Apple beendet Markenstreit mit Bonner Café Apfelkind

Es zieht seine Beschwerde beim Deutschen Patent- und Markenamt zurück. Der Konzern befürchtete, das Logo des Cafés - ein roter Apfel samt Kindergesicht - könne mit seinem verwechselt werden. Die Café-Besitzerin wollte es auch für Merchandising-Artikel verwenden.

Apple hat den zwei Jahre andauernden Markenrechtsstreit mit dem Bonner Café Apfelkind beigelegt. Es zog seine im Oktober 2011 eingereichte Klage gegen dessen Besitzerin Christin Römer nun zurück, wie das Deutsche Patent- und Markenamt mitteilt (PDF).

apfelkind-logo

Apple hatte die Klage damals damit begründet, dass beim Logo des Cafés – einem vollständigen roten Apfel mit einem Kindergesicht – Verwechslungsgefahr mit seinem eigenen Apfel-Logo bestehe. Die Café-Betreiberin hatte damit nicht nur die Tassen und Kissen in ihrem Betrieb bedruckt, sondern auch schon an das spätere Merchandising gedacht: Sie hatte sich die Rechte für zahlreiche Markenklassen eintragen lassen – unter anderem auch für Zeichnungen, Aufkleber, Spielzeug, Taschen und Geldbörsen, Schaufensterdekoration und Werbetexte.

Diese Eintragungen wollte Apple Römer streitig machen. Die Markenklassen für Gebäck, Getränke, Süßspeisen und Restaurant hätte Apple dagegen unangetastet gelassen. Sie hätte Römer also auch, wenn sie sofort nachgegeben hätte, weiter mit dem „Apfelkind“-Logo versehen können.

Zu Beginn der Auseinandersetzungen zitierte Welt Online damals aus einem Schreiben der Apple-Rechtsverteter: „Nach unserer Einschätzung besteht eindeutig eine Verwechslungsgefahr zwischen dem überragend bekannten Apfel-Logo unserer Mandantin und der Wort-/Bildmarke Ihrer Mandantin.“ Insbesondere störte Apple demnach die rote Farbe des Logos, das Blatt am Stiel sowie die Form des Apfels. Die „hochgradige“ Ähnlichkeit schade der Wertschätzung des Apple-Logos.

Die Café-Besitzerin ließ die ihr gesetzte Frist jedoch verstreichen und legte formal Widerspruch ein. Wie Römer jetzt gegenüber dem WDR erklärte, hätte sie sich in den folgenden juristischen Auseinandersetzungen auch darauf eingelassen, Apple schriftlich zuzusichern, unter dem Apfelkind-Logo keine Unterhaltungselektronik und keine Hüllen dafür herzustellen und zu vertreiben. Allerdings habe sie eine von Apple verlangte Schweigeklausel nicht akzeptieren wollen, und offenbar hatte der Konzern keine Lust, sich – wie von Römer gefordert – im Gegenzug für ein Kinderprojekt in Brasilien zu engagieren.

Die Aufmerksamkeit für ihre Marke will die geschäftstüchtige Bonnerin nun nutzen, um Kindermode und Bio-Kinderprodukte in den Handel zu bringen. Und vielleicht werden auch noch ein paar weitere Cafés eröffnet.

[mit Material von Peter Marwan, ITespresso.de]

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Themenseiten: Apple, Patentstreit, Urheberrecht

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Björn Greif
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19 Kommentare zu Apple beendet Markenstreit mit Bonner Café Apfelkind

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  • Am 4. Oktober 2013 um 12:29 von Judas Ischias

    Eine Frau mit Mut, die der Abzockebude endlich mal die Grenzen aufgezeigt hat. Nicht mal für Kinder wollen die Applefuzzis sich engagieren. Und ein Apple Cafe haben die bis heute auch noch nicht aufgemacht, obwohl Apple sich schon lange die Rechte auf den Namen gesichert hat, aber eine Firma in Brasilien verklagen die sogar schon Telefone herstellt.

