Bericht: Deutsche Telekom zahlt mehrere Hundert Millionen Euro an Patentverwalter IPCom

Die Deutsche Telekom hat angeblich im Rahmen eines Patentabkommens mehrere Hundert Millionen Euro an den Münchner Patentverwerter IPCom bezahlt. Das will die Agentur Reuters von zwei nicht genannten Quellen erfahren haben. Demnach soll IPCom einen Betrag im „unteren bis mittleren dreistelligen Millionenbereich“ erhalten haben.

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Den Vergleich gab IPCom vor rund zwei Wochen bekannt. Er gewähre der Deutschen Telekom einen Zugang zu allen Patenten aus dem Portfolio von IPCom, heißt es weiter in dem Bericht. Darüber hinaus legten beide Parteien 20 Klagen wegen Patentverletzungen bei.

Über die finanziellen Details des Lizenzvertrags vereinbarten sie jedoch Stillschweigen. Für IPCom sei es aber die „bisher größte Einigung“, zitiert Reuters eine seiner Quellen.

IPCom besitzt dem Bericht zufolge rund 1200 Patente. Dazu gehören Schutzrechte für den Betrieb von Mobilfunknetzen, die es von der Robert Bosch AG sowie von Hitachi erworben hat. Nach Unternehmensangaben sind viele davon „standardessentiell für die wesentlichen Mobilfunkstandards der Generation 2G (GSM), 2,5G (GPRS), 3G (UMTS) sowie für folgende Generationen (3,9G)“.

Im vergangenen Jahr gelang IPCom ein wichtiger Sieg im Patentstreit mit Nokia. Ein britisches Gericht entschied in zweiter Instanz, dass die Finnen ein Patent des Münchner Unternehmens verletzen. Es beschreibt, wie Kanäle in einem 3G-Mobilfunknetz einzelnen Nutzern zugeordnet werden. Allerdings erklärte das Europäische Patentamt das Schutzrecht im April 2012 für ungültig. IPCom legte gegen die Entscheidung jedoch Berufung ein.

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