Motorola und TiVo legen Patentstreit bei

Die von Google an TiVo gezahlte Summe ist unbekannt, könnte aber über einer Milliarde Dollar liegen. Google hat Motorolas Settop-Boxen-Geschäft zwar an Arris verkauft, dieses aber von der Haftung in dem Verfahren befreit. Der Prozess sollte nächste Woche starten.

Motorola und TiVo sind in ihrem Patentstreit zu einer außergerichtlichen Einigung gekommen. Das hat zunächst Bloomberg gemeldet und ein Motorola-Sprecher inzwischen bestätigt. Der Prozess wäre ab nächster Woche verhandelt worden.

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Die Höhe der von Motorola mutmaßlich gezahlten Summe ist nicht bekannt. Der Settop-Boxen-Hersteller TiVo hatte im Oktober 2012 geklagt, Motorola verletze zwei seiner Patente zur Aufzeichnung digitaler Videos. Der vom Gericht zu bestimmende Schadenersatz werde möglicherweise im Milliarden-Dollar-Bereich liegen, hieß es.

Motorolas einziger Kommentar lautet nun: „Wir freuen uns, dass alle Beteiligten sich einigen konnten, um das drohende Verfahren abzuwenden.“ Von TiVo liegt noch keine Stellungnahme vor. Der Kurs des Unternehmens mit Sitz im kalifornischen Alviso legte um 1,05 Dollar oder 8,5 Prozent zu. Die Aktie schloss mit 13,71 Dollar.

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Obwohl Google das von der Klage betroffene Settop-Boxen-Geschäft von Motorola für 2,35 Milliarden Dollar an Arris verkauft hat, wäre es im Fall einer Verurteilung betroffen gewesen. Denn der Vertrag mit Arris enthielt eine Klausel, die den Käufer von der Haftung im Rechtsstreit mit TiVo größtenteils freistellte. Google hatte Motorola im Mai 2012 für 12,5 Milliarden Dollar gekauft, aber wohl nur wegen dessen Patenten und der Smartphone-Herstellung. Am Settop-Boxen-Geschäft scheint nie Interesse bestanden zu haben.

TiVo hat aufgrund seiner Digital-Videorekorder-Patente (DVR) in den letzten Jahren signifikante Zahlungen erhalten. Mit Dish Networks einigte man sich auf 500 Millionen Dollar Entschädigung, und Verizon zahlte mehr als 250 Millionen Dollar. Von Motorola erhofft sich TiVo eine noch höhere Summe, da „Motorolas massive Produktion von gegen unsere Patente verstoßenden DVR-Produkten die Anzahl der Geräte in früheren Fällen weit in den Schatten stellt.“

[mit Material von Steven Musil, News.com]

Themenseiten: Gerichtsurteil, Google, Motorola Mobility, Patente

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