    • Am 6. Oktober 2013 um 9:54 von petra

      Also das Verhalten der Inhaberin sieht eher danach aus “ Ich mach was ich will“ Die ganze Geschichte ist so überzogen und als Bonner ist mir bekannt dass das Cafe alles andere als toll ist. Eher so ein Treff für dumme Blondchen die meinen etwas besseres zu sein,
      Die kinder sind nur mittel zu Zweck um in den Medien zu stehen.
      und die Inhaberin ist so unbeliebt dass immer weniger Leute dort hingehen

      • Am 7. Oktober 2013 um 8:23 von francesco

        Klingt aber sehr nach Neid.
        Schon mal den Spruch gehört, „leben und leben lassen“?
        Und Recht hat die Besitzerin des Cafe`s, Recht und Zivilcourage.
        Wobei sich ein Konzern nur so dargestellt hat, wie er in Wirklichkeit ist, Jämmerlich.

        • Am 7. Oktober 2013 um 10:50 von Julia

          Die Geschäftsidee wurde inkl. Logo möglicherweise in Island abgekupfert: http://infobrokerblog.wordpress.com/2011/10/30/die-island-komponente-der-fall-apfelkind-im-neuen-licht/

          Die Bonnerin kann theoretisch zufällig die selbe Idee für ihr Logo (Silhouette eines Kinderkopfes vor Apfel, die einem angebissenen Apfel ähnelt, rote Farbe, weißes Kindergesicht) und die Geschäftsidee gehabt haben, aber es kann auch sein, dass sie das schlicht übernommen hat.

          Ein Schelm, der dabei Böses denkt.

          Sollte das stimmen, so sollte man hinterfragen, warum ausgerechnet die Besitzerin von Apfelkind die Gute sein soll. Letztendlich ist auch ihr Vorgehen in dem Fall fraglich, es hätte schon vor zwei Jahren einvernehmlich geklärt werden können. So hat sie nur die (gewollte?) Publicity bekommen, die sie als ‚Kleine Café Betreiberin‘ nicht haben wollte.

          Wenn das von vorn herein so geplant war, dann hat sie das geschickt gemacht. Mehr kostenlose Werbung geht sicher nicht. Aber ob nun jemand Apfelkind franchisen will, wenn Ärger mit Apple zu befürchten ist, da hätte sie sich dann letztendlich doch verrechnet. ;-)

    • Am 16. Oktober 2013 um 16:30 von petra

      Also die Besitzerin hat doch auch nichts für Kinder gemacht als einen rot/weissen Raum zum Spielen zur Verfügung zu stellen. Ich finde das sie eher die Kinder benutzt um Geld zu verdienen. Das ist absolut verwerflich.

  • Am 6. Oktober 2013 um 17:42 von Peter

    Die alte Story von David gegen Goliath, schön von der Presse hochstilisiert, und vereinfacht, so dass geich jeder romantische Gefühle kriegt, und die Hintergründe erst gar nicht wissen will. Wen es interessiert, der möge hier lesen:

    http://www.lhr-law.de/magazin/apple-gegen-apfelkind-grosenwahnsinniger-weltkonzern-gegen-kleine-cafebesitzerin

    Ansonsten: Die Dame wollte sich eine Marke eintragen lassen, deren Logo eine (entfernte) Ähnlichkeit mit einem angebissenen Apfel besaß, beantragte dann das Markenrecht gleich für etliche Klassen, und erzählte dann in Interviews, sie würde etwas in Richtung ‚Starbucks‘ machen wollen. Und das, obwohl sie für das betreiben ihres Cafés keine Marke hätte eintragen lassen.

    Kurz: sie hat einfach keine Ahnung gehabt, wozu eine Marke gut ist, und hat sich dann überschätzt. Sie kann froh sein, dass sie nicht verklagt wurde, sondern Apple nur einen Widerspruch gegen ihren Markenanspruch gestellt hat. Sonst hätte sie gleich etliche Tausend Euro zahlen dürfen.

