Bericht: Apple und Samsung verhandeln weiterhin über Vergleich

Gerichtsunterlagen zufolge standen sie im Februar kurz vor einer Einigung. Samsung will die Patentklagen angeblich durch ein gegenseitiges Lizenzabkommen beilegen. Wichtigster Streitpunkt ist dabei anscheinend die Höhe der Lizenzgebühren.

Apple und Samsung versuchen angeblich weiterhin, ihren Patentstreit durch eine außergerichtliche Einigung beizulegen. Wie das Wall Street Journal unter Berufung auf zu großen Teilen geschwärzte Gerichtsunterlagen berichtet, strebt vor allem Samsung ein gegenseitiges Lizenzabkommen an, das alle ausstehenden Klagen beenden soll.

Apple gegen Samsung

Dem Bericht zufolge trafen sich Vertreter beider Firmen zuletzt im Dezember in der koreanischen Hauptstadt Seoul. Im Februar sei ein Vergleich in greifbarer Nähe gewesen. Seitdem seien die Verhandlungen, die laut nicht näher genannten Quellen noch andauern, jedoch ergebnislos verlaufen.

Das 161-seitige Dokument stammt von der US-Außenhandelsbehörde International Trade Commission (ITC). Es erläutert deren Urteil vom 4. Juni, das den Import einiger älterer iPhone- und iPad-Modelle untersagt. In dem weltweit ausgetragenen Patentstreit konnte bisher noch keine Seite die Oberhand gewinnen. Im November beginnt die von US-Bezirksrichterin Lucy Koh geleitete Verhandlung, in der es erneut um den Apple in zweiter Instanz zugesprochenen Schadenersatz von 599 Millionen Dollar geht. Ursprünglich hatte ein Geschworenengericht dem iPhone-Hersteller sogar 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zugesprochen.

Die Bedingungen des Vergleichs sind dem Bericht zufolge in dem ITC-Dokument unkenntlich gemacht. Gleiches gelte für die Gründe für das Scheitern eines Abkommens. Auch eine im Februar verfasste gemeinsame Absichtserklärung habe nicht zu einer Vereinbarung geführt. Die Gespräche seien danach bis März fortgesetzt worden. Am 22. März habe Samsung die ITC schließlich um eine Fortsetzung des Verfahrens gebeten.

Das WSJ vermutet, dass beide Parteien unter anderem um die Höhe der Lizenzgebühren für patentierte Technologien streiten. Die ITC habe das Importverbot gegen Apple unter anderem verhängt, weil sie die von Samsung vorgeschlagenen Gebühren für angebracht halte. Die gemeinsame Absichtserklärung sei zudem ein Beweis dafür, dass Samsungs Vorschläge „im vertretbaren Rahmen“ seien. Allerdings sei nicht klar, ob Apple überhaupt an einem umfassenden gegenseitigen Lizenzabkommen interessiert sei, so die Zeitung weiter. Beide Firmen haben jedoch ein berechtigtes Interesse an einem Vergleich: Apple bezieht viele Bauteile für seine mobilen Produkten von Samsung, das wiederum vom Verkauf seiner Speicherchips und Prozessoren an den iPhone-Hersteller profitiert.

[mit Material von News.com]

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Themenseiten: Apple, Patente, Patentstreit, Samsung, iPad, iPhone

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