Apple gegen Samsung: Richterin Koh ordnet neue Vergleichsgespräche an

Die Anwälte von Apple und Samsung stimmen dem Vorschlag zu. An den Gesprächen werden die CEOs beider Firmen teilnehmen. Sie sollen spätestens am 8. Januar 2014 beginnen und vor März 2014 beendet sein.

Die US-Bezirksrichterin Lucy Koh hat Apple und Samsung erneut aufgefordert, einen Vergleich auszuhandeln, um den seit Jahren andauernden Patentstreit beizulegen. An den Gesprächen sollen auch die CEOs beider Firmen teilnehmen. Die Kontrahenten haben bis März 2014 Zeit, eine Einigung zu erzielen. Dann beginnt in den USA die Verhandlung über eine weitere Patentklage, die Apple gegen Samsung eingereicht hat.

Apple gegen Samsung

„Ich bitte darum, dass es vor März einen letzten oder einen weiteren Versuch gibt, um festzustellen, ob sie die Klagen beilegen können“, sagte Koh vor Beginn Verhandlung über die Höhe des Schadenersatzes, der Apple aus der ersten Patentklage gegen Samsung zusteht. Die Erfolgsaussichten für einen Vergleich schätzt sie selbst offenbar gering ein. „Sie müssen mich nicht auslachen, aber selbst meine Kammer lacht mich aus, wenn ich einen Vergleich erwähne.“

Die Anwälte beider Parteien haben dem Vorschlag zugestimmt. Das erste Gespräch ist für den 8. Januar 2014 terminiert. Koh zeigte sich jedoch enttäuscht über den späten Termin. „Wenn sie sich einigen wollen, dann hätte ich das gerne früher als später“, ergänzte Koh. Die für den 12. Dezember angekündigte Anhörung für den im März beginnenden zweiten Patentprozess finde trotzdem wie geplant statt.

Darüber hinaus bestimmte das Gericht gestern die insgesamt acht Geschworenen – zwei Männer und sechs Frauen – die im Rahmen eines Berufungsprozesses die Höhe des Schadenersatzes bestimmen sollen, den das Gericht in den kommenden Tagen neu ermitteln will. Im März hatte Koh die im August festgelegte Summe von mehr als einer Milliarde Dollar schon auf 599 Millionen Dollar reduziert.

Heute werden beide Parteien ihre Eröffnungsplädoyers halten. Insgesamt sind sechs Verhandlungstage angesetzt, bevor die Jury mit ihren Beratungen beginnt. Ein Urteil könnte damit noch im November gefällt werden.

Apple hatte ursprünglich im April 2011 gegen Samsung geklagt. Es wirft den Koreanern vor, das Design und Look and Feel von iPhone und iPad kopiert zu haben. Samsung antwortete zwei Monate später mit einer Gegenklage und erklärte, es habe schon vor Apple an Touchscreen-Handys mit abgerundeten Ecken gearbeitet. Die Jury urteilte im August 2012 schließlich zugunsten Apples und sprach dem iPhone-Hersteller 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zu, den Koh im März 2013 um 450,5 Millionen Dollar kürzte. Die jetzt ausgewählte neue Jury hat die Aufgabe, über den im Raum stehenden Restbetrag von rund 600 Millionen Dollar zu entscheiden.

[mit Material von Shara Tibken, News.com]

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Themenseiten: Apple, Gerichtsurteil, Patente, Patentstreit, Samsung, Smartphone, Tablet, iPad, iPhone

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8 Kommentare zu Apple gegen Samsung: Richterin Koh ordnet neue Vergleichsgespräche an

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  • Am 13. November 2013 um 10:58 von faso

    Ich hoffe Apple verliert.die SSchmarotzer.ich nenne das Neid.kopiert hier kopiert da, ganz ehrlich ich sehe keine Kopie samsung hat sein eigenes Design seine eigene touchwiz Oberfläche.Apple zu Grunde mit dir

    • Am 13. November 2013 um 12:06 von Judas Ischias

      Na warte, bis das die ersten Apple-Jünger lesen.

    • Am 15. November 2013 um 12:01 von Pbrah

      Neid? Das erinnert mich an die Worte von Arnie: Eifersucht muss man sich erarbeiten. Die Anzal der Hater von Apple zeigt ja, wie erfolgreich sie mittlerweile schon sind. Je erfolgreicher, desto mehr Hater… Aber mal ehrlich: wenn du plötzlich eine brilliante Idee hättest, dann fändest du es sicher auch nicht toll, wenn dir jemand deine Idee klaut und mit deiner Idee Geld macht. Und wenn dann plötzlich alle sagen würden, du seist neidisch auf denjenigen, der dir die Idee geklaut hat, dann wärst du mit sicherheit total frustriert.

  • Am 14. November 2013 um 8:02 von Nix

    Finde schon das einiges zutrifft, jedoch auf beide Seiten. Einzelne Geräte erwähne ich mal nicht.. Aber ob man sich deswegen so bekriegen muss finde ich absolut lächerlich.

    Werbung auf Kosten des Kunden, denn so bleibt man im Gespräch. Apple verklagt, mag evtl. gewinnen, bekommt Geld. Samsung kontert und erhöht so bald wie möglich die Teile, die sie an Apple liefern und klagt zurück, mag evtl. gewinnen…

    Demnach betrachte ich diese Verfahren eher als Unterhaltung ;-)
    Irgendwo hab ich mal eine nette Grafik über die Patentstreite der Firmen gesehn. Sah auf wie ein Trinkspiel :D

  • Am 14. November 2013 um 10:00 von punisher

    Ich finde auch das einiges zutrifft. Samsung kann nicht einfach Handys mit runden Ecken bringen. Bei allen anderen ist das zufällig egal, sind sie doch keine Konkurrenz. Aber das Apple klaut, ist in den USA natürlich auch egal.

    • Am 14. November 2013 um 12:54 von punisher_jaja

      Ja, ja, wieder ein typischer punisher Kommentar: flach, und nichtssagend, und die alten Klischees bedienend. Wenn man vom Thema nichts versteht, sollte man auch nix kommentieren. Das Thema ist arg komplex, und über den Sinn von Patenten und Geschmacksmustern sollte niemand zweifeln, sonst hätten wir bald Dutzender chinesische VW Golf Kopien auf dem Markt, jeder mit anderer Technik, aber gleichem Aussehen.

      • Am 15. November 2013 um 10:18 von punisher

        Wenn du „Namenloser“ so viel davon verstehst, wüsstet du wo wir heute wären, wenn es dieses Patentzeugs nicht gäbe. Danach siehts aber nicht aus. Hauptsache du kannst laut aufschreien, das Samsung dein achso göttliches iphone geklont hat…Geschmacksmuster von einem Auto mit runden Ecken zu vergleiche die es schon Jahrzehnte vor apples iphone gab, zeigt schon deinen Standpunkt zu apple.

  • Am 15. November 2013 um 13:48 von Hanso Jaan

    So oder So..
    Samsung hat gewonnen den auch wenn die Zahlen müssen, ist nur wenig Geld für Samsung.
    Und die machen immer noch weiter (obwohl ich kein einziges Kopie finde oder nachmachung).
    Cool macht echt spaß zuzusehen wie Apple heult und versucht irgendwie noch was zu gewinnen.
    Apple hat noch 1-2 Jahre dann ist es aus für Apple in den Smartphone bereicht.
    Samsung ist dann als eizigster richtig Großer Hersteller und später dann die kleineren LG Sony HTC und ( nur noch in den Us a ).
    Nur Samsung und LG besitzen selbst die Zukunft technologie AMOLED bzw. OLED.

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