Gutachter in Apple-Prozess: Niemand kauft Samsung-Geräte wegen Pinch-to-Zoom

Am vierten Verhandlungstag ging es um das Apple-Patent 7.844.915. Schadenersatz für entgangene Gewinne steht Apple nur aus diesem Schutzrecht zu. Laut Samsung hat Apple bei der Berechnung von Samsungs Profiten keine operativen Kosten berücksichtigt.

Ein von Samsung beauftragter Gutachter hat im laufenden Patentstreit mit Apple die Schadenersatzforderung des iPhone-Herstellers als überhöht bezeichnet. Seiner Ansicht nach gibt es keine Beweise dafür, dass irgendjemand ein Samsung-Smartphone gekauft hat, weil es eine von Apple patentierte Touchscreen-Steuergeste benutzt.

Apple gegen Samsung

Im Detail ging es um eine Entschädigung für Apple entgangene Gewinne aus dem Schutzrecht 7.844.915. Die auch als „Pinch to Zoom“ bezeichnete Steuerung erlaubt es einem Smartphone, zu unterscheiden, ob ein Nutzer einen Finger zum Scrollen verwendet oder mehrere Finger gleichzeitig, um Bildschirminhalte zu verkleinern oder vergrößern.

„Ich glaube, die Leute haben diese Mobiltelefone wegen anderer Funktionen gekauft“, sagte der von Samsung beauftragte Anwalt Michael Wagner. Dazu zählen seiner Ansicht nach größere AMOLED-Bildschirme, schnellere Prozessoren und 4G LTE.

Wagner wies zudem am Freitag die Berechnungen von Apples Gutachterin Julie Davis zurück. Sie habe unter anderem Samsungs Gewinne aus dem Verkauf patentverletzender Produkte nicht korrekt ermittelt, da sie keine Ausgaben für Marketing, Forschung und Entwicklung und andere Dinge berücksichtigt habe. „Davis hat nicht einen Penny dieser operativen Ausgaben eingerechnet, die ich für notwendige Ausgaben halte“, sagte Wagner. „Man kann kein Mobiltelefon verkaufen, ohne dass diese Kosten entstehen.“

Zudem hatte die vorsitzende Richterin Lucy Koh schon am Dienstag auf Antrag von Samsung entschieden, dass Apple nur auf Basis des Patents 7.844.815 eine Entschädigung für entgangene Gewinne fordern kann. Wie der Patentblogger Florian Müller berichtet, basiert die Entscheidung auf der Frage, ab wann Samsung in der Lage gewesen wäre, die Patentverletzungen zu umgehen beziehungsweise wann die Patentverletzungen begannen.

Gerichtsunterlagen zufolge wollte Apple noch zwei Tage vor Prozessbeginn entgangene Profite aus drei weiteren Patenten in seine Berechnungen einbeziehen, obwohl seine Gutachter zu dem Schluss gekommen waren, dass Apple kein Schadenersatz aus diesen Schutzrechten zusteht. Apples neue Theorie für die Ermittlung entgangener Gewinne sei nicht mehr als reine Spekulation, sagte Koh.

Apple fordert zusätzlich zu den bereits feststehenden 600 Millionen Dollar Schadenersatz eine Entschädigung in Höhe von 380 Millionen Dollar. 114 Millionen Dollar sind laut Apple für entgangene Gewinne, 231 Millionen Dollar entsprechen Samsungs Profiten aus dem Verkauf von patentverletzenden Produkten und weitere 35 Millionen Dollar decken Lizenzkosten ab. Samsung hingegen will zusätzlich nur 53 Millionen Dollar bezahlen.

[mit Material von Shara Tibken, News.com]

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Themenseiten: Apple, Patente, Patentstreit, Samsung, Smartphone, Touchscreen, iPhone

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9 Kommentare zu Gutachter in Apple-Prozess: Niemand kauft Samsung-Geräte wegen Pinch-to-Zoom

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  • Am 18. November 2013 um 9:05 von Teddy58

    hallo zusammen

    ich könnte kot……… wenn ich spolche zahlen lese auf der ganzen welt verhungern menschen und streiten sich um peanuts wenns nach mir gingen müssten beide für einen guten zweck spenden und zwar die summen für die sie sich streiten vielleich würden sie dann mal normal werden

  • Am 18. November 2013 um 10:41 von Judas Ischias

    Apple wird mir immer unsympathischer, einfach nur geldgierige Halsabschneider. Ich hoffe die Richterin drückt dieser Abzockbude mal richtig was auf’s Auge.
    Wegen so einem Patent kauft doch nicht ein einziger „normaler“ Mensch ein Handy.

