US-Präsident Obama verhindert Verkaufsverbot für ältere iPhones und iPads

Es ist das erste Mal seit 26 Jahren, dass sich ein US-Präsident in eine Entscheidung der ITC einmischt. Er befürchtet erhebliche Auswirkungen für US-Verbraucher. Apple lobt das Eingreifen und wirft Samsung erneut den Missbrauch des Patentsystems vor.

Die US-Regierung um Präsident Barack Obama hat mit einem Veto ein Urteil der US-Außenhandelsbehörde International Trade Commission (ITC) gegen Apple aufgehalten. Ursprünglich sollte heute ein Verkaufsverbot für ältere iPhones und iPads in Kraft treten, weil die Geräte mehrere Patente von Samsung verletzen. Davon betroffen sind unter anderem das iPhone 4 und das iPad 2.

Apple gegen Samsung

Das Veto begründete Michael Froman, Handelsvertreter der Vereinigten Staaten, mit den „Wettbewerbsbedingungen in den USA und den Auswirkungen auf US-Verbraucher“. Zudem müssten sich die USA stärker um standardrelevante Patente und deren Lizenzierung kümmern, um „Innovationen und wirtschaftlichen Fortschritt“ zu fördern.

„Wir sind enttäuscht, dass der US-Handelsvertreter entschieden hat, das Verkaufsverbot der ITC auszusetzen“, teilte Samsung nach Bekanntwerden des Vetos mit. Das Urteil der ITC habe zu Recht berücksichtigt, dass Samsung in gutem Glauben verhandelt habe und Apple weiterhin nicht bereit sei, eine Lizenz zu erwerben. Apple hingegen lobte die US-Regierung für ihr Eingreifen in diesem „grundlegenden Fall“. Außerdem habe Samsung das Patentsystem missbraucht.

Samsungs Erfolg bei der ITC basiert auf einem WLAN-Patent, das eine Technologie beschreibt, die Apple für seine Smartphones bis einschließlich iPhone 4 sowie für die 3G-Modelle des iPad 1 und 2 verwendet hat. Einige dieser Modelle werden immer noch von Apple sowie dessen Partnern verkauft.

Für viele Experten kommt das Veto aus dem Weißen Haus überraschend. Sie hatten angenommen, dass das Verkaufsverbot in Kraft treten wird, weil sich seit 26 Jahren kein Präsident mehr in eine Entscheidung der ITC eingemischt hat. Dazu zählt auch der Streit zwischen Broadcom und Qualcomm im Jahr 2007, der sich wesentlich stärker auf den Markt für mobile Geräte ausgewirkt hätte und den beide Parteien schließlich mit einem Vergleich beilegten.

Ende dieser Woche steht eine weitere Entscheidung der ITC an. Am 9. August wird sie sich abschließend zu einer von Apple gegen Samsung eingereichten Beschwerde äußern, die zu einem Verkaufsverbot für mehrere Mobilgeräte von Samsung führen könnte – darunter das Galaxy S2 und das Tablet Galaxy Tab 10.1.

Ebenfalls am 9. August findet im kalifornischen San Jose eine weitere Anhörung zu der dort verhandelten ersten Patentklage von Apple gegen Samsung statt. Das Bezirksgericht beschäftigt sich dann erneut mit den beantragten permanenten Verfügungen. Eine Jury hatte im August 2012 geurteilt, dass Samsung unerlaubt Apples geistiges Eigentum verwendet.

