Facebook taucht vorübergehend auf schwarzer Zensurliste in Russland auf

Nach Nutzerbeschwerden wegen illegaler Inhalte ist Facebook gestern auf einer schwarzen Liste der russischen Internetzensurbehörde aufgetaucht. Um eine Sperre zu umgehen, gab man ihm drei Tage Zeit, die beanstandeten Daten zu löschen. Facebook hat dies umgehend getan.

Die russische Bundesbehörde für die Überwachung von Kommunikation, Informationstechnologie und Massenmedien, kurz Roskomnadzor, hat die Macht, Internetressourcen auf eine schwarze Liste zu setzen. Die dort geführten Dienste müssen russische ISPs blockieren. Eine gerichtliche Anordnung ist für das Verfahren nicht nötig.

Einige Tage zuvor hatte Roskomnadzor schon wissen lassen, bei Facebook werde möglicherweise für Rauchwaren geworben, die ähnliche Effekte wie Cannabis hätten. Eine offizielle Untersuchung werde vermutlich nötig sein.

Die Grundlagen der Internetzensur in Russland hatten 2012 erlassene Gesetze geschaffen. Im Fokus stand zunächst Kindesmissbrauch. Roskomnadzor bekam die Befugnis, Kinderpornografie, aber auch Anleitungen zum Selbstmord und Inhalte zum Thema Drogen zu sperren. Im August dieses Jahres kamen Urheberrechtsverletzungen in Form von Film- und TV-Downloads hinzu. (Musik blieb außen vor.) Die Websites müssen vor einer Sperre zur freiwilligen Löschung ermahnt werden.

Russia Today berichtet, zu Facebook seien zehn Beschwerden eingegangen. Dem Nachrichtendienst ITAR-TASS sagte gestern ein Sprecher der Behörde, Wladimir Pikow: „Es wurden drei Beschwerden untersucht, darunter auch solche, die nichts mit Rauchwaren zu tun hatten. Zwei der beanstandeten Inhalte hat Facebook entfernt, der dritte wurde dem Register hinzugefügt. Wir haben die Hostinganbieter bereits verständigt. Facebook hat nun drei Tage, um die Verstöße zu korrigieren und eine Sperre in Russland zu verhindern.“ Auf die dritte Beschwerde reagierte Facebook dann später am gestrigen Tag.

Kritik an dem Verfahren, das es als Eingriff in die Meinungsfreiheit ansieht, äußert etwa RosKomSvoboda. Sein Sprecher Artem Kozljuk sagte Torrentfreak, neben absichtlich geblockten Websites gebe es rund 30.000, die ebenfalls nicht mehr in Russland zugänglich seien, weil sie einfach nur den gleichen IP-Adressbereich wie gesperrte nutzten.

[mit Material von Max Smolaks, TechWeekEurope.co.uk]

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