Prozessauftakt: Apple bestreitet Preisabsprachen für E-Books

Apples Anwalt Orin Snyder bezeichnet die Kartellklage als "bizarr". Das US-Justizministerium will hingegen beweisen, dass Apple das Komplott für die Preisabsprachen angeführt hat. Der Prozess soll noch rund drei Wochen dauern.

Apple hat am ersten Verhandlungstag des Prozesses um angebliche Preisabsprachen für E-Books die Vorwürfe des US-Justizministeriums zurückgewiesen. Der iPhone-Hersteller behauptet, die Preise seien das Ergebnis „harter und kontroverser“ Verhandlungen – und nicht irgendwelcher Absprachen hinter verschlossenen Türen.

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„Apple hat lange auf diesen Tag gewartet“, sagte Apples Anwalt Orin Snyder. „Apple zieht vor Gericht, weil es nichts falsch gemacht hat. Selbst unsere Regierung ist fehlbar, und manchmal versteht die Regierung etwas falsch.“

Snyder argumentierte während seines dreistündigen Eröffnungsplädoyers, dass die E-Book-Preise seit Eröffnung des iBook Store sogar gefallen seien. Zudem habe sich die Zahl der verfügbaren digitalen Bücher erhöht.

„Das ist eine bizarre Kartellklage“, ergänzte Snyder. „Es ist das erste Mal in der Geschichte der Kartellgesetze, dass ein neuer Teilnehmer an einem konzentrierten Markt abgeurteilt wird“, obwohl es Anzeichen für einen gesunden Markt gebe. Apple habe mehreren Hundert Millionen Verbrauchern nicht geschadet, sondern ihnen geholfen.

Das US-Justizministerium will hingegen beweisen, dass Apple der Anführer eines Komplotts war, um Buchverlage zu höheren Preise zu bewegen und ihre Preismodelle zu ändern. Lawrence Buterman, Anwalt des Department of Justice, legte zu Beginn der Verhandlung zahlreiche E-Mails von Managern bei Apple und den Verlagen vor, die die Absprachen beweisen sollen.

Ohne Apple wären die Preiserhöhungen zum Nachteil der Verbraucher nie zustande gekommen, sagte Buterman. Eine zentrale Rolle komme dabei Eddy Cue zu, Senior Vice President und für Apples Online-Shops sowie Webdienste verantwortlich. Cue, den Buterman als „obersten Anführer der Verschwörung“ bezeichnete, soll am 13. Juni aussagen.

„Apple wusste, dass die Verlage ihre Preise erhöhen wollten, und es hat sich bewusst an der Umsetzung beteiligt“, sagte Buterman. „Apples Verhalten kann nicht entschuldigt werden.“

Strittig ist offenbar, inwieweit Aussagen des verstorbenen Firmengründers Steve Jobs als Beweis gegen Apple genutzt werden können. Buterman zufolge hat Jobs die Absprachen in Interviews mit dem Wall Street Journal und seinem Biographen Walter Isaacson eingeräumt. Apples Anwalt wies darauf hin, dass Jobs seine Aussagen nicht mehr erläutern könne. Er wolle zwar nicht alle Kommentare von Jobs ausschließen, sie müssten aber im richtigen Kontext betrachtet werden. Die Zitate zum Thema E-Books in Isaacsons Buch zeigten nur, das Apple ein Preismodell vereinbart habe, das garantiere, dass Apple mit niedrigeren Preisen anderer Händler mithalten könne. Eine derartige Vertragsklausel, die in den USA als „most favored nation“ bezeichnet wird, sei aber nicht illegal.

Vor etwas mehr als einem Jahr hatte das Department of Justice seine Klage gegen Apple und sechs große Verlage eingereicht. Die Regierung beschuldigte sie der illegalen Preisabsprache, um höhere Gewinne zu erzielen und den Konkurrenten Amazon an Preisnachlässen zu hindern. Die Verlage haben inzwischen einen Vergleich abgeschlossen. Apple räumte in der vergangenen Woche ein, es habe den Einigungsvorschlag der US-Justiz abgelehnt, da es sonst hätte Fehler einräumen müssen.

Die Verhandlung wird heute im Lauf des Tags fortgesetzt; sie soll insgesamt drei Wochen dauern. Beide Seiten stehen jeweils 29 Stunden zur Verfügung, um Dokumente vorzulegen und Zeugen zu befragen. Neben Apple-Manager Eddy Cue sollen auch hochrangige Vertreter von Verlagen gehört werden.

[mit Material von Shara Tibken und Josh Lowensohn, News.com]

Themenseiten: Apple, E-Books, Gerichtsurteil, Kartell, United States Department of Justice

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