[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]

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Themenseiten: Apple, Gerichtsurteil, Patente, Patentstreit, Samsung, Smartphone, Tablet, WLAN, iPad, iPhone

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16 Kommentare zu US-Präsident Obama verhindert Verkaufsverbot für ältere iPhones und iPads

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  • Am 5. August 2013 um 18:45 von Chris

    Unfassbar! Und der ultimative Beweis dafür, dass die USA der restlichen Welt breitgrinsend den Finger zeigt.
    Es mag ein wenig ein überzogener Vergleich sein, aber es ist wie bei allen wichtigen Themen der Welt – alle sollen sich daran halten, nur die USA scheißt darauf! Emissionsschutz nicht von den USA unterzeichnet (Kiyoto) – Soldaten die nicht angeklagt werden dürfen, Guantanamo – PRISM usw. Wann nur endlich wehrt sich die Welt gegen diesen bigotten Sauhaufen.

    • Am 5. August 2013 um 20:52 von Otternase

      Unabhängig davon. ob ich die US Regierung mag. oder nicht. Ist die Entscheidung aus wettbewerbsrechtlichen Gründen richtig.

      Samsung hat SEP/FRAND Patente vor Gericht eingesetzt, um ein Einfuhrverbot durchzusetzen, obwohl eine Einigung bezüglich der Höhe der Patntzahlungen durchaus vor Gericht hätte erzielt werden können. Ergebnis: versuch Mitbewerber mittels FRAND Patenten vom Markt drängen = wettbewerbswidrig. Samsung hat selber die Patente unter SEP/FRAND gestellt, und nun die Regeln gebrochen. Und di Behörde darf natürlich von dem übergeordneten Dienstherrn überstimmt werden, daran ist nichts Verwerfliches.

      By the way: die EU ermittelt gegen Samsung ebenfalls wegen exakt demselben Vergenen – Insatz von FRAND Patenten zur Durchsetzung von Verkaufsverboten. Sollte die EU Samsung für schuldig befinden, so können bis zu 10% des Jahresumsatzes als Strafe verhängt werden, d.h. Bei Samsung schlappe 17 Mrd USD.

      Schön, dass Samsung schwitzt, si sind ‚an einem Vergleich sehr interessiert‘. Und mir wäre es lieber, di EU haut ihnen die Höchststrafe drauf, weil sie Wiederholungstäter sind. Zugegebenermaßen bin ich nicht objektiv. ;-)

      (Und das von Motorola/Google durchgesetzte Verkaufsverbot aufgrund FRAND könnte Motorola ebenfalls teuer zu stehen kommen. Da die Tat aber vor der Übernahme durch Google erfolgte, würde die Strafe maximal 10% des Motorola Umsatzes betragen, Google bliebe aussen vor.)

      • Am 6. August 2013 um 9:08 von Chris

        „…Zugegebenermaßen bin ich nicht objektiv. ;-)“
        Ach, das merkt man ja fast gar nicht *g*
        Aber um beim Thema zu bleiben: Wie kann es aus Wettbewerbsgründen richtig sein, wenn die Handelskommision, die genau diese Umstände prüfte und feststellte, dass Apple einfach nicht bereit ist einen angemessenen Preis für die Lizenzen zu bezahlen und das Angebot von Samsung als fair ansieht, nun der US Präsident eine unabhängig getroffene Entscheidung in eine nationale Entscheidung wandelt? Sie sehen das durch eine Applebrille dabei ist es völlig egal wer hier die beteiligten Firmen sind, es geht darum, dass die USA – hier in Person von Obama – das Recht zugunsten einer US Firma bricht, dass ist ein deutliches Zeichen an den Rest der Welt. Dass dies in Ihre persönliche Fehde gegen alles unapplemäßigem passt sollte Sie aber nicht davon abhalten, den größeren Zusammenhang eines solchen Vetos zu betrachten. Wobei Sie ja schon an anderer Stelle hier durch, in meinen Augen (!), unfassbarer Ausdrucksweise auffielen. Nichtapplekäufer der Unmoral zu bezichtigen ist so ziemlich das verbohrteste, dreisteste und dümmste was ich in ihren Kommentaren lesen musste. Ich hoffe in Ihrem Interesse, dass Sie sich des Begriffs nicht bewusst waren. „Moral“ ist ein Ausdruck der Akzeptanz einer Werteauffassung. Diese in Zusammenhang mit einer Kaufentscheidung für oder gegen ein IT-Produkt in Stellung zu bringen, würde bedeuten SIE GLAUBEN und folgen einer APPLEPHILOSOPHIE – Wir reden hier nicht von Greenpeace. Das halte ich für extrem bedenklich. Aus psychologischer Sicht sehr aufschlussreich. Denn so stark besetzte Begriffe verwendet man persönlich nicht ausversehen, und gezielt nur Propagandisten. Vielleicht sollten Sie dies erklärend klarstellen, andernfalls hätten Sie sich wohl selbst gebrandmarkt.

