Taiwanische Uni klagt wegen Videokompression gegen Apple

Schon zum zweiten Mal wendet sie sich an ein texanisches Gericht, das als klägerfreundlich gilt. Das Patent von 2009 scheint sich gegen den ITU-Videostandard H.264 zu richten. Die Taiwaner fordern ein Verkaufsverbot für alle Apple-Produkte mit Quickime oder Facetime.

Die Cheng-Kung-Nationaluniversität aus Taiwan hat eine zweite Klage gegen Apple eingereicht. Vor dem US-Bundesbezirksgericht für den Osten von Texas beschwert sie sich, die Videokompression in dem Videotelefoniedienst Facetime wie auch in Quicktime verletze ihre Patente.

Facetime auf iPod Touch (Bild: Apple)

Schon letztes Jahr hatte die Universität eine Klage gegen Apple eingereicht, über die noch nicht entschieden worden ist. Damals ging es um Siri und die Umwandlung von Sprache in Text. Wie damals fordert die Universität auch jetzt Schadenersatz und ein Verkaufsverbot für Produkte, die Facetime oder Quicktime enthalten. Das trifft auf sämtliche Apple-Produkte zu.

Aus ihren Motiven machte die Universität zumindest letztes Jahr keinen Hehl, als sie gegenüber der Agentur Reuters die Wahl des Gerichtsstandorts kommentierte: „Wir haben die Klagen in Texas eingereicht, weil dort schneller verhandelt wird und die Urteile oftmals zugunsten des Patentinhabers ausfallen.“ Zudem falle der Schadenersatz dort höher aus als bei anderen Gerichten.

Die Siri betreffenden Patente stammen nicht etwa aus der eigenen Forschung, sondern die Nationaluniversität hatte sie 2007 beziehungsweise 2010 in den USA gekauft. Sie beschreiben eine Technik zur Spracherkennung. Das als Grundlage der jetzigen Klage dienende Patent 7.561.078 hingegen hat die Universität 2009 zugesprochen bekommen. Es beschreibt Video-Encodierung mittels einer Baumstruktur.

Patently Apple, das den Fall aufgegriffen hat, wundert sich allerdings: Die Klage richte sich offenbar gegen den ITU-Videkompressionsstandard H.264. Warum von allen Nutzern dieses Verfahrens allein Apple als Ziel der Klage ausgewählt wurde, lasse sich aufgrund der vorliegenden Unterlagen nicht erklären.

[mit Material von Don Reisinger, News.com]

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