    • Am 18. November 2013 um 14:40 von Buffi

      Ach, und Samsung ist Ihnen sympathisch?
      Jeder versucht sein geistiges Eigentum zu schützen.
      Von Haribo / BMW / Volvo über Samsung / LG……
      …..und natürlich auch Apple.
      Das finde ich gerechtfertigt und nicht unsympathisch.

  • Am 18. November 2013 um 15:14 von Judas Ischias

    Wenn die Apple-Gutachter feststellen, dass für diese 3 Patente kein Geld zusteht,es dann trotzdem versuche, 2 Tage vor Prozessbeginn Kohle zu verlangen, ist das für mich Abzocke. Fehlen jetzt nur noch die Verschwörungstheorien:Apple-Gutachter von Samsung bestochen. Und wo steht denn andeutungsweise, das mir Samsung sympathisch ist? Es ging doch auch nur um den Fall, dass kein „normaler“ Mensch wegen so einem Patent ein Samsung oder was auch immer Gerät kauft. Und die Art und Weise, wie der Apple versucht noch mehr Kohle aus der Geschichte zu machen.

    • Am 18. November 2013 um 22:01 von Buffi

      Tja, manche können eben zw. den Zeilen lesen, andere brauchen es eben direkt.
      Ich wollte damit nur ausdrücken, das jeder darum kämpft sein Recht zu erhalten.
      Egal welche Firma. Samsung war nur ein Beispiel.
      Wir sollten uns alle nicht anmaßen zu entscheiden, was Recht ist und was nicht.
      Das sollen die machen, die was davon verstehen. Wir jedenfalls nicht.
      Und was die Summen betrifft….das ist Amerika und es geht um Milliardenumsätze und Gewinne. Auch da sollten wir uns zurückhalten. Das ist für uns alle mehrere Nummern zu groß.
      So….Jetzt begriffen, was ich meinte?

      • Am 19. November 2013 um 17:36 von Felix

        Sehe ich genauso!

        • Am 19. November 2013 um 20:11 von YSS

          Und woher nehmt ihr euch dann das Recht zu wissen, das alle Anwesenden hier genau so wenig Ahnung haben wie ihr beiden? Ich habe weitaus sinvollere Kommentare gelesen was den Inhalt betrifft als bei obenstehender Antwort, wo du jeden hier auf deinen Fähigkeits/Wissensstand degradierst und alle Anwesenden hier in eine Schublade steckst, nur weil du nicht in der Lage bist dir etwas in deinem Kleingeist vorzustellen. Nicht die ganze Welt ist so wie du denkst, nur weil DU dir gewisse Dinge nicht vorstellen kannst!

  • Am 18. November 2013 um 21:16 von durchfall looping

    völlig Sinnentlehrte Forderungen sollen und dürfen keinerlei Profit abwerfen,genauso könnte apple 1 Patent auf die Umlaufbahn der Erde zur Sonne erwerben,sollte zufällig die Erde diesen passieren dann Löhneman u.Söhne etwa;völlig willkürlich festgesetzte Regelungen können bestehendes allgemein Eigentum nicht plötzlich zu Privateigentum für eine gutbetuchte Weltminderheit erklärt werden.So verrückt es klingen mag der Versuch saubere Luft od. Wasser sich patentrechlich als Eigentum für wenige zu sichern wurde schon mehrmals gestartet..

  • Am 19. November 2013 um 13:22 von Judas Ischias

    Dämonenjägerin, ist schon klar, dass wenn es berechtigt ist, jede Firma ihr Recht schützen will. Es geht nur um die Art und Weise. Wenn selbst Apple-Anwälte feststellen, dass für diese 3 Patente kein Geld zusteht, dann ist es doch schon „sehr befremdlich“ wenn man lesen muss, dass nur 2 Tage vor Prozessbeginn irgendein „Gierhals“ meint, trotzdem auch dafür Kohle verlangen zu müssen. Dies ist für „mich“ abzocken und Zeit und Geld des Gerichts zu verschwenden.
    Wenn Du weit genug zurück gehst in den Berichten, ich glaube es war irgendwann letzten Monat, wurde der Prozess deswegen nochmal neu angesetzt, weil das Urteil wegen „mangelnder Fachkenntnissen“ nicht korrekt war. Mein Kommentar ging auch dahin, dass es wohl auch diesmal wieder keine Patent-Anwälte oder Leute „vom Fach“ sind, sondern wie in so einer Jury üblich, ganz „normale“ Leute! Also werden es auch diesmal „….die nicht machen, die was davon verstehen“, um deinen Satz etwas abzuwandeln. Jetzt alles verstanden?

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