    Und für die Quatschköppe, die gleich wieder ‚Apple ist doof‘ kreischen werden – Apple hat sich in Deutschland bereits 1996 die Marke ‚The Apple Café‘ eintragen lassen, Klasse Nizza 43:

    https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/396118429/DE

    Und eben da kollidiert der Anspruch der netten Dame aus Bonn, die ebenfalls die Klasse Nizza 43 für ihr Apfelkind beantragt hat.

    http://www.lhr-law.de/magazin/apple-gegen-apfelkind-der-streit-geht-weiter

    Dass da ein Konzern bissig reagiert, ist klar. Google, Microsoft, Sony, alle würden so reagieren. Keinerr würde es mögen, wenn irgendeine Klitsche mit ihrer Marke spielt.

    Ergo: die Dame war falsch informiert, hat dann die Lage falsch eingeschätzt, und zu guter letzt in den Gesprächen mit den Anwälten noch den Bogen überspannt. Ihr Glück, dass das keine finanziellen Konsequenzen hat.

    Aber für die einfach gestrickten unter uns ist das zu kompliziert, und ein David gegen Goliath bringt mehr Klicks. Und ‚Apple ist doof‘ ist leichter verständlich, als das Markenrecht. Da können dann alle mitreden. ;-)

    • Am 6. Oktober 2013 um 19:29 von MacWinUser

      Hallo Peter, das hast du jetzt aber schön formuliert und geschrieben. Nein, ich würde auch nicht sagen das Apple doof ist. Neee…, die sind schlicht nur Abzocker/Trolle die meinen das jeder Apfel so ausschaut wie ihr Angefressener und sind dann so dreist das sie Jeden verklagen. Die sind wirklich so eingebildet zu meinen das jeder der einen Apfel sieht gleich an Apple denkt. Was eine elend dumme Firma.

      • Am 6. Oktober 2013 um 22:53 von Judas Ischias

        Was kann ein Apfel dafür, dass er aussieht wie ein Apfel? Die hätten bestimmt auch ’ne Birne oder Karotte versucht zu verklagen.

      • Am 7. Oktober 2013 um 10:33 von PeerH

        Bei Dir funktioniert es doch: jeder (!) Apfel, den Du siehst, erinnert Dich an Apple. Mission accomplished – auch wenn Du das als bezahlter Schreiberling beruflich so sehen musst. ;-)

        @Judas Ishias: die Frau aus Bonn hat sich die Marke Kirschenkind eintragen lassen, und wurde von Apple nicht kontaktiert. Ergo ist Deine Aussage Troll-Gelaber und Quatsch. q.e.d.

        • Am 7. Oktober 2013 um 11:08 von MacWinUser

          Ich will dir ja wirklich nichts böses und ich will dich auch nicht beleidigen. Aber dein ständiges wiederholen von „bezahlter Schreiberling“ … Meinst du wirklich das irgend jemand etwas dafür bezahlt das ich hier ein paar Texte absonder. Ich betreibe KEIN Werbeportal wie Mac-Harry.

          • Am 7. Oktober 2013 um 11:31 von MacWinUser

            Dieser Beitrag wurde von der Redaktion geändert bzw. es wurde ein Satz gekürzt.

          • Am 7. Oktober 2013 um 11:39 von Florian Kalenda

            Ja, die Beleidigung wurde durch drei Punkte ersetzt. Alternativ lösche ich ihn aber gern ganz, wenn Sie wünschen.

          • Am 7. Oktober 2013 um 11:43 von MacWinUser

            Ich fand den Hinweis auf ….. nicht beleidigend. Aber es passt schon.

          • Am 7. Oktober 2013 um 12:12 von PeerH

            Danke. Es steht ja seit Samsung (auf Reiseportalen weit verbreitet) fest, dass es bezahlte Schreiberlinge gibt.