        • Am 6. August 2013 um 11:33 von Otternase

          Danke für die vielfältigen persönlichen Angriffe. auf die gehe ich mal nicht ein, weil ‚Sie das glauben‘, mir das aber egal ist, was sie glauben. Wenn ich sachlich falsche Dinge schreibe, bitte korrigieren, aber meistens wird ja dann gleich ‚Apple-Jünger‘, Religion, Propagandisten, oder ähnlicher Stuss von sich gegeben, so dass das verlorene Mühe wäre darauf zu reagieren. Ihr Kommentar ist ein gutes Beispiel dafür. Nicht auf den Inhalt eingehen, sondern persönlich und unsachlich werden, und Nebelkerzen werfen, die nichts mit dem Thema zu tun haben. Also, erst mal in den Spiegel schauen, bevor Sie andere als hässlich beurteilen. Das hat noch nie geschadet.

          Einzig: ich habe nicht (!) ‚Nichtapplekunden‘ (so drückten Sie das aus?) der Unmoral bezichtigt, sondern Samsung ist ein unmoralischer Konzern. Warum? Dafür gibt es gute Gründe. Einfach mal bei Wikipedia nachschauen: Korruption, Bestechung, Betrug an Kunden (verfälschte Tests), macht eigene Mitarbeiter in Fabriken krank und entlässt diese sofort nach Bekanntwerden der Krankheit, und … samsung ist auf Platz 53 unter den Hundert umsatzstärksten Hertellern von Waffen- von Panzerwagen über Selbatschussanlagen und Minen wird alles verkauft.

          Und sie können Apple sicher einiges nachsagen, aber Apple verkauft keine Waffen des Profites wegen. Punkt.

          In ‚Stichworten‘ zum Thema, weil das bei Heise im Forum sehr ausführlich diskutiert und dargelegt wurde, und nicht unbedingt einfach ist:
          – die ITC hat in keiner Weise eine Aussage getroffen, ob und in welcher Höhe Zahlungen angemessen aind, noch hat Apple je gesagt, sie würden nichts/ Null zahlen wollen. Die ItC hat nur festgestellt, das Samsung ein Patent besitzt, und dass es von Apple genutzt wird. Die Höhe der Zahlungen wird üblicherweise vor Gericht verhandelt, und die ITC ist KEIN Gericht.

          – Die US Regierung hat bereits vorher explizit gesagt, dass Verkaufsverbote aufgrund von SEP/FRAND nicht geduldet werden. Die Behörde (!) untersteht in letzter Instanz der Us Regierung, und die hat selbstredend das Recht ein Veto einzulegen. Es wurde also mitnichten „Recht gebrochen“. Sonst könnte ein kleiner Beamter Grundsatzentscheidungen mit weitreichenden Konsequenzen treffen, was by the way auch bei uns nicht möglich ist.

