Apple gegen Samsung: ITC verhängt Einfuhrverbot für ältere iOS-Geräte

iPhone 3GS und 4 sowie die 3G-Versionen des originalen iPad und iPad 2 dürfen in den USA auch nicht mehr verkauft werden. Es ist der bisher bedeutendste Sieg für Samsung in dem jahrelangen Rechtsstreit. Apple will Berufung einlegen.

Die International Trade Commission (ITC) hat entschieden, dass einige von Apples älteren iOS-Geräten ein Patent von Samsung verletzen. In ihrem finalen Urteil (PDF) führt die US-Handelskommission aus, dass Apple mit den von AT&T vertriebenen Modellen des iPhone 3GS und 4 sowie des originalen iPad und iPad 2 gegen ein Mobilfunk-Schutzrecht von Samsung verstößt. Für diese hauptsächlich in China produzierten Geräte hat sie jetzt ein Einfuhrverbot verhängt. Außerdem dürfen sie in den USA nicht mehr verkauft werden. Es ist der bisher bedeutendste Sieg für Samsung im jahrelangen Rechtsstreit mit Apple.

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Auch wenn die ITC-Entscheidung endgültig ist, kann Apple vor dem Berufungsgericht United States Court of Appeals for the Federal Circuit Einspruch dagegen einlegen. Alternativ hat es die Möglichkeit, das Weiße Haus um eine Begnadigung zu bitten, da dieses das Urteil bestätigen oder verwerfen kann.

„Wir glauben, dass die finale Entscheidung der ITC Apples Historie des Trittbrettfahrens bei Samsungs technischen Innovationen bestätigt“, heißt es in einer Stellungnahme des koreanischen Elektronikkonzerns. „Wir werden unsere jahrzehntelange Forschung und Entwicklung im Bereich Mobilfunktechniken fortsetzen und Kunden in den Vereinigten Staaten weiterhin innovative Produkte anbieten.“

Apple-Sprecherin Kristin Huguet kommentierte das ITC-Urteil: „Wir sind enttäuscht, dass die Kommission eine frühe Entscheidung zurückgenommen hat, und werden Berufung einlegen. Das heutige Urteil hat keine Auswirkung auf die Verfügbarkeit von Apple-Produkten in den USA.“ Laut Apple hat Samsung im ITC-Verfahren „eine Strategie angewendet, die von Gerichten und Aufsichtsbehörden auf der ganzen Welt abgelehnt wird“.

Samsung hatte seine ITC-Beschwerde gegen Apple im Juni 2011 eingereicht – rund zwei Monate, nachdem es von Apple wegen angeblicher Patentverletzungen verklagt worden war. Dies war der Beginn des inzwischen weltweit ausgetragenen Rechtsstreits zwischen den beiden Smartphone-Giganten.

Die am Dienstag ergangene Entscheidung der US-Handelskommission war ursprünglich schon vergangene Woche erwartet worden. Sie ist unabhängig von einer anderen laufenden Beschwerde, in der Apple Samsung seinerseits Patentverletzungen vorwirft. Laut einem vorläufigen Urteil verletzten die Koreaner vier Apple-Patente. Mit einer finalen Entscheidung in diesem Fall ist aber nicht vor August zu rechnen.

Technikfirmen haben sich in den letzten Jahren zunehmend an die ITC gewandt, um ihre Streitigkeiten beizulegen. Eine ITC-Beschwerde kann parallel zu einem Zivilprozess geführt werden. Ein drohendes Import- oder Verkaufsverbot bringt Unternehmen üblicherweise dazu, sich schneller zu einigen. Im Fall Apple gegen Samsung kämpfen die Kontrahenten aber offensichtlich bis zum Ende. Das hält sie allerdings nicht davon ab, weiterhin Geschäfte miteinander zu machen. So liefert Samsung nach wie vor einige Schlüsselkomponenten für Apples Produkte.

[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]

Themenseiten: Apple, Gerichtsurteil, Samsung, iPad, iPhone

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5 Kommentare zu Apple gegen Samsung: ITC verhängt Einfuhrverbot für ältere iOS-Geräte

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  • Am 5. Juni 2013 um 15:29 von Mr. Burns

    Apple die alten Plagiatoren. Und dann noch frech das doppelte verlagenen für ihre Raubkopien.

    • Am 5. Juni 2013 um 16:00 von Jan Meyer

      Na, undifferenzierter geht’s ja kaum :)

  • Am 5. Juni 2013 um 18:28 von Mac-Harry.de

    Man kann das ganze auch witziger darstellen. Ich habe es als Spiel beschrieben, in dem es jetzt 1:1 steht. Leider, leider, aber Apple hat eben jetzt auch eine kassiert.

    Die Sache ist nur die, kein Urteil wurde bisher vollstreckt. Alles noch reine Theorie, bis es wirksam wird. Sowohl das Einfuhrverbot für Apple, als auch die Strafzahlung von Samsung sind bisher NICHT wirksam, wurden NICHT umgesetzt, sind nur Papier.

  • Am 7. Juni 2013 um 4:52 von conan

    Mac harry du bist wirklich ein lustiger Typ. Als Samsung verdonnert wurde hast du richtig aufgeschrien und bist aufgeblüht, jetzt kommst du uns mit so einem billigen „ich habe es als Spiel beschrieben“.

    Hast du überhaupt andere Leser auf deiner Website außer die Jünger von hier, die du anwirbst?

  • Am 12. Juni 2013 um 15:54 von Gruffy

    Hat mal jemand nachgeschaut, worum es in diesem Patent eigentlich geht? Ganz grob geht es um ein Orthogonaliserungsverfahren in 3G-Netzen mit CDMA2000 (in den Staaten hauptsächlich von AT&T verwendet), durch welches das Demuxen der Datenpakete beschleunigt wird. Das Patent umfasst 88 Ansprüche, von denen Apple laut ITC 4 verletzt hat. Scheinbar gibt es aber Hinweise auf Prior Art, zumal CDA2000 seit 1999 existiert. Das Patent wurde 2004 eingereicht, aber erst 2010 erteilt, zu einem Zeitpunkt, wo die fraglichen Geräte von Apple schon im Verkauf waren, ausser dem iPhone 4(CDMA), das erst 2011 erschien.

    Wie jemand von einem Patent, das erst Jahre später veröffentlicht wurde, Kenntnis haben kann, ist mir ehrlich gesagt ein Rätsel…

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