Apple fordert neuen Prozess gegen Samsung in San Jose

Richterin Lucy Koh empfiehlt ein Berufungsverfahren. Nach Apples Einschätzung würde der Fall aber "ohne substanzielle Entscheidung an das Bezirksgericht zurückverwiesen". Es will außerdem zwei weitere Samsung-Modelle in die Schadenersatz-Berechnung einbezogen sehen.

Apple hat beim Bundesbezirksgericht in San Jose, Kalifornien, einen neuen Prozess gegen Samsung beantragt. Nachdem Richterin Lucy Koh die über Samsung verhängte Strafe von 1,05 Milliarden Dollar um 450,5 Millionen auf 599 Million Dollar reduziert hat, will es in einer Neuauflage gegen 14 Produkte des koreanischen Konkurrenten vorgehen. Dies berichtet Bloomberg.

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Die ursprünglich Apple zugesprochene Summe resultierte Koh zufolge auf einem falschen Verständnis der involvierten Patente und Gesetze. Sie schlug den Gegnern vor, vor ein Berufungsgericht zu ziehen, falls sie mit der neuen Berechnung nicht einverstanden seien. Samsung stellte gestern den Antrag, den Prozess einzustellen. Apple dagegen glaubt, dass der Fall vom Berufungsgericht „ohne substanzielle Entscheidung an das Bezirksgericht zurückverwiesen“ würde.

Auf FOSS Patents kommentiert Florian Müller, aufgrund der Höhe des Schadens sei ein neuer Prozess vor einer neuen Jury nötig. Apple hat zudem Unterlagen eingereicht, die zeigen sollen, dass zwei gegen sein Design verstoßende Produkte trotz eines zeitweiligen Verbots verkauft wurden – Galaxy S II AT&T und Infuse 4G. Darin widerspricht es Kohs Darstellung. Apple zufolge könnte dies zu mehreren zehn Millionen Dollar zusätzlichem Schadenersatz führen und die Summe auf bis zu 685 Millionen Dollar erhöhen. Es hat bei Koh beantragt, diesen Schadenersatz noch vor einem Berufungsverfahren wieder einzurechnen.

Der Prozess in San Jose hatte am 24. August 2012 geendet. Doch wer damit ein Ende der Patentstreitigkeiten zwischen den beiden führenden Smartphone-Herstellern erwartete, sah sich getäuscht – zumal seit Februar 2012 eine zweite Klage läuft, in der es um aktuellere Modelle als die in der ersten verhandelten geht. Sie richtete sich ursprüngliche nur gegen Samsungs Galaxy Nexus, das insgesamt vier Apple-Patente verletzen soll. Der Streit wurde später auf Samsungs Galaxy S3, Galaxy Note 2, Galaxy Tab 8.9 und Galaxy Tab 2 10 ausgeweitet. Samsung bezog in seine Gegenklage das iPhone 5 ein. Die Hauptverhandlung soll im März 2014 beginnen.

Apple-Antrag auf Scribd

[mit Material von Charlie Osborne, ZDNet.com]

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Themenseiten: Apple, Gerichtsurteil, Patente, Patentstreit, Samsung

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3 Kommentare zu Apple fordert neuen Prozess gegen Samsung in San Jose

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  • Am 28. März 2013 um 8:10 von Boris

    Es ist wirklich bitter: während Apple nichts wirklich cooles mehr auf den Markt bringt, engagiert es sich unablaessig in diversen Prozessen. Wäre Apple eine „Person“, würde man langsam an eine echte Persönlichkeitsstörung denken.

    • Am 28. März 2013 um 9:29 von PeerH

      Boris = Ikarus? Dieses sinnlose Apple-gebashe nervt. Samsung, Microsoft, Google/Motorola, Patent-Trolls … wer klagt denn nicht? Samsung hat nachweislich plagiiert, und dafür müssen sie sich eben verantworten.

      • Am 28. März 2013 um 13:24 von Checker

        Naja, so unrecht hat er nicht. Was Apple abzieht ist nun mal wirklich eine Schweinerei und zwar in jeder Hinsicht. Bis das auch der letzte Applefanboy kapiert hat muss man es eben immer und immer wieder unter die Artikel schreiben. Irgendwann versteht dann auch der letzte Applejünger, dass er nicht dem Heiland sondern dem Teufel verfallen ist.
        Und nein – das was Apple macht machen in dem Umfang nicht alle anderen auch. Übertreiben, die technische Entwicklung insgesamt blockieren, andere nur um des Schaden willens verklagen,… das macht derzeit in der Branche nur Apple.

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