgericht hat einem Bericht des Wall Street Journal zufolge die Entscheidung der Bezirksrichterin Lucy Koh aufgehoben, Apple ein Verkaufsverbot für 26 Samsung-Produkte zu verweigern, obwohl sie Verstöße des koreanischen Unternehmens gegen Patente des iPhone-Herstellers festgestellt hatte.

Samsung Galaxy S3 und Apple iPhone 5

Zwar schloss sich das Berufungsgericht in Teilen Kohs Entscheidung an, trotzdem muss die Richterin die von Apple vorgelegten Beweise neu bewerten und ihre Entscheidung überdenken. Allerdings betrifft das mögliche Verkaufsverbot nur ältere Samsung-Geräte wie die Smartphones Galaxy S2 und Galaxy Nexus S sowie das Tablet Galaxy Tab.

Derzeit streiten Apple und Samsung unter dem Vorsitz von Koh über die Höhe des Schadenersatzes, den die Koreaner bezahlen müssen. Grundlage ist auch hier das im August 2012 ergangene Jury-Urteil. Zu diesem Zeitpunkt argumentierte Koh, die von den Geschworen festgelegte Entschädigung von 1,05 Milliarden Dollar sei eine ausreichende Strafe und ein Verkaufsverbot sei nicht angebracht.

Im März hatte Koh den Schadenersatz dann um 450 Millionen Dollar auf 599 Millionen Dollar gekürzt. Zusätzlich zu dieser Summe fordert Apple nun eine Entschädigung von 380 Millionen Dollar. Samsung wiederum hält nur weitere 53 Millionen Dollar für angebracht. Strittig ist vor allem die Berechnung des Apple entgangenen Gewinns, der Apple zustehenden Lizenzgebühren und des Profits, den Samsung mit dem Verkauf der patentverletzenden Produkte erwirtschaftet hat.

Am letzten Tag der Neuverhandlung schlossen Apple und Samsung gestern die Befragungen ihrer Zeugen ab. Beiden Parteien standen dafür im Lauf des Prozesses insgesamt acht Stunden zur Verfügung. Darüber hinaus haben die Anwälte beider Parteien heute je 90 Minuten Zeit für ihre Schlussplädoyers. Danach nehmen die acht Geschworenen – zwei Frauen und sechs Männer – ihre Beratungen auf.

[mit Material von Shara Tibken, News.com]

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Themenseiten: Apple, Gerichtsurteil, Patente, Patentstreit, Samsung, Smartphone, Tablet, iPhone

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5 Kommentare zu Patentstreit mit Apple: Samsung droht erneut Verkaufsverbot in den USA

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  • Am 19. November 2013 um 12:04 von Cloon

    Erlöse aus: Anzahl der verkauften Samsung Smartphones seit 2007, geteilt durch 2 = Apples Anspruch jeweils von Samsung und Google. Alles andere wäre nicht gerecht

    • Am 19. November 2013 um 12:57 von punisher

      natürlich…warum überhaupt durch 2 teilen, gleich alles an apple geben. Die einzige Firma auf dieser Welt die nicht klaut…

      • Am 20. November 2013 um 8:00 von Vallace

        Noch so ein Apple Fanatiker. Apple soll nicht klauen??? Schau dir allein mal iOS7 an. Schaut bisschen aus wie ein schlechtes Android. Aber nein du hast Recht Apple klaut Apple nimmt verhandene Technologien; Software etc. und gibt es als eine große neue Entwicklung aus

      • Am 20. November 2013 um 15:21 von Judas Ischias

        Punisher, Du solltes deine Beiträge doch besser mit „lol“, oder Ironiezeichen kennzeichnen. Es gibt doch immer noch Leute, die zum ersten Mal vorbeischauen. Wenigstens wurdest auch Du unter Verdacht gestellt, ein „Appel-Freund“ zu sein. Willkommen im Club.

  • Am 19. November 2013 um 12:40 von Judas Ischias

    Ich „freue“ mich jedes Mal, wenn ich so eine „tolle“ Meldung lesen muss. Einfach nur zum k…..und man sieht wieder mal, wie auch die Justiz eine unterschiedliche Meinung zu der Sache hat. Einfach nur armselig das ganze Gezerre. Und bevor diesmal Samsung-Fanboy oder ähnliches kommt, letztes Mal war es Appel-Jünger, stecken lassen, bin ich nicht! Ich habe auch noch nicht mal ein Samsung-Gerät. Ich verabscheue das Gebaren von beiden Firmen, aber der Appel hebt sich da besonders negativ hervor.

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