          – Der Hergang ist kompliziert, aber es geht dabei um ein Infineon UMTS Teil (Kosten ca. 10 USD), das Apple inkl. Lizenz erworben hat, und zwei Jahre danach, mittlerweile hat Apple Samsung wegen Design Plagiaten verklagt, hat Samsung die SEP/FRAND Lizenz zurückgezogen und verlangt nur für die Lizenz wohl >16 Dollar (2,6% je verkauftem Gerät). Dass Apple nicht so blöd ist das zu zahlen, ist ja wohl klar. Das Verhalten von Samsung zeigt, dass sie von Beginn an nicht an einem ‚fairen‘ Preis interessiert waren, sondern die Lizenz als Waffe gegen Apple und zum Schutz / als Manövriermasse für die übrigen Verfahren nutzen wollten. Und das Patent ist nun einmal ein SEP/FRAND Patent, und untersteht besonderen Regeln.

          In neueren Geräten hat Apple einen Qualcomm Chip verbaut, der natürlich, das ist in der Branche so üblich, auch alle genutzten SEP/FRAND Lizenzen beinhaltet.

          – Pech für Samsung, dass ebendieses Einbeziehen von SEP/FRAND (einfach mal bei Wikipedia achauen, was das ist, und wozu sich Samsung verpflichtet hat) Patenten sowohl die US Regierung, als auch die EU als wettbewerbswidrig eingestuft haben, und Ermittlungen aufgenommen haben. In den UsA wurde die Umsetzung nun gestoppt, in den Niederlanden wurde der Verkauf bestimmter Geräte tatsächlich gestoppt. und letztere könnten für Samsung mehr als eine Zahlung aus der Portokasse nach sich ziehen. Höchststrafe EU: 10% des Konzernumsatzes, d.h. Bis zu 17 Mrd USD.

          Und das, ja, sagte ich ja, ich bin nicht objektiv, das freut mich. So, wie Sie alles hassen, was den Namen Apple trägt. ;-)

          @MacWinUser: einfach bei Wikipedia schauen, was SEP/FRAND Patente sind. Nur für Sie in Stichworten: jeder Konzern kann ein eigenes Patent als SEP/FRAND eintragen lassen. Damit stellt er sicher, dass jeder Nutzer zu den FRAND Bedingungen (fair, nichtdiskriminierend etc.) Lizenzen zahlt. Wichtig: jeder kann die Patente sofort nutzen und Geräte verkaufen, da sonst Innovation und Entwicklung behindert würden, und der Besitzer des Patents muss auf den Nutzer zugehen und sagen: ok, mein Patent, fairer, nichtdiskriminierender Preis liegt bei x USD. Einigt man sich nicht, wird der Betrag vor Gericht geklärt.

          Also: mitnichten hat die US Regierung, noch irgendwer die Samsung Patente unter SEP/FRAND gestellt, sondern Samsung selbst (!). Und nun halten sie sich nicht an die Regeln und versuchen mithilfe dieser SEP/FRAND Patente einen Mitbewerber vom Markt fernzuhalten. Wohl gemerkt, geht es um die mittelpreisigen Modelle von Apple (iPhone 4, iPad2), in denen Apple sehr wohl ein Mitbewerber in Samsungs Domäne sind.

          Und für Sie: es gibt einen Unterschied zwischen SEP/FRAND Patenten (UMTS Chip/Schaltkreis) und den von Ihnen gerne bemühten ‚runden Ecken‘, die ein Geschmacksmuster darstellen. Und da kann, im Gegensatz zu SEP/FRAND Patenten, der Inhaber sehr wohl jede Nutzung durch Mitbewerber verbieten (!). Das macht Aple so, das machen Daimler, VW, B!W und Millionen andere Produzenten so.

