Apple wegen Verstößen gegen Sicherheitspatente verklagt

Das US-Unternehmen Intertrust, das laut Wall Street Journal zu je 49,5 Prozent Philips und Sony gehört, hat bei einem Bezirksgericht in Nordkalifornien eine Patentklage gegen Apple eingereicht. Der iPhone-Hersteller soll mit fast allen seinen Produkten gegen insgesamt 15 Schutzrechte verstoßen, die Techniken zur Computersicherheit beschreiben.

Einer Pressemitteilung zufolge fordert Intertrust ein Verkaufs- und Importverbot für die patentverletzenden Produkte sowie Schadenersatz in nicht genannter Höhe. Außerdem soll Apple künftig eine „angemessene Lizenzgebühr“ bezahlen, die das Gericht festlegen soll. „Das wird möglicherweise eine hohe Entschädigung“, sagte Mark McKenna, Juraprofessor an der University of Notre Dame.

Die Klage richtet sich unter anderem gegen iPhone, iPad, Mac-Computer und -Laptops, Apple TV und iTunes. Auch iCloud und der Apple App Store sind betroffen.

Das 1990 gegründete Intertrust besitzt laut WSJ rund 250 Schutzrechte. 2004 setzte es einige davon erfolgreich gegen Microsoft ein. Der Softwarekonzern legte den Streit schließlich gegen Zahlung von 440 Millionen Dollar bei und lizenzierte zahlreiche Patente für den Kopierschutz von digitalen Inhalten. In der Klageschrift bezieht sich Intertrust mehrfach auf die Microsoft-Klage, um zu betonen, dass Apple von seinen Schutzrechten wusste.

„Wir haben lange mit ihnen verhandelt“, sagte Intertrust-CEO Talal G. Shamoon. Es sei aber zu keiner Vereinbarung gekommen. Die fraglichen Schutzrechte bezögen sich auf die Ausgestaltung sicherer Betriebssysteme und die Verarbeitung von Programmen und Inhalten. Viele davon überlappten inhaltlich und seien in verschiedenen Zusammenhängen anwendbar. Elf der Patente seien auch im Streit mit Microsoft zum Einsatz gekommen.

[mit Material von Donna Tam, News.com]