WiLAN unterliegt im Patentstreit mit Apple

Eine Jury stellt keine Verstöße gegen ein WiLAN-Patent für CDMA und HSPA fest. Sie erklärt zudem zwei Ansprüche aus dem Schutzrecht für ungültig. Sechs weitere Firmen hatten die Klage zuvor außergerichtlich beigelegt und entsprechende Lizenzen von WiLAN gekauft.

Apple verstößt nicht gegen ein von WiLAN gehaltenes Patent. Das haben die Geschworenen an einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Texas entschieden. Sie erklärten darüber hinaus zwei Ansprüche aus dem eingeklagten Schutzrecht RE37.802 für ungültig. Wie Bloomberg berichtet, hatte der Patentverwalter WiLAN ursprünglich Schadenersatz in Höhe von 248 Millionen Dollar verlangt.

Logos von Apple und WiLAN

„WiLAN ist von der Entscheidung der Jury enttäuscht und prüft derzeit mit seinen Anwälten die Optionen“, heißt es in einer Pressemitteilung von WiLAN. „WiLAN glaubt nicht, dass frühere Lizenzvereinbarungen für diese Patente von dem Urteil negativ beeinflusst werden.“

Das 1992 gegründete Unternehmen WiLAN bezeichnet sich selbst als „führendes Unternehmen bei technischen Innovationen und deren Lizenzierung“. Es zählt nach eigenen Angaben 270 Lizenznehmer weltweit, darunter Blackberry, Cisco, Nokia, Panasonic, Samsung, Sony und Toshiba.

2011 hatte WiLAN neben Apple auch Hewlett-Packard, Dell, Alcatel-Lucent, HTC, Novatel Wireless und Sierra Wireless wegen Verstößen gegen Patente für die Mobilfunktechniken CDMA und HSPA verklagt. Bis auf Apple einigten sich alle Beklagten in der Zwischenzeit außergerichtlich mit WiLAN und unterzeichneten Lizenzvereinbarungen für die fraglichen Technologien.

WiLAN hat schon mehrfach Klagewellen gegen namhafte Technikkonzerne losgetreten. 2010 beschuldigte es 18 Firmen, seine Bluetooth-Patente zu verletzen, darunter Apple und Sony. 2007 nahm es wegen Schutzrechten für DSL-Produkte sogar 22 Unternehmen ins Visier.

[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]

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Themenseiten: Apple, Gerichtsurteil, HSPA, Patente, Patentstreit, WiLAN

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