          Einzig Samsung, wie auch Sie, scheinen den Unterschied zwischen SEP/FRAND und einem Geschmacksmuster nicht zu verstehen oder verstehen zu wollen. Aber vielleicht hilft ja ein Blick bei Wikipedia weiter. Samsung hat zwischenzeitig gelernt, dass es ein Fehler war, und versucht einen Vergleich mit der EU zu erzielen. Mal sehen, ob die das lustig findet. ;-)

          • Am 6. August 2013 um 12:09 von Chris

            Und wieder können Sie vor lauter blindem Aktionismus nicht unterscheiden worum es geht. Ihr Samsunghass lässt das offensichtlich nicht zu. Ich kritisiere Obama unabhängig von den Beteiligten Firmennamen – es geht um US Firma vs. nich US Firma und was das für alle Anderen bedeutet. Ihr elendlanges Ausschweifen wg. FRAND zeigt wie sehr sie ablenken möchten und völlig auf Samsung als „Feind“ fixiert sind, dies wiederum bestätigt leider die Annahme, dass sie den von Jobs ausgerufenen Krieg verinnerlicht haben. Wenn für Sie Samsung unmoralisch ist weil sie auch Waffen produzieren, hoffe ich auf selbigen Enthuisasmus gegen, Daimler & Co. auf alle die an Rüstung irgendwo beteiligt sind. Oder haben Sie die bigotte US Sicht der Dinge verinnerlicht?
            Wo ist ihre Entrüstung darüber darüber, dass Apple als kriminelle Vereinigung unlängst verurteilt wurde.

            Und nicht zu vergessen, dass die von Ihnen angeführten Geschmacksmuster in soweit vergleichbar sind, da sie außer in den USA als Trivial angesehen werden und somit in gleicher Weise lediglich als Waffe eingesetzt werden.

            Sie werten und messen mit zweierlei Maß und da passen Sie sicher gut in das Selbstverständnis der USA und Apple.

          • Am 6. August 2013 um 13:01 von Otternase

            ‚Apple als ‚kriminelle Vereinigung verurteilt‘? Jetzt wird alles Klar, Sie verwechseln Apple mit Damsung? ;-)

            Samsung steht in der Top Hundert Liste der Waffenproduzenten noch vor Krauss-Maffei auf Platz 53. das ist schon eine gewaltige Adresse. Ihre Nebelkerze bzgl. daimler & Co ist schon mehr als ein Dreister Versuch diese Tatsache zu verniedlichen.

            Und, by the way, sie haben sich ganz klar auf Apple vs. Samsung bezogen, und nicht auf irgendwelche US / Obama Politik im Allgemeinen. Einfach ganz oben nachlesen. Um welche Unternehmen dreht sich der Artikel? Oh, Apple, Samsung, die Behörde ITC und die US Regierung? ;-)

            Wer von SEP/FFRAND keinen blassen Schimmer hat, und sich noch nicht einmal einlesen will, der sollte sich mit ’schlauen‘ Kommentaren zurückhalten. Die Gefahr, dass nur Stuss erzählt wird, ist nicht zu vernachlässigen. ;-)

            SEP/FRAND unterliegen regeln und dürfen nicht als Waffe eingesetzt werden. Geschmacksmuster sind geistiges Eigentum, und der Besitzer kann, muss aber nicht eine Kopie genehmigen. Und inwieweit die Gerichte das als Trivial einstufen, bleibt abzuwarten. In den USA wurde Samsung deswegen immerhin zu einer Zahlung von ca. 500 Mio (Endbetrag wird noch ermittelt) verurteilt. Ganz so trivial ist das nicht.

            Und wer sich ein Samsung Smartphone anschaut, das vor dem iPhone vermarktet wurde, und eines einige Monate danach, der sieht sofort, wovon nahezu 1:1 kopiert wurde. Jeder, der nicht in irgendeiner Form auf der Samsung Gehaltsliste steht, und zwei Augen im Kopf hat. Und bevor Sie was von ’natürliche Evolution bei Smartphones‘ schwafeln, microsoft/Nokia haben mit dem Lumia/Win Phone eindrucksvoll bewiesen, dass ein gutes Smartphone NICHT eine 1:1 Kopie des iPhone sein muss.