            Und, sorry, aber Du (MacWinUser), Judas Ischias und Chris fallt dadurch auf, dass ihr zu 80% auf Apple Artikel reagiert, dann sehr undifferenziert schreibt und zumeist nur ätzt und schlechtredet, und als letztes noch sehr gerne beleidigend werdet, wenn man nicht eurer Meinung ist.

            Für mich sind das alles drei typische Anzeichen von bezahlten Schreiberlingen. Ich kann natürlich falsch liegen, jawoll, das liegt in der Natur der Dinge.

          • Am 7. Oktober 2013 um 12:30 von MacWinUser

            Ich glaube in diesem Punkt geben wir uns gar nix. Ich habe mir mal erlaubt in deinem Satz die Namen auszutauschen und ich finde es passt auch sehr gut:
            Und, sorry, aber Du (PeerH), Mac-Harry und Otternase fallt dadurch auf, dass ihr zu 80% auf Samsung/MS Artikel reagiert, dann sehr undifferenziert schreibt und zumeist nur ätzt und schlechtredet, und als letztes noch sehr gerne beleidigend werdet, wenn man nicht eurer Meinung ist.

  • Am 7. Oktober 2013 um 10:11 von Judas Ischias

    Wo auf der Welt befindet sich denn ein einziges „The Apple Cafe“? Doch bestimmt in keinem der Apple-Stores!? Schon seit 1996 die Marke gesichert, aber noch kein Cafe eröffnet. Wenn irgendwo auf der Welt, ein Mensch oder eine Firma etwas nicht mal annähernd ähnliches machen will, wird gleich mit Klage gedroht.Was der „Appel“ sich hier erlaubt hat, war einfach nur armselig und lächerlich!

    • Am 7. Oktober 2013 um 12:07 von PeerH

      Und wieder nur sinnlose Fragen.

      Beispielsweise Coca Cola dürfte sich für ihre Marke alle (!) Klassen gesichert haben, verständlicherweise. Von Toilettenpapier bis Babynuckel darf nichts den Schriftzug Coca Cola besitzen, weil es deren Marke schädigt, und wer das doch machen will, der muss zahlen.

      Im Markenrecht gibt es keinen Zwang in allen Klassen auch etwas anzubieten. So einfach ist das. Und die hätten kein Mitleid mit einer Café Besitzerin, die ihrem Café ein ähnlich aussehendes Logo verpasst.

      Marken können auch aberkannt werden, wenn man sie zu sehr durch ähnliche Markeneinträge aufweichen lässt. Daher ist in diesem Bereich jeder Konzern sehr sensibel.

      Und vielleicht ist die Frau ja wirklich erfolgreich, ihr Unternehmen wächst, und in zehn Jahren verändert sie ihr Logo marginal, und aus dem Kinderkopf wird nur ein weißer Fleck, und es bliebe im Vergleich zum Apple Logo nur das Blatt, das in die andere Richtung zeigt? Dann hätte Apple sehr schlechte Chancen rechtlich dagegen vorzugehen, weil sie das so lange geduldet haben, und von Beginn an hätten klagen sollen?

      Dann ist es doch für alle Beteiligte besser, die Frau hätte gleich eine Marke eingetragen, die über jeden Zweifel erhaben ist. Was sie mit Kirschenkind ja auch getan hat. ;-)

    • Am 8. Oktober 2013 um 9:20 von Judas Ischias

      Wieso sinnlose Fragen? Wo gibt es denn „Apple Cafes“? Wenn ja, dann müssten die doch in einem Apple Store sein?! Ich würde da gerne mal ein Stück „Apple-Kuchen essen.

  • Am 8. Oktober 2013 um 1:00 von Judas Ischias

    Es hat selbst bei Nobelpreisträgern zeitgleiche Studien und Experimente gegeben, die in verschiedenen Ländern unabhängig von einander geforscht haben und später den Nobelpreis gleichzeitig für die gleiche Sache bekommen haben. In der Industrie seit Anbeginn der technischen Erfindungen, ebenfalls fast gleichzeitig Dinge fertiggestellt wurden, wo ganz bestimmt nicht geklaut wurde.

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