            Denken Sie darüber mal nach. ;-)

          • Am 6. August 2013 um 16:05 von Chris

            Ja, kriminelle Vereinigung und noch hübscher vom Richter bezeichnet: „Orchestrator einer Verschwörung zum Nachteil der Verbraucher“
            http://www.zdnet.de/88161733/preisabsprachen-bei-e-books-gericht-befindet-apple-fur-schuldig/

            Und nochmals das ganze FRAND geplappere hat nichts mit der Sache des Vetos zu tun. Ich brauche aber kein Wikipedia für das Patentrecht, es ist ein Teil meiner täglichen Arbeit. Denn all diese Aspekte wurden vom Gericht berücksichtigt. Es geht einzig darum, dass das Gericht LETZTINSTANDLICH keine Anhaltspunkte dafür sah, dass Apple unfair behandelt worden wäre, somit die patentverletzenden Geräte rechtens mit einem Einfuhrverbot zu belegen sei. Darüber kann man geteilter Meinung sein – wie bei so vielen Urteilen, auch dem immer von den Applern zitierte Fall von Richterin Koh. Es geht aber darum, dass der US Präsident zum Wohle eines US Unternehmens diesen Beschluss aufhob und nicht aus rechtlichen Bedenken heraus, das hat sich seit 27Jahren keiner mehr getraut, und NUR DAGEGEN RICHTETE SICH MEINE KRITIK. SIE kamen dann mit FRAND blabla um die Entscheidung gut zu heißen, weil Samsung eh der böse sei. Schieben sie als nicht mir ihren Hass in die Schuhe, ich entkräftige nur ihre einseitige Sicht. Schlimm ist vor allem, dass sie Jedem der Apple kritisiert (obwohl dies nur als Reaktion auf die überflüssigen Rechtfertigungsversuche geschah) automatisch eine Anhängerschaft Samsungs unterstellen, Sie sollten sich von diesem Feinddenken mal gedanklich lösen.

          • Am 6. August 2013 um 21:07 von Otternase

            Tja, da ist wohl Hopfen und Malz verloren.

            Wen Sie dieses Vorgehen losgelöst von SEP/FRAND betrachten, und exakt das war der Grund, warum die Entscheidung der ITC aufgehoben und korrigiert wurde, dann haben Sie a. den Sinn von SEP/FRAnD nicht verstanden, b. anscheinend auch in Ihrem beruflichen Umfeld keine Ahnung (sollte das wirklich ihre Beschäftigung sein), und c. eine etwas merkwürdige Sichtweise haben, was wettbewerbswidriges Verhalten ist und wozu Wettbewerb gegen unlautere Mittel geschützt werden muss.

            Und das hat nichts (!) mit d
            Einer ‚protektionistischen‘ US Regierung zu tun, weil die EU Samsung EXAKT dasselbe vorwirft: wettbewerbswidriges Verhalten. Aber das ignorieren Sie die ganze Zeit, weil nicht sein kann, was nicht sein darf.

            Ich klinke mich hiermit aus dieser frustrierenden ‚Diskussion‘ aus. Für Argumente sind Sie eh nicht offen, Hauptsache Sie haben das letzte Wort. Ok, hier … Viel Spaß.

      • Am 6. August 2013 um 9:25 von MacWinUser

        Sammsung hat sehr viele wichtige Patente. Die erklärt die USA natürlich als FRAND-Patente damit Apple diese dann ohne Lizenzgebühren zu zahlen benutzen darf.
        Aber das „Runde-Ecken“ Patent von Apple ist so inovativ das man Samsung verklagen darf und damit sogar bei amerikanischen Gerichten durchkommt und diese Samsung, HTC, Motorola usw. verurteilen.

  • Am 5. August 2013 um 21:00 von Luksen

    Schon amüsant das Apple jetzt schon Samsung beschuldigt ‚das Patentsystem zu nissbrauchen‘ mit Standardpatenten, dabei war das doch jahrelang vornehmlich das Spezialgebiet eben jenes Konzerns. Da wird rigoros in die eigene Tasche gewirtschaftet!

    • Am 6. August 2013 um 8:12 von Square Zero

      Oh ja, natürlich! Samsung nutzt seine Patente niemals als Druckmittel! Und hat das auch noch niemals getan! Und hat auch noch niemals einen Mitbewerber verklagt! Und Samsung wirtschaftet IMMER zum Selbstkostenpreis!
      (Achtung, dieser Kommentar könnte eine große Portion Sarkasmus enthalten!)

      • Am 6. August 2013 um 8:57 von MacWinUser

        Ein amerikanischs Gericht verurteilt Apple. „Schande“. ITC erlasst ein Verkaufsverbot gegen Apple. Das ist ein sehr seltener Vogang. „Schande“.

        2 Institute stellen fest das Apple ein Verbrecher ist und die amerikanische Regierung sagt „Prima“. Mach weiter so und hebt das Verbot auf.

        Schließlich gelten die Gesetze ja nur für die Ausländer und für die Länder die auch NSA ausspioniert. Diebstahl, Ausspinonieren…. alles ganz normal. Klatsch…klatsch

  • Am 6. August 2013 um 11:04 von otterzinken

    hab mich ehrlich gesagt sehr gewundert, als die itc ein einfuhrverbot aussprach.
    zum glück hat ja der amerikanische präsident wie immer das letzte wort :D

    ein einfuhrverbot in die usa von produkten eines großen us-amerikanischen konzerns. stellt euch das mal vor.

    wäre das am montag passiert, wäre am dienstag weltfrieden gewesen. … mit anderen worten: absolut utopisch

    in sachen protektionismus is die usa schon immer ganz groß gewesen. die itc-entscheider sollten, finde ich, als vaterlandsverräter angeklagt werden!

    • Am 6. August 2013 um 11:37 von Pit

      Au weia. Ein UsA Hasser meldet sich zu Wort.

      Die Welt ist nicht nur schwarz-weiß, und in diesem Fall geht es um den Schutz von Wettbewerb. Und exakt aus demselben Grund steht Samsung auch in der EU unter Beobachtung und es wurde ein Verfahren wegen wettbewerbswidrigem Verhalten eröffnet.

      Aber klar, die UsA aind ein imperialistisches System, dessen Aufgabe darin besteht Samsung klein zu halten. Übel, übel. ;-)

  • Am 7. August 2013 um 14:42 von Thomas

    @Chris: „Denn all diese Aspekte wurden vom Gericht berücksichtigt. Es geht einzig darum, dass das Gericht LETZTINSTANDLICH keine Anhaltspunkte …“

    Irgendwie haben Sie tatsächlich keine Ahnung, wenn Sie die ITC als ‚Gericht‘ bezeichnen. Das ist eine Behörde, die lediglich prüft, ob ein Patent gehalten wird, und ob es von wem genutzt wird, daher also Lizenzzahlungen fällig sind. Diese werden im Streitfall vor Gericht geklärt, und der ITC ist das egal.

    Daher wurde also ‚letztinstanzlich‘ vor Gericht gar nichts geklärt. Vielleicht sollten Sie der Empfehlung weiter oben doch folgen, und mal nachlesen, was es mit SEP und FRAND auf sich hat, und wozu sich Samsung selber verpflichtet hat.

    Dann könnte auch möglicherweise der Ärger über Obama wegfallen, weil sich dieser Fall eben nicht als Beispiel für die Ungleichbehandlung von nicht-amerikanischen Unternehmen eignet.

    Cheers.

    • Am 7. August 2013 um 16:13 von Chris

      Natürlich ist es ein Gericht. Es kein Strafgericht, sondern ein Handelsgericht.
      -The United States International Trade Commission is an independent, quasijudicial Federal agency
      Es ist DIE entscheidende Gerichtsbarkeit für den Warenimport. Und es war hier Letztinstandlich, da es die letzte Bestätigung der vorangegangenen Entscheidungen war.

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